: Matteo Salvini

EuropaKompakt 24-05-2022

Italiens Rechtsextreme in Umfragen vorn – mit unabsehbaren Folgen für EU

Laut Umfragedaten von EURACTIVs Partner Europe Elects führt die rechte Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) jetzt in den Umfragen mit 22,2 Prozent die rechte Parteienkoalition an.
Außenpolitik 04-05-2022

Ungarn: Ukrainische Botschafterin verlangt Auskunft über Orbáns Aussagen gegenüber dem Papst

Die ukrainische Botschafterin in Ungarn hat um eine Audienz beim ungarischen Außenminister gebeten, nachdem berichtet wurde, dass Premierminister Viktor Orbán dem Papst gesagt haben soll, die Russen hätten "einen Plan", den Krieg am Montag zu beenden.
Innenpolitik 25-01-2022

Die wichtigsten Infos vor der Präsidentschaftswahl in Italien

Zu Beginn der Präsidentschaftswahlen herrscht in Italien politische Unsicherheit. Seit Montag haben sich Abgeordnete und Vertreter:innen der Regionalverwaltungen in Rom versammelt, um  nach dem Ende von Matarellas Amtszeit  einen neuen Präsidenten zu wählen.
Innenpolitik 14-01-2022

Italiens Rechte wollen Berlusconi als Präsidenten

Die rechten Parteien unterstützen Silvio Berlusconi im Rennen um die Präsidentschaft Italiens, sagte der Vorsitzende der Lega-Partei, Matteo Salvini. Mario Draghi solle weiter Premierminister bleiben.
Innenpolitik 05-07-2021

Orbán, Le Pen, Kaczyński: Europas Rechte versucht sich an einer Allianz

Rechtspopulistische Parteien aus 16 EU-Ländern haben am Freitag (2. Juli) eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und scheinen damit eine neue "Allianz" vorbereiten zu wollen.
Innenpolitik 02-04-2021

Rechtes Treffen mit viel Pathos und wenig Konkretem

Die Ministerpräsidenten von Ungarn und Polen sowie der italienische Populist Matteo Salvini haben am Donnerstag in Budapest ein neues "politisches Bündnis" versprochen. Allerdings verrieten die drei Politiker kaum Details über die gewünschte Zusammenarbeit.
Wahlen & Macht 31-03-2021

Lega, PiS und Fidesz erörtern mögliche Zusammenarbeit

Der Chef der rechtsradikalen italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, wird am Donnerstag in Budapest mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dessen polnischem Amtskollegen Mateusz Morawiecki zusammentreffen, um über ein "politisches Bündnis auf europäischer Ebene" zu sprechen.
Wahlen & Macht 10-03-2021

Nach Fidesz‘ EVP-Austritt: Großes Geschacher rechts der Mitte

Der EVP-Austritt der Fidesz-Partei könnte die Büchse der Pandora im Europäischen Parlament geöffnet haben. Mehrere konservative und rechte Kräfte scheinen jedenfalls bereit und gewillt zu sein, die politische Landschaft neu zu gestalten.
EU-Innenpolitik 03-02-2020

Der Siebenjahreshaushalt, die “Aushöhlung der Demokratie” und ein trojanisches Pferd

Die Europäische Union sollte "aufhören, die Aushöhlung der Demokratie innerhalb der EU zu subventionieren", forderte Kenneth Roth, Exekutivdirektor von Human Rights Watch, in einem Interview mit EURACTIV.
Wahlen & Macht 27-01-2020

Rückschlag für Salvini bei italienischen Regionalwahlen

Die rechtsradikale Lega, geführt vom ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini, musste bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken.

Salvinis Traum von der rein italienischen Nutella

Nachdem Lega-Chef Matteo Salvini kürzlich einen Nutella-Boykott angekündigt hatte, musste er schon bald zurückrudern. Was hauptsächlich als Stoff für ironische Twitter-Kommentare dienen dürfte, hat aber auch einen innen- und europapolitisch interessanten Hintergrund.
Innenpolitik 29-11-2019

Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig

Wo der Chef der rechtsradikalen Lega auftritt, kommen sie zusammen und protestieren gegen Salvini. „Die Sardinen“ sind die Politik der Populisten leid. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 29-10-2019

Italiens Premier Conte nach acht Wochen bereits unter Druck

Im Sommer ist Guiseppe Conte als klarer Gewinner aus der politischen Krise in Italien hervorgegangen. Acht Wochen nach der Wiederaufnahme seines Amtes als Ministerpräsident steht er aber vor einigen Problemen.
EU-Innenpolitik 30-08-2019

Regierungsdeal in Italien: Ein gewagtes Experiment

Nachdem Premierminister Giuseppe Conte das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der Demokratischen Partei (PD) erhalten hatte, sprach EURACTIV.com mit italienischen Abgeordneten über die Reaktionen in Brüssel.
EU-Innenpolitik 29-08-2019

Italiens wackeliger Regierungsdeal

Am Ende einer zweiten Gesprächsrunde am Mittwoch kündigte die Anti-Establishment Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) an, dass sie versuchen werde, eine neue Regierungskoalition mit der Mitte-Links-Demokratischen Partei (PD) zu bilden.
Innenpolitik 29-08-2019

Eine Anti-Salvini-Allianz will Italien regieren

Die Fünf-Sterne-Bewegung verkündet eine Einigung mit den Sozialdemokraten. Giuseppe Conte soll Premier bleiben. Für Europa wäre das eine Erleichterung. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Wahlen & Macht 27-08-2019

Italien – steht Regierung bis Mittwoch?

Itaien sucht nach einer neuen Regierung. Staatschef Sergio Mattarella hat eine Deadline  für eine Einigung gesetzt, bis Mittwoch soll eine Lösung gefunden werden.
EU-Innenpolitik 23-08-2019

Italienische Regierungskrise: Mehr Zeit zum Schlichten

Präsident Sergio Mattarella gab den politischen Parteien bis Dienstag Zeit, Vorschläge für eine neue Regierungskoalition zu unterbreiten. Er kündigte an, dass er Neuwahlen einleiten werde, wenn sie keine Lösung für die derzeitige Regierungskrise finden.
EU-Innenpolitik 21-08-2019

Conte attackiert Salvini – und tritt zurück

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstagabend zurückgetreten. In seiner Rede vor dem Senat kritisierte er den rechtsextremen Lega-Führer Matteo Salvini scharf.
EU-Innenpolitik 20-08-2019

Heute, 15 Uhr: Showdown in Italien

Italiens Premierminister Giuseppe Conte wird sich heute Nachmittag zur politischen Krise innerhalb der Regierungskoalition äußern. Ob er zurücktritt, ist nach wie vor nicht klar.
EU-Innenpolitik 26-07-2019

In Italien stellt Lega-Chef Zukunft von Finanzminister infrage

In der italienischen Regierung nehmen angesichts anstehender Haushaltsberatungen die Spannungen zu. Der stellvertretende Ministerpäsident und Lega-Chef Matteo Salvini stellte dem italienischen Finanzminister Giovanni Tria ein Ultimatum.
Außenpolitik 22-07-2019

Seenotretter hoffen auf „Bündnis der hilfsbereiten Länder“

Die europäische Hilfsorganisation SOS Mediterranee betreibt zusammen mit Ärzte ohne Grenzen nach sechsmonatiger Pause wieder ein Rettungsschiff im Mittelmeer. EURACTIV sprach mit SOS Mediterranee, warum die Organisation weitermacht, obwohl sich politisch In Italien und der EU nichts geändert hat.

Spekulationen um Neuwahlen in Italien

In Italien mehren sich die Gerüchte über Neuwahlen. Allerdings muss das Land bis Mitte Oktober der EU-Kommission seinen Entwurf für den Haushalt 2020 vorlegen.
Europawahlen 18-07-2019

Blogger: Führt von der Leyens Sieg zu Regierungskrise in Italien?

Die Koalitionspartner in Italien sind am Mittwoch erneut aneinandergeraten. Grund war diesmal das Abstimmungsverhalten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin.