: Mark Rutte

Innenpolitik 03-10-2024

NATO-Generalsekretär Rutte erste Auslandsreise geht nach Kyjiw

Der neu ernannte NATO-Generalsekretär Mark Rutte reiste am Donnerstag (3. Oktober), nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt an der Spitze des westlichen Militärbündnisses, nach Kyjiw. Er wollte sein Engagement für die Ukraine „glasklar“ machen.

Außenpolitik 01-10-2024

Stoltenbergs Abschied als NATO-Generalsekretär

Nach einer zehnjährigen Amtszeit als NATO-Generalsekretär übergab Jens Stoltenberg den Staffelstab an Mark Rutte. Die Unterstützung der Ukraine und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Bündnisses waren einige seiner Erfolge an der Spitze der NATO.

Außenpolitik 01-10-2024

Rutte steht vor einigen Herausforderungen als neuer NATO-Chef

Mit Mark Rutte als NATO-Generalsekretär beginnt am 1. Oktober eine neue Ära. Sein Führungsstil wird die Richtung des Bündnisses bestimmen. Der erfahrene Politiker muss die Balance zwischen Konsens und Entschlossenheit finden – allen voran im Ukraine-Konflikt.

Außenpolitik 09-07-2024

Vom Trump-Flüsterer zum NATO-Chef: Ruttes Mission in stürmischen Zeiten

Der neue NATO-Chef Mark Rutte hat nur wenige Monate Zeit, um sich auf die Führung des westlichen Militärbündnisses vorzubereiten. Die Mitglieder auf beiden Seiten des Atlantiks versuchen, der neuen Führung ihre Prioritäten aufzuzwingen.

Europawahlen 27-06-2024

Kurz vor EU-Spitzenjob-Deal: Versuch der Beschwichtigung von Meloni

Die EU-Staats- und Regierungschefs bemühten sich in letzter Minute vor dem EU-Gipfel, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu beschwichtigen. Allerdings gaben sie kaum Anzeichen dafür, dass sie den Vorschlag für die EU-Spitzenpositionen, der ohne sie vereinbart worden war, ändern würden.

Außenpolitik 26-06-2024

Rutte als nächster NATO-Generalsekretär bestätigt

Der niederländische Politiker Mark Rutte wurde am Mittwoch (26. Juni) von den Botschaftern der 32 NATO-Mitglieder als nächster Generalsekretär des Militärbündnisses bestätigt.

Außenpolitik 20-06-2024

Niederländer Mark Rutte dürfte nächster NATO-Chef werden

Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird mit großer Wahrscheinlichkeit nächster NATO-Generalsekretär. Sein Hauptkonkurrent, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, zog sich am Donnerstag (20. Juni) aus dem Rennen zurück.

Europa Kompakt 18-06-2024

Slowakei unterstützt Mark Rutte als NATO-Chef

Die Slowakei wird die Kandidatur des scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte für das Amt des NATO-Generalsekretärs unterstützen. Im Gegenzug will das Land von den Niederlanden Unterstützung bei der Sicherung seiner Luftverteidigung erhalten.

Außenpolitik 29-05-2024

NATO-Spitzenposten: Nur noch 3 Länder stehen Rutte im Weg

Weniger als zwei Monate vor dem NATO-Gipfel zum 75-jährigen Bestehen der Allianz in Washington geht das Rennen um die Spitzenkandidatur weiter. Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist der aussichtsreichste Kandidat.

Innenpolitik 29-05-2024

Niederländische Koalition nominiert ehemaligen Sicherheitschef zum Ministerpräsidenten

Die konservativen und rechten Koalitionsparteien in den Niederlanden haben am Dienstag (28. Mai) den ehemaligen Sicherheitschef Dick Schoof als ihren bevorzugten Kandidaten für das Amt des nächsten Ministerpräsidenten nominiert.

Wahlen & Macht 16-05-2024

Niederländische Parteien erzielen Einigung zur Regierungsbildung

Sechs Monate nach dem überwältigenden Wahlsieg von Geert Wilders haben sich die zerstrittenen Parteien am Mittwoch (15. Mai) auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Ministerpräsident wird der Rechtspopulist Wilders allerdings trotz seines Wahlsieges nicht werden.

Außenpolitik 18-04-2024

Dänemark, Tschechien und die Niederlande wollen Luftverteidigung für die Ukraine unterstützen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte am Mittwoch (17. April) die Verbündeten Kyjiws auf, tiefer in ihre Lagerbestände zu greifen, um die Ukraine militärisch zu unterstützen. Derweil erklärten drei europäische Staats- und Regierungschefs, sie würden die Möglichkeit der Lieferung von Raketenabwehrsystemen prüfen.

Außenpolitik 03-04-2024

Neuer NATO-Chef: Ruttes Bewerbung stößt auf Gegenwind

Mark Rutte will der nächste Generalsekretär der NATO werden. Zwar stehen die Karten für den niederländischen Ministerpräsidenten gut, insbesondere bei den östlichen Mitgliedsstaaten muss allerdings noch Überzeugungsarbeit geleistet werden. Die Ernennung könnte sich daher noch länger ziehen.

Europa Kompakt 14-03-2024

Niederlande: Rechtspopulist Wilders wird nicht Ministerpräsident

Der rechtspopulistische niederländische Politiker Geert Wilders hat erklärt, dass er trotz seines überwältigenden Wahlsieges im November nicht Ministerpräsident werden wird. Grund dafür sei die fehlende breite Unterstützung innerhalb des politischen Spektrums.

Außenpolitik 08-03-2024

Bosnien-Herzegowina: Im Endspurt für Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen

Der Ministerrat Bosnien-Herzegowinas hat einen Gesetzesentwurf gegen Interessenskonflikte in staatlichen Institutionen einstimmig angenommen. Für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU Ende des Monats bleiben allerdings noch weitere Punkte offen.

Außenpolitik 05-03-2024

Ungarn lehnt NATO-Kandidatur von Ministerpräsident Rutte ab

Ungarns Regierung könne den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als nächsten Generalsekretär der NATO nicht unterstützen, sagte Außenminister Péter Szijjártó. Dies wird die Nachbesetzung des NATO-Oberhauptes wesentlich erschweren.

Außenpolitik 23-02-2024

Rutte erhält zusehends Unterstützung als nächster NATO-Chef

Im Westen wächst die Unterstützung für den Niederländer Mark Rutte als nächsten NATO-Generalsekretär. Allerdings muss er sich noch die entscheidende Unterstützung der osteuropäischen Mitglieder sichern.

Außenpolitik 23-02-2024

Russlands Krieg in der Ukraine: Bemühungen der EU stehen vor entscheidender Phase

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine geht in sein drittes Jahr, und die Europäer stehen vor schwierigen Fragen: Wie sollen sie die nächsten zwölf Monate angehen und ihre Unterstützung aufrechterhalten?

Außenpolitik 19-02-2024

Ministerpräsident Rutte: Ignoriert Trump, konzentriert euch auf EU-Verteidigung

Die Europäer sollten sich darauf konzentrieren, ihre eigenen militärischen Ressourcen auszubauen, sagte der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Man solle nicht groß darüber nachzudenken, wer der nächste US-Präsident werden könnte.

GAP-Reform 02-02-2024

Bauernproteste: EU-Staats- und Regierungschefs erkennen Probleme an

Nach wochenlanger Mobilisierung in ganz Europa fanden die Proteste der Landwirte Eingang in die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Donnerstag (1. Februar). Darin werden die "Bedenken" des Sektors und die "essenzielle Rolle" der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) anerkannt.

Europa Kompakt 29-01-2024

Kroatische Europaabgeordnete drängt bosnische Politiker zu mehr Bemühungen um EU-Beitritt

Wenn die EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina nicht im März beginnen, könnte es vielleicht niemals zu einem Beitritt kommen, warnte die kroatische Europaabgeordnete Željana Zovko im Interview mit Euractiv.

Europa Kompakt 24-01-2024

Bosnien unter Druck: EU fordert Reformen innerhalb von sechs Wochen

Bosnien werde die Chance verpassen, die EU-Beitrittsgespräche noch in diesem Jahr zu beginnen, wenn es nicht innerhalb der nächsten sechs Wochen die von der EU geforderten Gesetze verabschiedet, warnte unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Europa Kompakt 23-01-2024

Unterstützung für EU-Beitritt: EU-Trio besucht Bosnien

Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, werden am Dienstag in Sarajevo mit führenden Vertretern des Landes zusammenkommen.

EU-Innenpolitik 05-01-2024

Macron würdigt Delors als Wegbereiter der europäischen Integration

Der kürzlich verstorbene Jacques Delors gilt als einer der großen Gestalten in der Geschichte der EU. Am Freitag würdigte der französische Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten für seine Verdienste rund um die europäische Integration.