: Koalition

Außenpolitik 03-02-2020

Merkel empfängt Österreichs Kanzler Kurz in Berlin

Bei dem Treffen soll es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Wahlen & Macht 21-01-2020

Wieso deutsche Grüne das österreichische Koalitionsmodell ablehnen

Das österreichische Koalitionsmodell sahen viele als Vorbild für Europa, und besonders für Deutschland. Doch die deutschen Grünen distanzierten sich davon, und zwar rasch und überraschend heftig. Dahinter steckt strategisches Kalkül – und Sorge vor einer Wählerschaft, die idealistischer ist als in Österreich.
Wahlen & Macht 09-01-2020

Österreichs Grüne erstmals in Regierung: „Ich glaube nicht an Wunder“

In den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP akzeptierten die Grünen harte Migrationspolitik, um dafür Klimaschutz ins Programm zu bekommen. Lukas Hammer verhandelte mit. Im exklusiven EURACTIV-Interview erzählt er, wieso die Grünen dieses Risiko auf sich nehmen, und dass er überrascht war von den europäischen Ideen der ÖVP.
Innenpolitik 09-12-2019

CDU erwartet Zugeständnisse der SPD an große Koalition

Die SPD hat am Freitag eine neue Spitze gewählt. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gelten als links-orientiert und möchten Teile des Koalitionsvertrages neu verhandeln. Ein Kurswechsel wird von der Union schon jetzt klar abgelehnt. 
Wahlen & Macht 02-09-2019

AfD: Neue Regierungen werden „so fragil wie nie zuvor“

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die Machtverhältnisse in den Ländern verändert. Heute haben die Parteispitzen die Ergebnisse kommentiert – ein Überblick über die Reaktionen.
Die voraussichtlich letzte Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint bislang ihre mit Abstand schwerste.
Innenpolitik 25-06-2018

Schicksalswoche einer Kanzlerin

Die voraussichtlich letzte Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint bislang ihre mit Abstand schwerste.
Innenpolitik 19-03-2018

FPÖ spürt Gegenwind nach Landtagswahlen

Die Hoffnungen der FPÖ, in mehrere Landesregierungen einzuziehen, haben sich nach den aktuellen Landtagswahlen weitgehend zerschlagen.
Wahlen & Macht 12-03-2018

GroKo unterzeichnet Koalitionsvertrag

Am Montag unterzeichnen die Spitzen von Union und SPD ihren Koalitionsvertrag. Ein Überblick über die Inhalte.
Erdogan Türkei Mehmet Simsek Nachrichten Europa
Außenpolitik 19-02-2018

Fluchtursachen im Koalitionsvertrag – Mehr Komplexität wagen!

Das Thema „Fluchtursachen“ wird in der öffentlichen Debatte nicht mit der notwendigen Komplexität angegangen, meinen Benjamin Schraven und Charles Martin-Shields.
Innenpolitik 12-02-2018

Deutschland und die EU – Kurs ins Ungewisse

Die schleppende Regierungsbildung in Berlin wirft auch bei den europäischen Partnern die Frage auf: Wer kommt nach Merkel, fragt Albrecht Meier vom Tagesspiegel.
Wahlen & Macht 06-02-2018

Koalitionsgespräche gehen erneut in die Verlängerung

CDU, CSU und SPD ringen zäh um eine Einigung auf einen Koalitionsvertrag. Es hakt vor allem noch bei Gesundheit und beim Arbeitsrecht. Nun soll heute weiter verhandelt werden.
Wahlen & Macht 05-02-2018

Zum aktuellen Stand der „Groko“-Einigungen

Die Liste der Einigungen von Union und SPD ist bereits lang. Doch um die Streitthemen Gesundheit und Arbeitsmarkt rangen die "Groko"-Unterhändler am Montag weiter.
Wahlen & Macht 05-02-2018

Der deutsche Koalitionsvertrag: noch kein Aufbruch für Europa

Viel ist von der zuvor verbreiteten Aufbruchstimmung und den Visionen einer Führungsrolle in Europa nach einer Woche Koalitionsverhandlungen nicht geblieben.
Wahlen & Macht 31-01-2018

Koalitionsgespräche zu Europa: Ausschusschef Krichbaum weist Kritik zurück

Vor den Koalitionsgesprächen zum Thema Europa weist der Chef des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, Bedenken des CDU-Wirtschaftsrates mit den Worten zurück: "Die EU ist eine Solidargemeinschaft".
Wahlen & Macht 30-01-2018

Asselborn ruft SPD zur Koalition auf

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die SPD aufgerufen, mit der Union in eine erneute große Koalition zu gehen.
Wahlen & Macht 22-01-2018

GroKo: Die SPD hat „Ja“ gesagt

Bei ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gaben die rund 600 Delegierten der SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU.
Wahlen & Macht 15-01-2018

Nach der Sondierung: Wie geht’s Angela Merkel?

Sie kann nur warten. Der SPD-Parteitag in einer Woche entscheidet, ob eine neue große Koalition eine Chance hat. Dabei geht es auch um das politische Schicksal von Angela Merkel.
Wahlen & Macht 27-11-2017

GroKo im Koalitionspoker

Politiker von SPD und Union stellen ihre Bedingungen für eine Neuauflage der großen Koalition.
Innenpolitik 27-10-2017

Jamaika-Sondierer: Entscheidungen über Europa-Politik vertagt

Die Unterhändler bekräftigten zwar am Donnerstag die Verpflichtungen zu Klimaschutzzielen, konnten sich jedoch zunächst nicht auf die entsprechenden Maßnahmen verständigen.
Innenpolitik 26-10-2017

Umfrage zur Rolle der neuen Bundesregierung in Europa

Umfrage: Wo wünschen sich die Deutschen mehr, wo weniger Europa - von der künftigen Bundesregierung?
Wahlen & Macht 11-10-2017

Wahlen in Österreich: Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht ausgeschlossen

Aus der vorgezogenen Wahl für das österreichische Parlament am Sonntag, könnte sich erstmals eine rechts-rechts Regierungskoalition ergeben.
Bundestagswahl 22-09-2017

Wie Wahlumfragen die Wähler beeinflussen

Über Wahlumfragen wurde noch nie soviel berichtet wie heute - auch vor der Bundestagswahl. Doch wie sehr wirkt die Berichterstattung darüber auf die Wähler aus?
Innenpolitik 25-08-2017

Nahles: Rentenniveau von 48 Prozent Bedingung für mögliche Koalition

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat in der Rentenpolitik eine rote Linie für mögliche Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl gezogen.
Innenpolitik 17-05-2017

Eine Proforma-Regierung führt Österreich bis zur Wahl

Drei Wochen nach Deutschland wird nun auch Österreich ein neues Parlament wählen.

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