: Landtagswahl

Wahlen & Macht 05-11-2018

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

Bayern hat einen neuen Koalitionsvertrag, nächste Woche werden die Minister eingeschworen. Angesichts des Wahlerfolges der Grünen finden sich auch deren Prioritäten im Regierungsvertrag zwischen CDU und Freie Wählern.
Wahlen & Macht 29-10-2018

Hessen-Wahl: Österreichs Konservative sehen ihren Kurs bestätigt

Die CDU hat auf der Landtagswahl in Hessen über elf Prozent ihrer Stimmen verloren, ein Debakel für die Konservativen. Ihr österreichisches Pendant dagegen erfreut sich großer Beliebtheit. Ein Kommentar.
Feier bei den Grünen nach Landtagswahl in Hessen
Wahlen & Macht 29-10-2018

Hessen: CDU und SPD erneut mit Verlusten; Grüne und AfD legen zu

In Reaktion auf die Ergebnisse dachte SPD-Chefin Andrea Nahles auch laut über die Zukunft der Großen Koalition auf Bundesebene nach.
Wahlen & Macht 17-10-2018

Personaldebatte in der CSU

Eigentlich wollte man eine Personaldebatte nach der Wahlschlappe in Bayern vermeiden. Das funktioniert nicht - zum Leid von Horst Seehofer.
Angela Merkel
Wahlen & Macht 16-10-2018

Merkel will „entschlossen neues Vertrauen aufbauen“

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht das "schlechte Bild der Bundesregierung" für schuldig am Wahldebakel in Bayern, Kanzlerin Angela Merkel will "mit allem Nachdruck" wieder politisches Vertrauen herstellen.
Markus Söder und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Der Mythos CSU zerbröselt

In Bayern kommt die bis dato beinahe festgeschriebene Alleinregierung der CSU zu einem Ende. Wer hat Schuld, wie geht es weiter?
Sebastian Kurz und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Wie Österreich von der Bayern-Wahl denkt

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern entsprechen den politischen Trends, wie man sie auch in Österreich kennt. Was sagen österreichische Kommentatoren zur Wahl?
Wahlen & Macht 12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Innenpolitik 25-07-2018

Rom verärgert über Südtiroler Wahlversprechen

Rom ist empört über die Wahlkampfversprechen aus Südtirol. Dort möchte man den Wählern die doppelte, deutsch-österreichische Staatsbürgerschaft anbieten. Auch in Wien ist man verlegen.
Markus Söder
Innenpolitik 22-06-2018

60 Prozent finden, dass die Flüchtlinge zu verkraften sind

Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
Wahlen & Macht 16-10-2017

SPD gewinnt Wahl in Niedersachsen – Stephan Weil kann bleiben

Drei Wochen nach ihrer Schlappe bei der Bundestagswahl geht die SPD als Sieger vom Feld.
Innenpolitik 07-08-2017

Ministerpräsident Weil: VW-Affäre ist eine „olle Klamotte“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Berichte über eine mögliche Einflussnahme des VW-Konzerns auf eine Regierungserklärung von 2015 erneut zurückgewiesen.
Innenpolitik 15-05-2017

CDU gewinnt NRW-Landtagswahl – Schulz muss bangen

In Nordrhein-Westfalen hat die CDU den wichtigsten Stimmungstest vor der Bundestagswahl gewonnen. SPD- Kanzlerkandidat Martin Schulz trifft das hart.
Wahlen & Macht 12-05-2017

Schulz schließt Koalition mit Linkspartei nicht aus

Trotz Absage der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an eine Koalition mit der Linkspartei - lSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schließt sie für den Bund nicht aus.
Wahlen & Macht 08-05-2017

Wahlen in Schleswig-Holstein: SPD erst Höhenflug, dann abgestürzt

Im Schatten der für Europa wichtigen Präsidentschaftswahl in Frankreich, hat Schleswig-Holstein mal so eben der SPD die Flügel gestutzt.
Der Landtag Schleswig-Holsteins in Kiel
EU-Innenpolitik 05-05-2017

So stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Europa

Welche europapolitischen Ziele verfolgen die wichtigsten Parteien in Schleswig-Holstein? EURACTIV hat vor Landtagswahl am Sonntag die Wahlprogramme geprüft und eine exklusive Analyse des Landesverbands der Europa-Union Deutschland eingeholt.
EU-Innenpolitik 20-09-2016

Merkel justiert Flüchtlingspolitik und räumt Fehler ein

Nach der CDU-Schlappe in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Teilverantwortung übernommen und eine zumindest verbale Neupositionierung in der Flüchtlingskrise vollzogen.

Berliner Wirtschaft: „Den Einzug der AfD in das Abgeordnetenhaus bedauern wir“

Die Spitzenvertreter der Berliner Wirtschaftsvertretern können mit dem Wahlergebnis ganz gut leben. Nur der Einzug der Rechtspopulisten stört. EURACTIVs Medienpartner “Der Tagesspiegel” berichtet.
EU-Innenpolitik 19-09-2016

Landtagswahlen Berlin: Rot-Schwarz abgewählt – AfD zweistellig

Die SPD wird Berlin auch die kommenden fünf Jahre regieren - und das womöglich in einem Bündnis mit Grünen und Linken.
Horst Seehofer, CSU-parteitag, Flüchtlingsobergrenze, AfD
EU-Innenpolitik 06-09-2016

Seehofer: „Die Menschen wollen diese Berliner Politik nicht“

CSU-Chef Horst Seehofer hat nach dem schlechten Abschneiden der CDU in Mecklenburg-Vorpommern die Politik von Angela Merkel heftig kritisiert. Die Bundeskanzlerin steht dennoch weiter zu ihrer Flüchtlingspolitik.
EU-Innenpolitik 05-09-2016

CDU weist CSU-Forderung nach Obergrenze für Flüchtlinge zurück

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erneute Forderungen aus der CSU nach einer Obergrenze für Flüchtlinge zurückgewiesen.
EU-Innenpolitik 05-09-2016

Nur die AfD gewinnt – was nun, Frau Merkel?

Sigmar Gabriel kann sich nur kurz freuen, Angela Merkel muss eine Richtungsentscheidung treffen – und die AfD wird bleiben. EURACTIVs Medienpartner “WirtschaftsWoche” zieht fünf Lehren aus der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.
EU-Innenpolitik 05-09-2016

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Die SPD siegt – die AfD triumphiert

SPD und CDU haben in Mecklenburg-Vorpommern deutlich an Zustimmung eingebüßt. Die rechtspopulistische AfD wurde stärkste Oppositionspartei.
Zuwanderung AfD Jörg Meuthen, Euro-Zone Bundestagswahl
EU-Innenpolitik 01-09-2016

AfD und NPD: Von Flirt und Distanzierung

Erst sorgte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen für Empörung, weil er bei einem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern "offen" sei für Vorschläge der NPD. Nun rudert er zurück und lehnt eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen Partei ab.

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