: Lega
Rechtes Treffen mit viel Pathos und wenig Konkretem
Die Ministerpräsidenten von Ungarn und Polen sowie der italienische Populist Matteo Salvini haben am Donnerstag in Budapest ein neues "politisches Bündnis" versprochen. Allerdings verrieten die drei Politiker kaum Details über die gewünschte Zusammenarbeit.
Lega, PiS und Fidesz erörtern mögliche Zusammenarbeit
Der Chef der rechtsradikalen italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, wird am Donnerstag in Budapest mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dessen polnischem Amtskollegen Mateusz Morawiecki zusammentreffen, um über ein "politisches Bündnis auf europäischer Ebene" zu sprechen.
Nach Fidesz‘ EVP-Austritt: Großes Geschacher rechts der Mitte
Der EVP-Austritt der Fidesz-Partei könnte die Büchse der Pandora im Europäischen Parlament geöffnet haben. Mehrere konservative und rechte Kräfte scheinen jedenfalls bereit und gewillt zu sein, die politische Landschaft neu zu gestalten.
(Mögliche) Machtverschiebung im EU-Parlament; Spannungen bei den Liberalen
Nach dem Fidesz-Austritt aus der EVP könnte sich das Machtverhältnis im EU-Parlament verschieben. Bei Renew Europe, der drittgrößten Fraktion im Europäischen Parlament, scheint sich daher bereits Unruhe breit zu machen.
Rückschlag für Salvini bei italienischen Regionalwahlen
Die rechtsradikale Lega, geführt vom ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini, musste bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken.
Salvinis Traum von der rein italienischen Nutella
Nachdem Lega-Chef Matteo Salvini kürzlich einen Nutella-Boykott angekündigt hatte, musste er schon bald zurückrudern. Was hauptsächlich als Stoff für ironische Twitter-Kommentare dienen dürfte, hat aber auch einen innen- und europapolitisch interessanten Hintergrund.
Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig
Wo der Chef der rechtsradikalen Lega auftritt, kommen sie zusammen und protestieren gegen Salvini. „Die Sardinen“ sind die Politik der Populisten leid. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
Italiens Vorschlag zur Plastiksteuer verärgert das „Verpackungs-Tal“ vor entscheidender Regionalwahl
Die Regierung ist bereit, eine vorgeschlagene Steuer auf Einweg-Kunststoffe erneut zu diskutieren, da sie sich Sorgen um den weltweit führenden Verpackungssektor des Landes in der Emilia-Romagna macht, wo im Januar Regionalwahlen stattfinden. In einem Fernsehinterview am Sonntag, den 3. November,...
Italiens Premier Conte nach acht Wochen bereits unter Druck
Im Sommer ist Guiseppe Conte als klarer Gewinner aus der politischen Krise in Italien hervorgegangen. Acht Wochen nach der Wiederaufnahme seines Amtes als Ministerpräsident steht er aber vor einigen Problemen.
Regierungsdeal in Italien: Ein gewagtes Experiment
Nachdem Premierminister Giuseppe Conte das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der Demokratischen Partei (PD) erhalten hatte, sprach EURACTIV.com mit italienischen Abgeordneten über die Reaktionen in Brüssel.
Italien – steht Regierung bis Mittwoch?
Itaien sucht nach einer neuen Regierung. Staatschef Sergio Mattarella hat eine Deadline für eine Einigung gesetzt, bis Mittwoch soll eine Lösung gefunden werden.
Italienische Regierungskrise: Mehr Zeit zum Schlichten
Präsident Sergio Mattarella gab den politischen Parteien bis Dienstag Zeit, Vorschläge für eine neue Regierungskoalition zu unterbreiten. Er kündigte an, dass er Neuwahlen einleiten werde, wenn sie keine Lösung für die derzeitige Regierungskrise finden.
Conte attackiert Salvini – und tritt zurück
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstagabend zurückgetreten. In seiner Rede vor dem Senat kritisierte er den rechtsextremen Lega-Führer Matteo Salvini scharf.
Heute, 15 Uhr: Showdown in Italien
Italiens Premierminister Giuseppe Conte wird sich heute Nachmittag zur politischen Krise innerhalb der Regierungskoalition äußern. Ob er zurücktritt, ist nach wie vor nicht klar.
Spekulationen um Neuwahlen in Italien
In Italien mehren sich die Gerüchte über Neuwahlen. Allerdings muss das Land bis Mitte Oktober der EU-Kommission seinen Entwurf für den Haushalt 2020 vorlegen.
Blogger: Führt von der Leyens Sieg zu Regierungskrise in Italien?
Die Koalitionspartner in Italien sind am Mittwoch erneut aneinandergeraten. Grund war diesmal das Abstimmungsverhalten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin.
„Eine Firma kann man leichter führen als ein Land wie Italien“
Pasta-Weltmarktführer Paolo Barilla über die Krise Italiens, die vermittelnde Rolle der Unternehmen – und die Bedeutung der „Fridays for Future“-Bewegung. EURACTIVS Medienpartner WirtschaftsWoche berichtet.
Nach der EU-Wahl: Wie stark ist der Rechtspopulismus jetzt?
Rechtspopulistische Parteien haben bei der Europawahl viele Stimmen dazugewonnen. Ein neues, rechtes Bündnis soll sich im Parlament formen. Wie groß ist der Einfluss rechter Parteien von jetzt an wirklich? Eine Analyse.
Italiens Ministerpräsident droht mit Rücktritt
In Italien hat der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ihre Streitigkeiten nicht beilegen.
Kommission erwägt neues Defizitverfahren gegen Italien
Die Europäische Kommission bereitet die Einleitung eines neuen Defizitverfahrens gegen Italien vor.
Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab
Die Lega verdoppelte ihr Wahlergebnis gegenüber den nationalen Wahlen im vergangenen Jahr auf jetzt 33,6 Prozent, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 16,7 Prozent abrutschte.
Massendemonstrationen vor Europawahl
Am Sonntag gingen in 50 europäischen Städten gegen Nationalismus auf die Straße. Zeitgleich marschierten in Mailand zehntausende Anhänger rechtspolulistischer Parteien gegen Einwanderung, den Islam und die EU-Politik in Brüssel.
Italien steuert auf Regierungskrise zu – Streit über Staatssekretär
Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio forderte am Sonntag erneut von seinem Koalitionspartner, der rechten Lega, die Entlassung von Verkehrs-Staatssekretär Armando Siri wegen Korruptionsvorwürfen.