: Kreml

Außenpolitik 16-03-2021

Der Kreml nimmt TikTok ins Visier

Während der Proteste von Nawalny-Anhängern in Russland ist TikTok auch zu einer Anti-Kreml-Plattform geworden. Die Behörden reagieren mit Druck - und könnten die Influencer so erst recht politisieren, glauben manche.
Außenpolitik 22-10-2020

Deutschlands zaghafte Härte gegen Russland: Ein Hauch von Strategie

Nach jahrelanger Balance zwischen Druck und Dialog gegenüber Russland wird Deutschland spürbar konfrontativer. Dieser Prozess begann schon vor einem Jahr mit dem Tiergartenmord. Noch fehlt Berlin aber eine Langzeit-Strategie.
Außenpolitik 13-10-2020

Fall Nawalny sorgt für neue EU-Sanktionen gegen Russland

Die EU-Außenminister beschlossen Strafmaßnahmen wegen der Vergiftung des Oppositionellen Alexej Nawalny in Russland. Der Dialog mit dem Kreml zu anderen Krisenherden soll aber weitergehen.
EU-Innenpolitik 17-09-2020

Nawalny und Belarus: EU untersucht russische Desinformationskampagnen

Der außenpolitische Dienst der EU beobachtet die Desinformationstaktiken, die der russische Staat angeblich über Kommunikationsplattformen wie Telegram und Medien wie RT und Sputnik zur Vergiftung von Alexej Nawalny und den anhaltenden Protesten in Weißrussland anwendet.
Außenpolitik 04-09-2020

NATO fordert „internationale Antwort“ auf russischen Giftanschlag

Auf einer Sondersitzung der NATO-Botschafter wurde die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny als "inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht" verurteilt und "Konsultationen über weitere Schritte in Bezug auf Russland" angekündigt.
Außenpolitik 01-09-2020

Opposition in Belarus kündigt Bildung einer Partei an

Die Regierungsgegner in Belarus wollen eine Partei gründen und baltische Staaten verhängen Sanktionen.
Außenpolitik 22-08-2020

Putin-Kritiker mit Bundeswehrtransport in die Charité gebracht

Der bekannte russische Oppositionelle Alexej Nawalny kam am Samstagmorgen in Deutschland an. Davor lagen bange Stunden für die Angehörigen und ein diplomatischer Krimi.
Außenpolitik 22-01-2020

Putin präsentiert neue Regierungsmannschaft – Außenminister Lawrow bleibt im Amt

Nach dem Rücktritt der gesamten Medwedew-Regierung steht nun das neue russische Kabinett. Außenminister und Verteidigungsminister bleiben im Amt.
Außenpolitik 05-12-2019

„Putin baut digitale Diktatur aus“

Ein perfides neues Mediengesetz schränkt die Informationsfreiheit in Russland weiter ein. Die letzten kritischen Stimmen sollen durch Angst und Selbstzensur zum Schweigen gebracht werden, meint Ingo Mannteufel. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Europawahlen 14-05-2019

Französische und estnische Nationalisten uneins: Wie habt ihr’s mit Russland?

Marine Le Pen ist heute in Estland zu Gast, wo sie für eine rechtspopulistische Partei werben will. Ihre prorussische Haltung könnte bei den Esten aber nicht gut ankommen.
Außenpolitik 13-03-2019

EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner“ angesehen werden

Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, fordert das EU-Parlament.
Außenpolitik 31-05-2018

Die Auferstehung des Arkadi Babtschenko

Plötzlich tauchte der totgesagte Kremlkritiker auf einer Pressekonferenz auf. Was hinter dem inszenierten Tod von Arkadi Babtschenko steht. Eine Analyse.
Außenpolitik 08-05-2018

Abschied vom Erbe Gerhard Schröders?

Der russische Präsident Wladimir Putin ist im Kreml vereidigt worden, seine Amtszeit geht bis 2024. Worauf sich die deutsche Außenpolitik jetzt einstellen muss - ein Kommentar in drei Thesen.
Außenpolitik 26-03-2018

Der Fall Skripal – Lackmustest für europäischen Faktencheck

Solidarität innerhalb der EU ist unverzichtbar, auch und gerade, wenn in einem EU Mitgliedsland verbotene Chemiewaffen gegen Menschen gerichtet werden. Das macht den Fall Skripal zu einer europäischen Angelegenheit, meint Petra Erler.
Außenpolitik 29-01-2018

Kremelkritiker Nawalny vorübergehend festgenommen

Bei landesweiten Protesten gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist der bekannte Kremlkritiker Alexej Nawalny erneut vorübergehend festgenommen worden.
Außenpolitik 02-01-2018

Kann jemand den Kreml knacken? Die Gegenkandidaten des Wladimir Putin

Kaum ein Beobachter zweifelt, dass Wladimir Putin bei der Wahlrunde um die russische Präsidentschaft am 18. März zum vierten Mal siegen wird, meint Wolf Achim Wiegand.
Außenpolitik 29-09-2017

Twitter legt 200 Nutzerkonten mit Russland-Verbindungen still

Nach der mutmaßlichen Beeinflussung der US-Präsidentenwahl durch Russland sind Twitter und Facebook voraussichtlich weiter Gegenstand von Nachforschungen im Kongress.
Außenpolitik 08-06-2017

Ex-FBI-Chef: Trump forderte Einstellung von Russland-Ermittlungen

US-Präsident Donald Trump hat nach Darstellung des geschassten FBI-Chefs James Comey verlangt, die Ermittlungen in der Russland-Affäre teilweise einzustellen.
Außenpolitik 01-06-2017

Clinton: Trump-Team leitete Russlands Propagandakampagne

Die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton feuert gegen das Wahlkampfteam von Donald Trump. Ex-FBI-Chef Comey will seine Vorwürfe gegen den US-Präsidenten bekräftigen.
Außenpolitik 05-05-2017

Der Verfassungsschutz, der Kreml und die erbeuteten Daten

Der Verfassungsschutz warnte bereits im Dezember nach massiven russischen Cyberattacken vor Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf. Der Rest ist Unsicherheit.
Außenpolitik 28-03-2017

Anti-Kreml-Proteste: Menschenrechtler befürchten „Walze aus Repression“

Nach den größten Anti-Regierungs-Demos in Russland seit 2011 drohen vielen Teilnehmern Haft- oder Geldstrafen. Die Proteste haben den Kreml kalt erwischt – Experten befürchten eine Repressionswelle.
EU Europa Nachrichten Russland Kreml
Bundestagswahl 21-02-2017

AfD-Delegation trifft Putin-Vertraute in Moskau

Eine AfD-Delegation hat politische Gespräche in Moskau geführt und dabei auch einen engen Vertrauten von Staatschef Wladimir Putin getroffen, der wegen des Ukraine-Konflikts mit EU-Sanktionen belegt wurde.
Außenpolitik 09-09-2016

Lewada-Zentrum in Russland: Ende der unabhängigen Meinungsforschung?

Das Lewada-Zentrum, größtes unabhängiges Meinungsforschungsinstitut in Russland, galt schon seit Jahren als Kandidat für staatliche Repressionen. Das Stigma des „ausländischen Agenten“ kann nun das Ende für das Zentrum bedeuten.