: Lega
Rückschlag für Salvini bei italienischen Regionalwahlen
Die rechtsradikale Lega, geführt vom ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini, musste bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken.
Salvinis Traum von der rein italienischen Nutella
Nachdem Lega-Chef Matteo Salvini kürzlich einen Nutella-Boykott angekündigt hatte, musste er schon bald zurückrudern. Was hauptsächlich als Stoff für ironische Twitter-Kommentare dienen dürfte, hat aber auch einen innen- und europapolitisch interessanten Hintergrund.
Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig
Wo der Chef der rechtsradikalen Lega auftritt, kommen sie zusammen und protestieren gegen Salvini. „Die Sardinen“ sind die Politik der Populisten leid. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
Italiens Vorschlag zur Plastiksteuer verärgert das „Verpackungs-Tal“ vor entscheidender Regionalwahl
Die Regierung ist bereit, eine vorgeschlagene Steuer auf Einweg-Kunststoffe erneut zu diskutieren, da sie sich Sorgen um den weltweit führenden Verpackungssektor des Landes in der Emilia-Romagna macht, wo im Januar Regionalwahlen stattfinden. In einem Fernsehinterview am Sonntag, den 3. November,...
Italiens Premier Conte nach acht Wochen bereits unter Druck
Im Sommer ist Guiseppe Conte als klarer Gewinner aus der politischen Krise in Italien hervorgegangen. Acht Wochen nach der Wiederaufnahme seines Amtes als Ministerpräsident steht er aber vor einigen Problemen.
Regierungsdeal in Italien: Ein gewagtes Experiment
Nachdem Premierminister Giuseppe Conte das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der Demokratischen Partei (PD) erhalten hatte, sprach EURACTIV.com mit italienischen Abgeordneten über die Reaktionen in Brüssel.
Italien – steht Regierung bis Mittwoch?
Itaien sucht nach einer neuen Regierung. Staatschef Sergio Mattarella hat eine Deadline für eine Einigung gesetzt, bis Mittwoch soll eine Lösung gefunden werden.
Italienische Regierungskrise: Mehr Zeit zum Schlichten
Präsident Sergio Mattarella gab den politischen Parteien bis Dienstag Zeit, Vorschläge für eine neue Regierungskoalition zu unterbreiten. Er kündigte an, dass er Neuwahlen einleiten werde, wenn sie keine Lösung für die derzeitige Regierungskrise finden.
Conte attackiert Salvini – und tritt zurück
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstagabend zurückgetreten. In seiner Rede vor dem Senat kritisierte er den rechtsextremen Lega-Führer Matteo Salvini scharf.
Heute, 15 Uhr: Showdown in Italien
Italiens Premierminister Giuseppe Conte wird sich heute Nachmittag zur politischen Krise innerhalb der Regierungskoalition äußern. Ob er zurücktritt, ist nach wie vor nicht klar.
Spekulationen um Neuwahlen in Italien
In Italien mehren sich die Gerüchte über Neuwahlen. Allerdings muss das Land bis Mitte Oktober der EU-Kommission seinen Entwurf für den Haushalt 2020 vorlegen.
Blogger: Führt von der Leyens Sieg zu Regierungskrise in Italien?
Die Koalitionspartner in Italien sind am Mittwoch erneut aneinandergeraten. Grund war diesmal das Abstimmungsverhalten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin.
„Eine Firma kann man leichter führen als ein Land wie Italien“
Pasta-Weltmarktführer Paolo Barilla über die Krise Italiens, die vermittelnde Rolle der Unternehmen – und die Bedeutung der „Fridays for Future“-Bewegung. EURACTIVS Medienpartner WirtschaftsWoche berichtet.
Nach der EU-Wahl: Wie stark ist der Rechtspopulismus jetzt?
Rechtspopulistische Parteien haben bei der Europawahl viele Stimmen dazugewonnen. Ein neues, rechtes Bündnis soll sich im Parlament formen. Wie groß ist der Einfluss rechter Parteien von jetzt an wirklich? Eine Analyse.
Italiens Ministerpräsident droht mit Rücktritt
In Italien hat der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ihre Streitigkeiten nicht beilegen.
Kommission erwägt neues Defizitverfahren gegen Italien
Die Europäische Kommission bereitet die Einleitung eines neuen Defizitverfahrens gegen Italien vor.
Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab
Die Lega verdoppelte ihr Wahlergebnis gegenüber den nationalen Wahlen im vergangenen Jahr auf jetzt 33,6 Prozent, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 16,7 Prozent abrutschte.
Massendemonstrationen vor Europawahl
Am Sonntag gingen in 50 europäischen Städten gegen Nationalismus auf die Straße. Zeitgleich marschierten in Mailand zehntausende Anhänger rechtspolulistischer Parteien gegen Einwanderung, den Islam und die EU-Politik in Brüssel.
Italien steuert auf Regierungskrise zu – Streit über Staatssekretär
Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio forderte am Sonntag erneut von seinem Koalitionspartner, der rechten Lega, die Entlassung von Verkehrs-Staatssekretär Armando Siri wegen Korruptionsvorwürfen.
Grünes Licht für Mitte-Rechts-Regierung in Südtirol
Zweieinhalb Monate nach den Landtagswahlen in Südtirol ist dort die Regierungsbildung zwischen der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der rechtsgerichteten Lega Nord abgeschlossen. Auch ein Streit um die Kürzung des Senats wurde beigelegt.
Südtirol: Regierung aus SVP und Lega?
Weil laut Südtiroler Verfassung nur deutsche, sondern auch die italienische Vertreter in der Landesregierung sitzen müssen, kommt es nach den Wahlen nun zu einem Bündnis der SVP mit der Lega. Das sei ein reines "Zweckbündnis".
Kommission leitet Defizitverfahren gegen Italien ein
Die EU-Kommission müsse "mit Bedauern feststellen, das Italiens Budgetplan im ganz besonderen Maße gegen EU-Regeln verstoße", heißt es aus Brüssel. Nun soll ein Defizitverfahren gegen Italien eingeleitet werden.
Italien: Lega will Agrarland an kinderreiche Familien verteilen
Die populistische Regierung Italiens hat vorgeschlagen, Familien, die ein drittes Kind bekommen wollen, kostenlos landwirtschaftliche Anbaufläche zuzuteilen.