: Lega

EU-Innenpolitik 30-08-2019

Regierungsdeal in Italien: Ein gewagtes Experiment

Nachdem Premierminister Giuseppe Conte das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der Demokratischen Partei (PD) erhalten hatte, sprach EURACTIV.com mit italienischen Abgeordneten über die Reaktionen in Brüssel.
Wahlen & Macht 27-08-2019

Italien – steht Regierung bis Mittwoch?

Itaien sucht nach einer neuen Regierung. Staatschef Sergio Mattarella hat eine Deadline  für eine Einigung gesetzt, bis Mittwoch soll eine Lösung gefunden werden.
EU-Innenpolitik 23-08-2019

Italienische Regierungskrise: Mehr Zeit zum Schlichten

Präsident Sergio Mattarella gab den politischen Parteien bis Dienstag Zeit, Vorschläge für eine neue Regierungskoalition zu unterbreiten. Er kündigte an, dass er Neuwahlen einleiten werde, wenn sie keine Lösung für die derzeitige Regierungskrise finden.
EU-Innenpolitik 21-08-2019

Conte attackiert Salvini – und tritt zurück

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstagabend zurückgetreten. In seiner Rede vor dem Senat kritisierte er den rechtsextremen Lega-Führer Matteo Salvini scharf.
EU-Innenpolitik 20-08-2019

Heute, 15 Uhr: Showdown in Italien

Italiens Premierminister Giuseppe Conte wird sich heute Nachmittag zur politischen Krise innerhalb der Regierungskoalition äußern. Ob er zurücktritt, ist nach wie vor nicht klar.

Spekulationen um Neuwahlen in Italien

In Italien mehren sich die Gerüchte über Neuwahlen. Allerdings muss das Land bis Mitte Oktober der EU-Kommission seinen Entwurf für den Haushalt 2020 vorlegen.
Europawahlen 18-07-2019

Blogger: Führt von der Leyens Sieg zu Regierungskrise in Italien?

Die Koalitionspartner in Italien sind am Mittwoch erneut aneinandergeraten. Grund war diesmal das Abstimmungsverhalten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin.
Wahlen & Macht 11-06-2019

„Eine Firma kann man leichter führen als ein Land wie Italien“

Pasta-Weltmarktführer Paolo Barilla über die Krise Italiens, die vermittelnde Rolle der Unternehmen – und die Bedeutung der „Fridays for Future“-Bewegung. EURACTIVS Medienpartner WirtschaftsWoche berichtet.
Europawahlen 04-06-2019

Nach der EU-Wahl: Wie stark ist der Rechtspopulismus jetzt?

Rechtspopulistische Parteien haben bei der Europawahl viele Stimmen dazugewonnen. Ein neues, rechtes Bündnis soll sich im Parlament formen. Wie groß ist der Einfluss rechter Parteien von jetzt an wirklich? Eine Analyse.
Innovation 04-06-2019

Italiens Ministerpräsident droht mit Rücktritt

In Italien hat der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ihre Streitigkeiten nicht beilegen.
EU-Innenpolitik 28-05-2019

Kommission erwägt neues Defizitverfahren gegen Italien

Die Europäische Kommission bereitet die Einleitung eines neuen Defizitverfahrens gegen Italien vor.
Europawahlen 27-05-2019

Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab

Die Lega verdoppelte ihr Wahlergebnis gegenüber den nationalen Wahlen im vergangenen Jahr auf jetzt 33,6 Prozent, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 16,7 Prozent abrutschte.
Europawahlen 20-05-2019

Massendemonstrationen vor Europawahl

Am Sonntag gingen in 50 europäischen Städten gegen Nationalismus auf die Straße. Zeitgleich marschierten in Mailand zehntausende Anhänger rechtspolulistischer Parteien gegen Einwanderung, den Islam und die EU-Politik in Brüssel.
EU-Innenpolitik 06-05-2019

Italien steuert auf Regierungskrise zu – Streit über Staatssekretär

Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio forderte am Sonntag erneut von seinem Koalitionspartner, der rechten Lega, die Entlassung von Verkehrs-Staatssekretär Armando Siri wegen Korruptionsvorwürfen.
Wahlen & Macht 08-01-2019

Grünes Licht für Mitte-Rechts-Regierung in Südtirol

Zweieinhalb Monate nach den Landtagswahlen in Südtirol ist dort die Regierungsbildung zwischen der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der rechtsgerichteten Lega Nord abgeschlossen. Auch ein Streit um die Kürzung des Senats wurde beigelegt.
Arno Kompatscher, der Landeshauptmann Südtirols
Wahlen & Macht 27-11-2018

Südtirol: Regierung aus SVP und Lega?

Weil laut Südtiroler Verfassung nur deutsche, sondern auch die italienische Vertreter in der Landesregierung sitzen müssen, kommt es nach den Wahlen nun zu einem Bündnis der SVP mit der Lega. Das sei ein reines "Zweckbündnis".
Matteo Salvini

Kommission leitet Defizitverfahren gegen Italien ein

Die EU-Kommission müsse "mit Bedauern feststellen, das Italiens Budgetplan im ganz besonderen Maße gegen EU-Regeln verstoße", heißt es aus Brüssel. Nun soll ein Defizitverfahren gegen Italien eingeleitet werden.
Landwirtschaft 05-11-2018

Italien: Lega will Agrarland an kinderreiche Familien verteilen

Die populistische Regierung Italiens hat vorgeschlagen, Familien, die ein drittes Kind bekommen wollen, kostenlos landwirtschaftliche Anbaufläche zuzuteilen.
EU-Innenpolitik 31-10-2018

Italiens Premier: Wir können die Transadria-Pipeline nicht stoppen

Italiens Premierminister Giuseppe Conte erklärte, warum er den von ihm angekündigten Baustopp der Transadria-Pipeline doch nicht durchführen könne.
Wahlen & Macht 26-10-2018

Südtirol – An der Lega scheiden sich die Geister

Südtirol steht nach den Landtagswahlen vor einer politischen Weichenstellung, die für Aufmerksamkeit in Europa sorgt. Mit wem wird die deutschsprachige SVP eine Regierung bilden?
Italiens Finanzminister Giovanni Tria
Innenpolitik 23-10-2018

Die wichtigsten Antworten zum Italien-Chaos

Italien besteht trotz Widerstands in der EU auf seine Haushaltspläne für 2019. Wie steht es wirklich um Italien Wirtschaft - sind die Sorgen berechtigt oder Investitionen sinnvoll?
Matteo Salvini
Wahlen & Macht 23-10-2018

Salvini sieht sich durch Regionalwahlen in Tirol bestätigt

In der Provinz Trentino haben am Sonntag Regionalwahlen stattgefunden. Dabei konnte die rechtspopulistische Partei Lega ihren Stimmenanteil gleich vervierfachen. In der Nachbarprovinz Südtirol sah das anders aus.
Arno Kompatscher und Sebastian Kurz
Wahlen & Macht 22-10-2018

Südtirol: Erschütterung für alte Parteistrukturen

Südtirol hat gewählt: Auch dort setzen sich altbekannte Trends fort. Die Sammelbewegung SVP verliert Punkte, während die rechtsnationale Lega und der unabhängige Köllensperger kräftig aufholen.
Innenpolitik 15-10-2018

Italienische MEP wehrt sich gegen Rassismus – und wird verklagt

Lega-Chef Matteo Salvini wirft der Europaabgeordneten Cécile Kyenge vor, seine Partei mit der Bezeichnung "rassistisch" verunglimpft zu haben.

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