: Katja Kipping

Außenpolitik 21-09-2017

Heftige Kritik an CETA auch nach vorläufigem Inkrafttreten

das Freihandelsabkommen mit Kanada ist vorläufig inkraftgetreten. Die kritischen Stimmen aber warnen weiter vor CETA.
Bundestagswahl 06-06-2017

Linke-Vorsitzende Kipping: „Die SPD ist gerade kein Quell des Optimismus“

Linken-Chefin Katja Kipping setzt nach wie vor auf Rot-Rot-Grün im Bund. Der CDU in Sachsen wirft sie im Interview vor, die AfD salonfähig zu machen.
EU-Innenpolitik 23-02-2017

Widerstand gegen neue Abschieberegeln

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, nachdem abgelehnte Asylbewerber künftig schneller aus Deutschland abgeschoben werden können.
Außenpolitik 31-01-2017

Linke will vor EuGH gegen Trump klagen

Donald Trump hat die amtierende Generalbundesanwältin im Streit um seinen Einreisestopp entlassen. Die Linkspartei prüft eine Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gegen die Einreiseverbote.
Außenpolitik 02-06-2016

Gregor Gysi soll Vorsitzender der Europäischen Linken werden

Die Linken-Spitze will ihren Fraktionschef Gregor Gysi zum nächsten Vorsitzenden der Europäischen Linken und Nachfolger des Franzose Pierre Laurent machen. Die Neuwahl steht für Dezember an.
EU-Innenpolitik 04-04-2016

Martin Schulz lehnt de Maizières Integrationsgesetz ab

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein Integrationsgesetz kritisiert.
EU-Innenpolitik 24-08-2015

Auch Linken-Chef Riexinger übt Fundamentalkritik an EU-Institutionen

Die Linkspartei schießt sich auf die EU und den Euro ein: Nach der designierten Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, übt auch Parteichef Bernd Riexinger Kritik: Manche Institutionen wie die EZB hätten mehr Macht als gewählte Regierungen. Die EU brauche einen "Neustart".