: Kohäsionsfonds
„Eine Einigung in der Kohäsionspolitik muss vor den EU-Wahlen erzielt werden“
Im Interview mit EURACTIV spricht Stefano Palmieri über die zukünftige EU-Kohäsionspolitik und die großen Herausforderungen.
MEPs: EU muss Frieden in Nordirland auch nach Brexit sichern
Die EU-Parlamentarier fordern, die Union solle auch nach dem Brexit Projekte in Nordirland finanzieren, um den Frieden zu sichern.
Kohäsionspolitik: Es kommt auf die Ergebnisse an, nicht auf die Kosten
Welche Projekte über die EU-Kohäsionspolitik gefördert werden, orientiert sich hauptsächlich an den Kosten. Entscheidender seien die zu erwartenden Ergebnisse, kritisiert der EU-Rechnungshof.
Oettinger zum Populismus: „Die Gefahr ist allen bewusst“
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger spricht im Interview über den Populismus-Alarm vor der Europawahl, Flüchtlinge und Deutschlands EU-Beitragszahlungen.
Strukturfonds: „Mehr Flexibilität“ heißt nicht „niedrigere Ansprüche“
Die von der Kommission vorgeschlagene "erhöhte Flexibilität" bei den EU-Strukturfonds sei grundsätzlich gut, so Catiuscia Marini vom Ausschuss der Regionen. Allerdings dürften die Erwartungen an die Kohäsionspolitik nicht heruntergeschraubt werden.
Kohäsion: „Keine Kürzung; nicht einen Euro“
MEP Dimitris Papadimoulis (GUE/NGL) sieht zwar positive Elemente im neuen Legislativvorschlag der EU-Kommission für die Kohäsionspolitik ab 2021, kritisiert aber Kürzungen im kommenden MFR.
Der künftige EU-Kohäsionsfonds und seine Auswirkungen auf deutsche Regionen
In welchem Umfang betreffen die geplanten Kürzungen im EU-Budget zukünftige regionale Projekte in Deutschland? Eine Bestandsaufnahme zur Lage deutscher Regionalpolitik.
EU-Kommission gibt Einblicke in geplante Kohäsions-Reform
Die Europäische Kommission hat in einer Diskussionsrunde mit den EU-Parlamentariern einige Details ihres Vorschlags zur Reform der Kohäsionspolitik im nächsten EU-Langzeithaushalt geklärt.
U-Bahn-Projekt in Sofia zeigt Vorteile und Probleme mit EU-Geldern
Das Metro-Projekt in Sofia hat fast eine Milliarde Euro aus EU-Mitteln verschlungen. Der Bau veranschaulicht die Vorteile und Probleme beim Ausgeben von EU-Geldern.
MFR: Oettinger will Kohäsion schützen
Die Europäische Kommission ist entschlossen, die Integrität ihrer Kohäsionspolitik zu schützen. Doch es wird ein harter Kampf, erwartet Haushaltskommissar Oettinger.
EU-Rat und Parlament einigen sich auf Vereinfachung der EU-Fördermittel
Die Vorschriften für die so genannte Omnibus-Verordnung, einschließlich der Kohäsionspolitik, sollen vereinfacht werden.
Griechischer Minister: EU-Kohäsionspolitik sollte gestärkt werden
Die Kohäsionspolitik der EU hat Griechenland in seiner schweren Krise unterstützt und gezeigt, wie wichtig der zweitgrößte Ausgaben-Block der Union ist, so Alexis Charitsis.
Zukünftige EU Regionalpolitik – weniger Förderung für Ostdeutschland?
Von Integrationskursen zu Campusgebäuden - die Strukturfonds der EU finanzieren viele regionale Projekte. Besonders die ostdeutschen Regionen befürchten wegen dem Brexit mögliche Kürzungen der Gelder.
Oettinger verspricht: Regionalfonds-Einschnitte werden moderat ausfallen
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat angekündigt, der EU-Kohäsionsfonds werde im nächsten siebenjährigen Haushalt "weniger als zehn, wahrscheinlich um die fünf Prozent“ gekürzt.
Klare Grenzen für Orban gefordert
SPD-Chef Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, den ungarischen Regierungschef Viktor Orban an seine Pflichten in der EU-Flüchtlingspolitik zu erinnern.
Innovation, Investitionen, Inklusion: Stockholms Erfolgsrezept
Stockholm die innovativste Region Europas. Im Interview erklärt Bürgermeisterin Karin Wanngård das Erfolgsrezept für erfolgreiche Städte.
EIB-Vizepräsident: Neue EU-Mitglieder müssen lernen, Finanzinstrumente zu nutzen
Gesunde Haushalte sind eine Vorbedingung für Gemeinden, die auf Investitionsinstrumente der Europäischen Investitionsbank zugreifen wollen, sagt Vazil Hudák.
EU-Kohäsionspolitik: „Das Geld liegt in Brüssel und wartet“
Die EU-Kohäsionspolitik könne ab 2023 einen Mehrwert von drei bis vier Euro pro investiertem Euro erreichen, so Corina Crețu im Interview. Sie wirbt für einen "Marshall-Plan".
Deutschland will EU-Mittel für Polen und Ungarn an Rechtsstaatlichkeit knüpfen
Angesichts des Dauerstreits mit Polen und Ungarn will Deutschland die Vergabe von EU-Mitteln künftig an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpfen.
Frankreich und Deutschland wollen Kohäsionsfonds reformieren
Deutschland will Zahlungen an die Rechtstaatlichkeit koppeln. Macron wünscht sich eine Mindeststeuer. Ändern sich die Regeln für Kohäsions-Gelder bald?
Kohäsionsbericht: Die Krise hat wirtschaftliche Unterschiede in der EU verschärft
Die wirtschaftlichen Gräben in der EU sind nach wie vor deutlich und durch die Wirtschaftskrise sogar vertieft worden, zeigt der aktuelle Kohäsionsbericht.
Polen sträubt sich gegen Verbindung von EU-Finanzhilfe und Reformen
Deutschland will die Nichteinhaltung von EU-Recht sanktionieren - und Fördergelder künftig an die Umsetzung von Reformen knüpfen. Doch Polen findet das gar nicht gerecht.
Katainen: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“
Vize-Kommissionspräsident Jyrki Katainen ermahnt die Visegrád-Länder, dass die durch die EU-Kohäsionspolitik erfahrene Solidarität auch für die Flüchtlingskrise gelte.