: Koalition
Das Kalkül hinter Wiens erster „sozialliberaler“ Koalition
Wien wird rosarot. SPÖ und NEOS konnten sich einigen. Die Partnerschaft scheint unnatürlich, vor allem wirtschaftspolitisch, doch beide Seiten haben was davon. Für die hinausgeworfenen Grünen aber brechen schwierige Zeiten an.
„Erste sozialliberale Koalition“ in Wien: SPÖ verhandelt mit NEOS
Der SPÖ-Vorstand hat entschieden: Die Wiener SozialdemokratInnen nehmen Koalitionsverhandlungen mit den liberalen NEOS auf. Damit endet die zehnjährige Ära des rot-grünen Wiens.
Kompromiss zu Polizei-Studie: „Alltagsarbeit“ statt Rassismus-Fokus
Die Polizei-Studie kommt. Der SPD-Vorschlag, Rassismus innerhalb der deutschen Behörden zu durchleuchten, wurde weich verhandelt: Die gesamte Alltagsarbeit der BeamtInnen soll behandelt werden, Rassismus wird nur eins von vielen Themen sein.
Wer wird Wien regieren?
Die Wien-Wahl war ein großer Sieg für die Sozialdemokratie. Die rechte FPÖ erlitt einen massiven Absturz. Das endgültige Ergebnis mit Wahlkarten steht am kommenden Dienstagabend, doch schon jetzt stehen Koalitionsoptionen fest.
Merkel empfängt Österreichs Kanzler Kurz in Berlin
Bei dem Treffen soll es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Wieso deutsche Grüne das österreichische Koalitionsmodell ablehnen
Das österreichische Koalitionsmodell sahen viele als Vorbild für Europa, und besonders für Deutschland. Doch die deutschen Grünen distanzierten sich davon, und zwar rasch und überraschend heftig. Dahinter steckt strategisches Kalkül – und Sorge vor einer Wählerschaft, die idealistischer ist als in Österreich.
Österreichs Grüne erstmals in Regierung: „Ich glaube nicht an Wunder“
In den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP akzeptierten die Grünen harte Migrationspolitik, um dafür Klimaschutz ins Programm zu bekommen. Lukas Hammer verhandelte mit. Im exklusiven EURACTIV-Interview erzählt er, wieso die Grünen dieses Risiko auf sich nehmen, und dass er überrascht war von den europäischen Ideen der ÖVP.
CDU erwartet Zugeständnisse der SPD an große Koalition
Die SPD hat am Freitag eine neue Spitze gewählt. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gelten als links-orientiert und möchten Teile des Koalitionsvertrages neu verhandeln. Ein Kurswechsel wird von der Union schon jetzt klar abgelehnt.
AfD: Neue Regierungen werden „so fragil wie nie zuvor“
Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die Machtverhältnisse in den Ländern verändert. Heute haben die Parteispitzen die Ergebnisse kommentiert – ein Überblick über die Reaktionen.
Schicksalswoche einer Kanzlerin
Die voraussichtlich letzte Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint bislang ihre mit Abstand schwerste.
FPÖ spürt Gegenwind nach Landtagswahlen
Die Hoffnungen der FPÖ, in mehrere Landesregierungen einzuziehen, haben sich nach den aktuellen Landtagswahlen weitgehend zerschlagen.
GroKo unterzeichnet Koalitionsvertrag
Am Montag unterzeichnen die Spitzen von Union und SPD ihren Koalitionsvertrag. Ein Überblick über die Inhalte.
Fluchtursachen im Koalitionsvertrag – Mehr Komplexität wagen!
Das Thema „Fluchtursachen“ wird in der öffentlichen Debatte nicht mit der notwendigen Komplexität angegangen, meinen Benjamin Schraven und Charles Martin-Shields.
Deutschland und die EU – Kurs ins Ungewisse
Die schleppende Regierungsbildung in Berlin wirft auch bei den europäischen Partnern die Frage auf: Wer kommt nach Merkel, fragt Albrecht Meier vom Tagesspiegel.
Koalitionsgespräche gehen erneut in die Verlängerung
CDU, CSU und SPD ringen zäh um eine Einigung auf einen Koalitionsvertrag. Es hakt vor allem noch bei Gesundheit und beim Arbeitsrecht. Nun soll heute weiter verhandelt werden.
Zum aktuellen Stand der „Groko“-Einigungen
Die Liste der Einigungen von Union und SPD ist bereits lang. Doch um die Streitthemen Gesundheit und Arbeitsmarkt rangen die "Groko"-Unterhändler am Montag weiter.
Der deutsche Koalitionsvertrag: noch kein Aufbruch für Europa
Viel ist von der zuvor verbreiteten Aufbruchstimmung und den Visionen einer Führungsrolle in Europa nach einer Woche Koalitionsverhandlungen nicht geblieben.
Koalitionsgespräche zu Europa: Ausschusschef Krichbaum weist Kritik zurück
Vor den Koalitionsgesprächen zum Thema Europa weist der Chef des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, Bedenken des CDU-Wirtschaftsrates mit den Worten zurück: "Die EU ist eine Solidargemeinschaft".
Asselborn ruft SPD zur Koalition auf
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die SPD aufgerufen, mit der Union in eine erneute große Koalition zu gehen.
GroKo: Die SPD hat „Ja“ gesagt
Bei ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gaben die rund 600 Delegierten der SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU.
Nach der Sondierung: Wie geht’s Angela Merkel?
Sie kann nur warten. Der SPD-Parteitag in einer Woche entscheidet, ob eine neue große Koalition eine Chance hat. Dabei geht es auch um das politische Schicksal von Angela Merkel.
GroKo im Koalitionspoker
Politiker von SPD und Union stellen ihre Bedingungen für eine Neuauflage der großen Koalition.
Jamaika-Sondierer: Entscheidungen über Europa-Politik vertagt
Die Unterhändler bekräftigten zwar am Donnerstag die Verpflichtungen zu Klimaschutzzielen, konnten sich jedoch zunächst nicht auf die entsprechenden Maßnahmen verständigen.