: Mediengesetz

#Media4EU 05-10-2018

Eine europäische Strategie für den Mediensektor

Es ist nicht genug, im Vorfeld der EU-Wahlen 2019 gegen Fake News vorzugehen, schreibt Christophe Leclercq. Es brauche eine Strategie für den europäischen Mediensektor.
EU-Innenpolitik 14-05-2018

Polens Regierung führt Kampf gegen die Pressefreiheit fort

Die Pressefreiheit in Polen ist seit der Regierungsübernahme der PiS und aktuell akut in Gefahr, schreibt EURACTIVs Medienpartner Gazeta Wyborcza.
23-12-2016

Österreich: Sobotka fordert EU-weite Mediengesetze für Social Media

Österreichs Innenminister wünscht sich eine europäische Initiative, damit auch Soziale Medien künftig einer Art Mediengesetzgebung unterliegen.
EU-Innenpolitik 16-09-2016

EU-Rauswurf Ungarns: „Das wäre Wasser auf die Mühlen der Populisten“

Ungarn nationalkonservative Regierung steht seit Längerem in der Kritik, europäische Prinzipien zu unterlaufen und den Rechtsstaat systematisch auszuhöhlen. Ob Budapest ernsthafte Konsequenzen aus Brüssel zu befürchten hat und sogar den Rauswurf aus der EU riskiert, erklärt Walther Michl im EURACTIV-Interview.
EU-Innenpolitik 04-07-2016

Medienunabhängigkeit in Griechenland: Die EU-Kommission hat Bedenken

EXKLUSIV/Griechische Politiker streiten seit gestern über ein Kommissionsschreiben an die Regierung in Athen: Darin äußert Digitalisierungskommissar Günther Oettinger seine Sorgen über die Unabhängigkeit der griechischen Medien. EURACTIV Brüssel berichtet.
Die polnische Regierung will sich Druck aus EU nicht beugen.
Außenpolitik 18-01-2016

Regierung in Polen plant „keinerlei Zugeständnisse“ an EU

Die polnische Regierung will sich im Streit über die Justiz- und Medienreform dem Druck aus der EU nicht beugen. PiS-Chef Kaczynski zufolge sei es "gelinde gesagt lächerlich", die Demokratie in Polen bedroht zu sehen.
EU-Parlamentspräsident warnt vor "Pauschalkritik" am Volk in Polen.
Außenpolitik 14-01-2016

EU-Rechtsstaats-Verfahren: Martin Schulz ermahnt Polen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verteidigt das Verfahren gegen Polen zur Überprüfung des Rechtsstaates: Mit Warschau seien "berechtigte Fragen" zu klären. Schulz warnte auch vor einer "Pauschalkritik am polnischen Volk.
Jaroslaw Kaczynski hegt Bewunderung für Viktor Orban.
Außenpolitik 08-01-2016

Polen sucht Annäherung an Ungarn

In der EU-Kommission sorgt die Politik der rechtspopulistischen Regierung von Viktor Orban in Ungarn seit Jahren für Kritik. Die neue polnische Regierung jedoch blickt voller Bewunderung nach Budapest. Ungarn will EU-Sanktionen gegen Polen nicht unterstützen.
Polen soll sich jetzt wegen seines Mediengesetzes vor dem Europarat rechtfertigen.
Außenpolitik 05-01-2016

Journalisten reichen Beschwerde gegen polnische Medienreform ein

Nach der Verabschiedung eines international kritisierten Mediengesetzes der polnischen Regierung unter Beata Szydlo haben mehrere Verbände von Journalisten Beschwerde beim Europarat eingereicht. Die Grünen verlangen derweil ein besseres Verfahren gegen das Verhalten von EU-Staaten wie Polen.

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