: Josep Borrell

Außenpolitik 17-09-2021

Von der Leyen fährt bei EU-Verteidigung zweigleisig

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, warb am Mittwoch (15. September) für eine stärkere europäische Verteidigung. Der Block müsse seine eigenen militärischen Kapazitäten ausbauen, sagte sie, allerdings ohne klare Vorschläge zu nennen.
Außenpolitik 03-09-2021

Nach Afghanistan-Debakel rückt Zustimmung für EU-Militärkoalitionen näher

Im Zuge der Afghanistan-Krise haben die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag (2. September) Vorschläge für eine schnelle Eingreiftruppe und die Möglichkeit einer militärischen ad-hoc-Zusammenarbeit zwischen interessierten EU-Mitgliedstaaten diskutiert. Wie zu erwarten sind jedoch nicht alle Mitgliedstaaten mit an Bord. Nach den chaotischen...
Außenpolitik 23-08-2021

Borrell: Rettung aller Ortskräfte aus Afghanistan bis Ende August „unmöglich“

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält es für unmöglich, bis Ende August alle Ortskräfte der USA und anderer Nato-Staaten aus Afghanistan auszufliegen. Die Türkei will keine afghanischen Ortskräfte der EU aufnehmen.
Außenpolitik 07-08-2021

EU-Innenminister wollen über Flüchtlingsstreit mit Belarus beraten

Die Innenminister der EU wollen über den Flüchtlingsstreit zwischen Belarus und Litauen beraten. Die Situation an der dortigen Grenze sei eine "ernsthafte Sicherheitsbedrohung" für die EU, erklärte die slowenische Ratspräsidentschaft am Freitag (6. August).
Außenpolitik 06-08-2021

Gefürchteter afghanischer Kriegsherr Dostum kehrt ins Land zurück

Angesichts des Vormarsches der Taliban am Hindukusch ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Der UN-Sicherheitsrat wird die Lage am Freitag (6. August besprechen). 
Außenpolitik 30-07-2021

EU drängt Irak zu besserer Kontrolle von Migranten-Flügen von Bagdad nach Belarus

Die Europäische Union drängt die irakische Regierung, bei der Eindämmung der Schleusung von Migranten über Belarus nach Litauen zu helfen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bereits am Mittwoch (28. Juli) interveniert. In einem am Donnerstag (29. Juli) veröffentlichten Brief von...
Außenpolitik 21-07-2021

Erdogan treibt Pläne für Wiederöffnung der Geisterstadt Varosha auf Zypern voran

Bei einem Besuch in dem von der Türkei besetzten Nordteil der Insel Zypern hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Öffnung der Geisterstadt Varosha weiter vorangetrieben. Die EU kritisiert das unilaterale Vorgehen scharf.
Außenpolitik 13-07-2021

EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel

Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land. Benajim Netanjahu hatte eine Verschlechterung des Verhältnis zu verantworten, nun soll ein neues Kapitel aufgeschlagen werden.
Außenpolitik 29-06-2021

EU rügt Belarus‘ Austritt aus der Östlichen Partnerschaft

Minsk hat am Montag (28. Juni) verkündet, dass es seine Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft der EU als Folge deren Sanktionspolitik aussetzt. Die Entscheidung wurde von Brüssel als „weiterer Rückschritt“ nach der Entführung eines Europäischer Ryanair-Flug im letzten Monat gewertet.
Außenpolitik 17-06-2021

EU-Staaten beschließen Belarus-Sanktionen wegen erzwungener Ryanair-Landung

Die EU-Staaten haben weitere Sanktionen gegen Belarus wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, belegt die EU wegen des Vorfalls sieben Verantwortliche mit Einreise- und Vermögenssperren. Darüber hinaus beschlossen die EU-Botschafter, wegen der...
Außenpolitik 16-06-2021

EU-Außenvertreter stellt neuen Bericht zu Russland vor

Die neue Strategie der EU für ihre Beziehungen zu Russland werde darauf basieren, "zurückzudrängen, einzuschränken, aber gleichzeitig mit Moskau in Kontakt zu treten", so der Spitzendiplomat des Blocks, Josep Borrell.
Außenpolitik 09-06-2021

Borrell zu Abkommen mit Kuba: „Bestes denkbares Instrument“

EU-Außenvertreter Josep Borrell hat sich am Dienstag (9. Juni) vor dem Europäischen Parlament für die Ratifizierung und Umsetzung eines Abkommens über den politischen Dialog mit Kuba ausgesprochen.
Israelischer Luftangriff im Gaza Streifen
Außenpolitik 18-05-2021

EU-Außenminister beraten über Konflikt zwischen Israel und Palästinensern

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag (18. Mai) in einer Video-Konferenz über den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensergruppen (14.00 Uhr). Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will dabei ausloten, "wie die EU am besten zu einem Ende der derzeitigen Gewalt beitragen kann".
Außenpolitik 10-05-2021

EU registriert „tiefe Enttäuschung“ auf dem Balkan

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten werden am heutigen Montag über den Westbalkan diskutieren. Man will herausfinden, wie die Zusammenarbeit mit der Region verbessert werden kann.
Außenpolitik 23-04-2021

EU-Parlament bringt nach den jüngsten Pannen „Europäische Diplomatische Akademie“ ins Spiel

Angesichts der aktuellen Probleme in der EU-Außenpolitik sollte die Union eine eigene "Europäische Diplomatische Akademie" aufbauen, so ein Vorschlagsentwurf des Europäischen Parlaments.
Außenpolitik 20-04-2021

EU entsendet trotz Tigray-Konflikt Wahlbeobachter nach Äthiopien

Die Europäische Union wird im Juni eine Wahlbeobachtungsmission nach Äthiopien entsenden, sagte EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Montag. Man wolle die Wahlen trotz des anhaltenden Kriegszustands in der Provinz Tigray vor Ort beobachten.
Außenpolitik 09-04-2021

MEP Lagodinsky: Es geht nicht ums Sofa, sondern um die EU-Türkei-Beziehungen

Man solle "Sofagate" nicht in den Mittelpunkt einer Plenardebatte im Europäischen Parlament stellen, sondern vielmehr darüber diskutieren, wie man die Beziehungen zur Türkei wieder aufbauen könne, so ein deutscher Europaabgeordneter gegenüber EURACTIV.com.
Außenpolitik 24-03-2021

EU-Fonds für Sicherheitspolitik: Brüssel plant fünf Milliarden Euro für Auslandseinsätze und Militärhilfe ein

Trotz der Kritik von EU-Parlamentsabgeordneten und Interessenverbänden hat die EU am Montag die von Frankreich initiierte "Europäische Friedensfazilität" (EFF) mit einem Umfang von fünf Milliarden Euro verabschiedet.
Außenpolitik 12-03-2021

Den Westbalkan wieder auf die EU-Tagesordnung setzen

Neun EU-Mitgliedsstaaten haben den Hohen Außenbeauftragten Josep Borrell aufgefordert, beim Treffen der EU-Außenminister im April eine "strategische Diskussion" über die Länder des Westbalkans und ihre EU-Perspektiven zu führen.
Außenpolitik 02-03-2021

Situation in Tigray belastet die Beziehungen zwischen der EU und Äthiopien

Äthiopische Diplomaten heizen eine diplomatische Fehde mit der Europäischen Union an. Zuvor hatten der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und sein Gesandter, der Finne Pekka Haavisto, den Umgang der Regierung mit dem Konflikt in der nordäthiopischen Provinz Tigray harsch kritisiert.
EU-Innenpolitik 17-02-2021

Borrell, Kyriakides, Valean: Brüsseler Beziehungen mit der Ölindustrie

Drei Spitzenbeamte in Ursula von der Leyens EU-Kommission - namentlich Josep Borrell, Stella Kyriakides und Adina Vălean - hatten bis vor kurzem teilweise enge Kontakte zur fossilen Brennstoffindustrie, so ein neuer Bericht.
Außenpolitik 11-02-2021

Nach Borrells Moskau-Auftritt: Michel will nach Kiew und Tiflis reisen

Während die EU-Parlamentsabgeordneten am Dienstag den EU-Spitzendiplomaten Josep Borrell für seine missglückte Reise nach Russland rügten, kündigte Ratspräsident Charles Michel an, er wolle im März in die Ukraine und nach Georgien reisen.
Außenpolitik 10-02-2021

Borrell steht unter Druck – und droht nun mit Russlandsanktionen

Der EU-Chefdiplomat Joseph Borrell hat "konkrete Vorschläge" für Sanktionen gegen Moskau angekündigt. Derweil steht er selbst unter Druck: Nach dem desaströsen Besuch in Russland gab es bereits Rufe nach seinem Rücktritt.
Außenpolitik 08-02-2021

Borrell wirft Russland Blockadehaltung vor und fordert Reaktion der EU

Es liege nun an den Mitgliedstaaten, "über die nächsten Schritte zu entscheiden, und ja, diese könnten Sanktionen umfassen", so Borrell.