: Josep Borrell
Afghanistan im Mittelpunkt der EU-Zentralasien-Gespräche in Duschanbe
EU-Chefdiplomat Josep Borrell und Kommissarin Jutta Urpilainen haben am Montag bei einem Treffen in Duschanbe die Nachbarn Afghanistans gebeten, den Menschenhandel zu verhindern. EURACTIV berichtet aus Duschanbe.
EU-Verteidigungsminister:innen begrüßen militärischen Plan der EU, aber Vorbehalte bleiben
Die EU-Verteidigungsminister begrüßten am Dienstag (16. November) den ersten Entwurf für die künftige Militärstrategie der EU. Einige Mitgliedstaaten haben aber bereits signalisiert, dass in der Zukunft noch Änderungen nötig seien.
Migrantenkrise: EU will Sanktionen gegen Belarus ausweiten
Borrell bestätigte neue Details zu den Sanktionen, da die EU-Außenminister am Montag (15. November) die Strafmaßnahmen gegen Belarus wegen einen "hybriden Angriff" an der EU-Ostgrenze ausweiten wollen.
EU-Chefdiplomat Borrell: Europa muss Sicherheit bieten
Europäer:innen wollen von der EU beschützt werden, deshalb muss sie ein Sicherheitsanbieter werden, so EU-Chefdiplomat Josep Borrell in einem Interview mit mehreren europäischen Medien, darunter EURACTIV.
LEAK: Wie die künftige Militärstrategie der EU aussehen könnte
Der Entwurf des so genannten Strategischen Kompasses, des kommenden militärischen Strategiedokuments der EU, der EURACTIV vorliegt, wird den EU-Außenminister:innen nächste Woche Montag (15. November) formell vorgelegt werden.
Nicaraguas Präsident Ortega wirft europäischen Staaten Faschismus vor
Nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega den europäischen Staaten Faschismus vorgeworfen. In Europa regierten "faschistische Parteien", sagte Ortega am Montag (8. November).
Tigray-Konflikt: Die EU ist bereit, Sanktionen zu verhängen
Die EU ist bereit, Sanktionen gegen die Verantwortlichen für den Krieg und die humanitäre Krise in Äthiopiens Provinz Tigray zu verhängen, bestätigten EU-Beamte am Donnerstag (5. November) gegenüber EURACTIV.
EU-Außenbeauftragter prangert Präsidentschaftswahl in Nicaragua als Farce an
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Nicaragua hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Urnengang in dem mittelamerikanischen Land als "Fake" bezeichnet.
EU: Russland nutzt Gas als „Waffe“ gegen Moldau
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland vorgeworfen, Gas als „Waffe“ gegen die Republik Moldau einzusetzen. Der staatliche russische Erdgaskonzern Gazprom übe „politischen Druck“ auf die frühere Sowjetrepublik aus, kritisierte Borrell am Donnerstag (28. Oktober) nach einem Treffen mit der neuen...
Afghanistans Instabilität: Zentralasien im Fokus der EU
Während Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban mit einer drohenden humanitären Krise konfrontiert ist, machen sich die Nachbarländer des Landes Gedanken über Sicherheitsbedrohungen und zunehmende Flüchtlingswellen, die über ihre Grenzen kommen.
Von der Leyen fährt bei EU-Verteidigung zweigleisig
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, warb am Mittwoch (15. September) für eine stärkere europäische Verteidigung. Der Block müsse seine eigenen militärischen Kapazitäten ausbauen, sagte sie, allerdings ohne klare Vorschläge zu nennen.
Nach Afghanistan-Debakel rückt Zustimmung für EU-Militärkoalitionen näher
Im Zuge der Afghanistan-Krise haben die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag (2. September) Vorschläge für eine schnelle Eingreiftruppe und die Möglichkeit einer militärischen ad-hoc-Zusammenarbeit zwischen interessierten EU-Mitgliedstaaten diskutiert. Wie zu erwarten sind jedoch nicht alle Mitgliedstaaten mit an Bord. Nach den chaotischen...
Borrell: Rettung aller Ortskräfte aus Afghanistan bis Ende August „unmöglich“
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält es für unmöglich, bis Ende August alle Ortskräfte der USA und anderer Nato-Staaten aus Afghanistan auszufliegen. Die Türkei will keine afghanischen Ortskräfte der EU aufnehmen.
EU-Innenminister wollen über Flüchtlingsstreit mit Belarus beraten
Die Innenminister der EU wollen über den Flüchtlingsstreit zwischen Belarus und Litauen beraten. Die Situation an der dortigen Grenze sei eine "ernsthafte Sicherheitsbedrohung" für die EU, erklärte die slowenische Ratspräsidentschaft am Freitag (6. August).
Gefürchteter afghanischer Kriegsherr Dostum kehrt ins Land zurück
Angesichts des Vormarsches der Taliban am Hindukusch ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Der UN-Sicherheitsrat wird die Lage am Freitag (6. August besprechen).
EU drängt Irak zu besserer Kontrolle von Migranten-Flügen von Bagdad nach Belarus
Die Europäische Union drängt die irakische Regierung, bei der Eindämmung der Schleusung von Migranten über Belarus nach Litauen zu helfen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bereits am Mittwoch (28. Juli) interveniert. In einem am Donnerstag (29. Juli) veröffentlichten Brief von...
Erdogan treibt Pläne für Wiederöffnung der Geisterstadt Varosha auf Zypern voran
Bei einem Besuch in dem von der Türkei besetzten Nordteil der Insel Zypern hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Öffnung der Geisterstadt Varosha weiter vorangetrieben. Die EU kritisiert das unilaterale Vorgehen scharf.
EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel
Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land. Benajim Netanjahu hatte eine Verschlechterung des Verhältnis zu verantworten, nun soll ein neues Kapitel aufgeschlagen werden.
EU rügt Belarus‘ Austritt aus der Östlichen Partnerschaft
Minsk hat am Montag (28. Juni) verkündet, dass es seine Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft der EU als Folge deren Sanktionspolitik aussetzt. Die Entscheidung wurde von Brüssel als „weiterer Rückschritt“ nach der Entführung eines Europäischer Ryanair-Flug im letzten Monat gewertet.
EU-Staaten beschließen Belarus-Sanktionen wegen erzwungener Ryanair-Landung
Die EU-Staaten haben weitere Sanktionen gegen Belarus wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, belegt die EU wegen des Vorfalls sieben Verantwortliche mit Einreise- und Vermögenssperren. Darüber hinaus beschlossen die EU-Botschafter, wegen der...
EU-Außenvertreter stellt neuen Bericht zu Russland vor
Die neue Strategie der EU für ihre Beziehungen zu Russland werde darauf basieren, "zurückzudrängen, einzuschränken, aber gleichzeitig mit Moskau in Kontakt zu treten", so der Spitzendiplomat des Blocks, Josep Borrell.
Borrell zu Abkommen mit Kuba: „Bestes denkbares Instrument“
EU-Außenvertreter Josep Borrell hat sich am Dienstag (9. Juni) vor dem Europäischen Parlament für die Ratifizierung und Umsetzung eines Abkommens über den politischen Dialog mit Kuba ausgesprochen.
EU-Außenminister beraten über Konflikt zwischen Israel und Palästinensern
Die EU-Außenminister beraten am Dienstag (18. Mai) in einer Video-Konferenz über den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensergruppen (14.00 Uhr). Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will dabei ausloten, "wie die EU am besten zu einem Ende der derzeitigen Gewalt beitragen kann".