: Krim

Außenpolitik 25-11-2016

Dialog, Reformen, Sicherheit: Die OSZE in der Ukraine

Zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr haben sich am 19. Oktober in Berlin die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands getroffen, um im sogenannten Normandie-Format über den Konflikt um die Ukraine zu beraten.
Außenpolitik 07-06-2016

Russlands Ausschluss aus dem Europarat wäre ein großer Fehler

Susan Stewart von der regierungsberatenden Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einem auch in der ZEIT und auf EURACTIV.de veröffentlichten Artikel gefordert, Russland aus dem Europarat auszuschließen. Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE sieht das anders.
Außenpolitik 12-05-2016

Der Europarat sollte auf Russlands Mitgliedschaft verzichten

Nachdem Russland dafür gesorgt hat, dass es Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht mehr folgen muss, und angesichts der Menschenrechtsverletzungen auf der Krim gibt es keine Rechtfertigung mehr für den Verbleib des Landes im Europarat, meint Susan Stewart.
Ukraine 13-03-2015

Moskau und Kiew: „Gnadenlose Propaganda hat Hochkonjunktur“

Putin hat Recht, wenn er sagt, die Krim sei in einem obskuren Verfahren an die Ukraine gefallen. Doch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist zu einem geopolitische Tauziehen zwischen Ost und West geworden, das auf vielen falschen Behauptungen beruht, meint Petra Erler. Angesicht des jetzigen Konflikts sollten sich jedoch beide Seiten um mehr Brückenschläge bemühen, statt gnadenlose Propaganda zu betreiben.
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