: Konferenz der Präsidenten
Zwei mögliche Zeitpläne für Anhörungen der neuen EU-Kommission enthüllt
Die Anhörungen der designierten Kommissare im EU-Parlament rücken näher. Interne Dokumente, die Euractiv vorliegen, offenbaren, dass das Parlament nun zwei mögliche Zeitpläne für die Bestätigung der neuen Kommission prüft.
Kampf im EU-Parlament um Anhörungen der EU-Kommissare
Die Vorsitzenden der Ausschüsse des EU-Parlaments kämpften am Dienstag um die Kontrolle über die Anhörungen für die nächsten EU-Kommissare. Der größte Streitpunkt hierbei war, welcher Ausschuss für die Anhörung der entsprechen Kandidaten zuständig ist.
EU-Fraktionschefs diskutieren den Fall Orbán
Führende Abgeordnete der EU-Fraktionen treffen sich am Donnerstag (11. Juli), um sich mit den jüngsten umstrittenen Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kyjiw, Moskau und Peking befassen. Dabei werden auch mögliche Konsequenzen in Betracht gezogen, wie Euractiv erfahren hat.
Einmischung in Wahl: EU-Parlament blockiert Rechtsstaatlichkeit-Resolution
Die Verabschiedung einer Resolution zur Rechtsstaatlichkeit in Spanien, Griechenland und Malta wurde vom EU-Parlament vertagt. Zuvor waren Befürchtungen laut geworden, dass die Resolution als Einmischung in die Wahlen gewertet werden könnte.