: Matteo Salvini

Europawahlen 18-07-2019

Blogger: Führt von der Leyens Sieg zu Regierungskrise in Italien?

Die Koalitionspartner in Italien sind am Mittwoch erneut aneinandergeraten. Grund war diesmal das Abstimmungsverhalten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin.
EU-Innenpolitik 05-07-2019

Anwalt von Rackete kündigt Verleumdungsklage gegen Salvini an

Die "Sea-Watch"-Kapitänin Carola Rackete will Italiens Innenminister Matteo Salvini wegen Verleumdung verklagen. "Wir haben bereits eine Klage gegen Minister Salvini vorbereitet", sagte Alessandro Gamberini, einer ihrer Anwälte, am Freitag im italienischen Rundfunk.
EU-Innenpolitik 04-07-2019

Keine EU-Sanktionen: Italien knickt ein und kürzt Ausgaben

Die EU-Kommission ist zu dem Schluss gekommen, Italien verstoße nicht mehr gegen die EU-Finanzvorschriften. Die Regierung in Rom hatte in letzter Minute die öffentlichen Ausgaben um 7,6 Milliarden Euro gekürzt.
EU-Innenpolitik 06-06-2019

Der Mann, der mit der EU pokert

Er ist Italiens starker Mann im Streit mit der EU-Kommission: Matteo Salvini will den „fiskalischen Schock“. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 04-06-2019

Verbrechen gegen die Menschlichkeit? EU-Kommission gibt sich unbeeindruckt

Die EU-Kommission hat ihre Bilanz bei der Rettung von Menschenleben im Mittelmeerraum verteidigt. Zuvor waren ihr und einzelnen EU-Staaten "Verbrechen gegen die Menschlichkeit " vorgeworfen worden.
Europawahlen 03-06-2019

Neofaschismus: „Le Pen hat mehr rote Linien als Salvini“

Die französische Rechte Marine Le Pen wird beispielsweise sehr vorsichtig sein, wenn es um Deals mit Parteien geht, die eindeutig antisemitisch sind, erklärt Dr. Christian Lequesne im Interview mit EURACTIV Slowakei.
Innenpolitik 31-05-2019

The Capitals: „Dummy“-Kandidaten, Absage an Salvini, Spiel mit dem Feuer

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: die flämische Partei Vlaams Belang ersetzt Frauen nach Wahlsieg mit Männern, Farage und Orbán gehen nicht auf Salvinis Umwerben ein, und das...
EU-Innenpolitik 28-05-2019

Kommission erwägt neues Defizitverfahren gegen Italien

Die Europäische Kommission bereitet die Einleitung eines neuen Defizitverfahrens gegen Italien vor.
Europawahlen 27-05-2019

Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab

Die Lega verdoppelte ihr Wahlergebnis gegenüber den nationalen Wahlen im vergangenen Jahr auf jetzt 33,6 Prozent, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 16,7 Prozent abrutschte.
Europawahlen 17-04-2019

Nein zum EU-Austritt: Rassemblement National richtet sich neu aus

Die Partei von Marine Le Pen fordert inzwischen nicht mehr den EU-Austritt oder die Abschaffung des Euro. Stattdessen will man mit mehr Standortpolitik gegen Globalisierung und Freihandel kämpfen.
Europawahlen 15-04-2019

Interview: Auf einen Kaffee mit EKR-Spitzenkandidat Jan Zahradil

Im Interview spricht EKR-Spitzenkandidat Jan Zahradil unter anderem über die Zukunft der EU und über "Quatsch-Wissenschaft" beim Thema Klimawandel.

EU-Finanzminister beobachten italienische Wirtschaft kritisch

In Brüssel kommen diese Woche die EU-Finanzminister zusammen. Ihnen bereitet die Wirtschaft Italiens Sorge - die Kommission hatte ihr Strafverfahren gegen das hochverschuldete Land eingestellt, doch ihre Wachstumsprognose dramatisch heruntergeschraubt.
Außenpolitik 31-01-2019

Die vernachlässigte Rolle von Städten im globalen Flüchtlingspakt

In Zeiten historischer Höchststände von Flüchtlingen steht der Vorgang sinnbildlich für die wachsende Bedeutung von Städten für Schutz und gesellschaftliche Teilhabe weltweit Vertriebener, schreibt Eva Dick.
Matteo Salvini

Streit zwischen Italien und der EZB

Auch nach der Einigung im Haushaltsstreit mit der Kommission bleibt die italienische Regierung in Geldfragen mit den EU-Institutionen auf Kollisionskurs. Derzeit liegt sie mit der EZB im Clinch.
Europawahlen 10-01-2019

EVP bleibt nach rechts offen

Man müsse in der aktuellen Lage versuchen, mit Führern wie Matteo Salvini zusammenzuarbeiten, sagt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber.
Europawahlen 10-01-2019

Salvini will „italienisch-polnische“ Achse

Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini hat in Warschau einen "europäischen Frühling" angekündigt. Für Italien und Polen strebt er eine gemeinsame Führungsrolle in der EU an.
Wahlen & Macht 08-01-2019

Grünes Licht für Mitte-Rechts-Regierung in Südtirol

Zweieinhalb Monate nach den Landtagswahlen in Südtirol ist dort die Regierungsbildung zwischen der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der rechtsgerichteten Lega Nord abgeschlossen. Auch ein Streit um die Kürzung des Senats wurde beigelegt.
Matteo Salvini
Binnenmarkt 19-12-2018

Einigung im Defizit-Streit?

In der Auseinandersetzung um die italienischen Haushaltspläne steht eine Einigung zwischen Rom und Brüssel offenbar kurz bevor.
Innenpolitik 19-12-2018

Mittelmeermission „Sophia“ drei Monate verlängert

Wegen eines Streits um die Verteilung von Flüchtlingen stand die Verlängerung der Mission auf der Kippe. Nun einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten zumindest auf eine neue Frist bis Ende März 2019.
Matteo Salvini

Kommission leitet Defizitverfahren gegen Italien ein

Die EU-Kommission müsse "mit Bedauern feststellen, das Italiens Budgetplan im ganz besonderen Maße gegen EU-Regeln verstoße", heißt es aus Brüssel. Nun soll ein Defizitverfahren gegen Italien eingeleitet werden.
Wahlen & Macht 26-10-2018

Südtirol – An der Lega scheiden sich die Geister

Südtirol steht nach den Landtagswahlen vor einer politischen Weichenstellung, die für Aufmerksamkeit in Europa sorgt. Mit wem wird die deutschsprachige SVP eine Regierung bilden?
Matteo Salvini
Wahlen & Macht 23-10-2018

Salvini sieht sich durch Regionalwahlen in Tirol bestätigt

In der Provinz Trentino haben am Sonntag Regionalwahlen stattgefunden. Dabei konnte die rechtspopulistische Partei Lega ihren Stimmenanteil gleich vervierfachen. In der Nachbarprovinz Südtirol sah das anders aus.
Wahlen & Macht 19-10-2018

Südtirol: Die kleine Welt in der die große Probe hält

Am Sonntag wird sich zeigen, ob sich auch in Südtirol der europäische Trend mit Verlusten für Volksparteien und Gewinnen für Populisten fortsetzt.
Innenpolitik 19-10-2018

Einig beim Brexit, alarmiert bei Italien

Die EU-Staatschefs beenden die Brexit-Beratungen ergebnislos – und warnen Italien vor einer weiteren Überschuldung.

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