: Markus Söder

Innenpolitik 14-07-2020

„Zeichen des Wiederzusammenfindens“ zwischen Merkel und Söder

Bundeskanzlerin Merkel hat am Vormittag auf Einladung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) an einer Kabinettssitzung der bayerischen Regierung teilgenommen. Viel Neues brachten die Gespräche nicht - dafür symbolträchtige Bilder.
Innenpolitik 09-06-2020

Umfragehoch der Union hält an, Söder bei K-Frage weiterhin vorn

Rund zweieinhalb Monate nach dem Ausbruch von COVID-19 in Deutschland sind die Umfragewerte der Union ebenso wie das Vertrauen in die Kanzlerin unverändert hoch. Dennoch schließt Merkel eine fünfte Amtszeit aus.  Wie steht es um ihre Nachfolge? 
EU-Innenpolitik 28-05-2020

Recovery Plan: Das revolutionäre Moment

Das EU-Konjunkturpaket ist nicht nur wegen seines Umfangs spektakulär. Es spiegelt über die nackten Zahlen hinaus auch eine "neue politische Realität" wider - und das macht es geradezu revolutionär.
Innenpolitik 22-05-2020

Sachsens Regierungschef lehnt Gutscheine für Urlaub in Deutschland ab

Kretschmer plädierte aber für weitergehende staatliche Hilfen für die Gastronomie als bislang geplant. Konkret schlug er vor, die Reduktion der Mehrwertsteuer auf Getränke auszudehnen und die zeitliche Befristung der Mehrwertsteuersenkung für die Branche aufzuheben.
Innenpolitik 22-05-2020

Markus Söder – der mächtige Macher aus München

In der Corona-Krise hat CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Beliebtheit gewonnen. Manche sähen in ihm auch einen veritablen Kanzlerkandidaten. Er selbst? Sagt nein. Jetzt zumindest noch.

Lockerung der Corona-Maßnahmen: „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Nach Verhandlungen mit den MinisterpräsidentInnen kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, dass die Kontaktbeschränkungen in Deutschland bis zum 5. Juni verlängert werden – allerdings in gelockerter Form. Länder bekommen mehr Authorität, allerdings wurde eine Notbremse vereinbart.
Wahlen & Macht 21-04-2020

CDU-Vorsitz: Wie das Duo Laschet/Spahn von der Krise profitiert

Die Coronakrise verändert die Diskussion darüber, wer die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende antreten soll. Armin Laschet könnte der Profiteur sein.
Innenpolitik 15-04-2020

Deutschland verlängert Kontaktbeschränkungen, aber kündigt Lockerungen an

Die Menschen in Deutschland müssen noch mindestens bis zum 3. Mai mit den strengen Kontaktbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie leben. Doch auch erste Lockerungen wurden angekündigt.
Außenpolitik 08-04-2020

Acht Millionen Schutzmasken aus China in München eingetroffen

Ein Frachtflugzeug der Lufthansa hat acht Millionen Schutzmasken aus China nach Deutschland gebracht.
Innenpolitik 19-11-2019

Vor dem Parteitag in Leipzig: Wie Annegret Kramp-Karrenbauer an Statur gewinnen will

Beim CDU-Parteitag in Leipzig will Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer keine Niederlagen einstecken. Wie realistisch ist das? EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Markus Söder
Innenpolitik 30-07-2019

Innenministerium zufrieden nach einem Jahr Ankerzentren

Das Bundesinnenministerium hat eine erste Bilanz nach einem Jahr Ankerzentren gezogen. Das Ziel, die Asylverfahren zu beschleunigen, sei in den Zentren erreicht worden. Scharfe Kritik äußerten die Grünen.
Europawahlen 26-03-2019

EU-Wahlprogramm: Ungewohnte Harmonie zwischen CDU und CSU

Die Zeit der Zänkereien zwischen CDU und CSU ist vorbei. Die Europawahl soll zum Testlauf für eine neue Gemeinsamkeit werden. „Ich schließe mich dem an“, sagt Markus Söder. „Ich schließe mich dem auch an“, sagt Manfred Weber. Annegret Kramp-Karrenbauers Ausführungen...
Europawahlen 25-03-2019

Union will bei Europawahl „mit Abstand“ stärkste Kraft in Deutschland werden

Die Union will bei der Europawahl Ende Mai "mit Abstand" stärkste Kraft in Deutschland werden. Das Ziel laute zudem, auch künftig im Europaparlament mit der konservativen EVP die größte Fraktion zu stellen.
Markus Söder
Innenpolitik 26-11-2018

Migrationspakt: Söder wirbt für Recht auf Asyl

Die Debatte um den UN-Migrationspakt geht weiter. Während die eine Seite mangelnde Transparenz bemängelt, wirbt die andere Seite für das uneingeschränkte Recht auf Asyl.
Markus Söder
Wahlen & Macht 19-11-2018

Söder will CSU-Vorsitz übernehmen

Nun also doch: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte sich auf den Posten als CSU-Vorsitzender bewerben, den Horst Seehofer abgeben wird.
Innenpolitik 12-11-2018

Seehofer tritt von CSU-Vorsitz ab

Horst Seehofer tut es Angela Merkel gleich und verabschiedet sich vom Vorsitz seiner Partei. Wann genau er abtritt und vor allem ob er Bundesinnenminister bleibt, soll diese Woche verkündet werden.
Markus Söder
Innenpolitik 06-11-2018

Söder als Ministerpräsident Bayerns angenommen

Markus Söder ist wenig überraschend wiederholt zum Ministerpräsidenten Bayerns gewählt worden.
Wahlen & Macht 05-11-2018

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

Bayern hat einen neuen Koalitionsvertrag, nächste Woche werden die Minister eingeschworen. Angesichts des Wahlerfolges der Grünen finden sich auch deren Prioritäten im Regierungsvertrag zwischen CDU und Freie Wählern.
Wahlen & Macht 17-10-2018

Personaldebatte in der CSU

Eigentlich wollte man eine Personaldebatte nach der Wahlschlappe in Bayern vermeiden. Das funktioniert nicht - zum Leid von Horst Seehofer.
Markus Söder
15-10-2018

CSU formiert sich neu, Söder bleibt im Amt

In der CSU werden bereits erste Personalfragen besprochen. Markus Söder soll Ministerpräsident bleiben, neu besetzt werden soll allerdings die Stelle der Landtagspräsidentin.
Markus Söder und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Der Mythos CSU zerbröselt

In Bayern kommt die bis dato beinahe festgeschriebene Alleinregierung der CSU zu einem Ende. Wer hat Schuld, wie geht es weiter?
Sebastian Kurz und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Wie Österreich von der Bayern-Wahl denkt

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern entsprechen den politischen Trends, wie man sie auch in Österreich kennt. Was sagen österreichische Kommentatoren zur Wahl?
Wahlen & Macht 12-10-2018

Konservative stemmen sich gegen Wahlschlappe in Bayern

Die bayerischen Landtagswahlen stehen bevor und die CSU wird sich wohl von ihrer absoluten Mehrheit verabschieden müssen. Was bedeutet das für Bayern und darüber hinaus?
Innenpolitik 11-10-2018

Vor der Bayernwahl: CSU so unbeliebt wie nie

Am Sonntag sind Landtagswahlen in Bayern. Im Vorlauf sind die Umfragewerte der CSU noch weiter abgesackt.
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