: Josep Borrell

Außenpolitik 23-11-2021

Afghanistan im Mittelpunkt der EU-Zentralasien-Gespräche in Duschanbe

EU-Chefdiplomat Josep Borrell und Kommissarin Jutta Urpilainen haben am Montag bei einem Treffen in Duschanbe die Nachbarn Afghanistans gebeten, den Menschenhandel zu verhindern. EURACTIV berichtet aus Duschanbe.
Außenpolitik 17-11-2021

EU-Verteidigungsminister:innen begrüßen militärischen Plan der EU, aber Vorbehalte bleiben

Die EU-Verteidigungsminister begrüßten am Dienstag (16. November) den ersten Entwurf für die künftige Militärstrategie der EU. Einige Mitgliedstaaten haben aber bereits signalisiert, dass in der Zukunft noch Änderungen nötig seien.
Außenpolitik 15-11-2021

Migrantenkrise: EU will Sanktionen gegen Belarus ausweiten

Borrell bestätigte neue Details zu den Sanktionen, da die EU-Außenminister am Montag (15. November) die Strafmaßnahmen gegen Belarus wegen einen "hybriden Angriff" an der EU-Ostgrenze ausweiten wollen.
Außenpolitik 10-11-2021

EU-Chefdiplomat Borrell: Europa muss Sicherheit bieten

Europäer:innen wollen von der EU beschützt werden, deshalb muss sie ein Sicherheitsanbieter werden, so EU-Chefdiplomat Josep Borrell in einem Interview mit mehreren europäischen Medien, darunter EURACTIV.
Außenpolitik 10-11-2021

LEAK: Wie die künftige Militärstrategie der EU aussehen könnte

Der Entwurf des so genannten Strategischen Kompasses, des kommenden militärischen Strategiedokuments der EU, der EURACTIV vorliegt, wird den EU-Außenminister:innen nächste Woche Montag (15. November) formell vorgelegt werden.
Außenpolitik 09-11-2021

Nicaraguas Präsident Ortega wirft europäischen Staaten Faschismus vor

Nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega den europäischen Staaten Faschismus vorgeworfen. In Europa regierten "faschistische Parteien", sagte Ortega am Montag (8. November).
Außenpolitik 08-11-2021

Tigray-Konflikt: Die EU ist bereit, Sanktionen zu verhängen

Die EU ist bereit, Sanktionen gegen die Verantwortlichen für den Krieg und die humanitäre Krise in Äthiopiens Provinz Tigray zu verhängen, bestätigten EU-Beamte am Donnerstag (5. November) gegenüber EURACTIV.
Außenpolitik 03-11-2021

EU-Außenbeauftragter prangert Präsidentschaftswahl in Nicaragua als Farce an

Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Nicaragua hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Urnengang in dem mittelamerikanischen Land als "Fake" bezeichnet.
Außenpolitik 29-10-2021

EU: Russland nutzt Gas als „Waffe“ gegen Moldau

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland vorgeworfen, Gas als „Waffe“ gegen die Republik Moldau einzusetzen. Der staatliche russische Erdgaskonzern Gazprom übe „politischen Druck“ auf die frühere Sowjetrepublik aus, kritisierte Borrell am Donnerstag (28. Oktober) nach einem Treffen mit der neuen...
Außenpolitik 21-09-2021

Afghanistans Instabilität: Zentralasien im Fokus der EU

Während Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban mit einer drohenden humanitären Krise konfrontiert ist, machen sich die Nachbarländer des Landes Gedanken über Sicherheitsbedrohungen und zunehmende Flüchtlingswellen, die über ihre Grenzen kommen.
Außenpolitik 17-09-2021

Von der Leyen fährt bei EU-Verteidigung zweigleisig

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, warb am Mittwoch (15. September) für eine stärkere europäische Verteidigung. Der Block müsse seine eigenen militärischen Kapazitäten ausbauen, sagte sie, allerdings ohne klare Vorschläge zu nennen.
Außenpolitik 03-09-2021

Nach Afghanistan-Debakel rückt Zustimmung für EU-Militärkoalitionen näher

Im Zuge der Afghanistan-Krise haben die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag (2. September) Vorschläge für eine schnelle Eingreiftruppe und die Möglichkeit einer militärischen ad-hoc-Zusammenarbeit zwischen interessierten EU-Mitgliedstaaten diskutiert. Wie zu erwarten sind jedoch nicht alle Mitgliedstaaten mit an Bord. Nach den chaotischen...
Außenpolitik 23-08-2021

Borrell: Rettung aller Ortskräfte aus Afghanistan bis Ende August „unmöglich“

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält es für unmöglich, bis Ende August alle Ortskräfte der USA und anderer Nato-Staaten aus Afghanistan auszufliegen. Die Türkei will keine afghanischen Ortskräfte der EU aufnehmen.
Außenpolitik 07-08-2021

EU-Innenminister wollen über Flüchtlingsstreit mit Belarus beraten

Die Innenminister der EU wollen über den Flüchtlingsstreit zwischen Belarus und Litauen beraten. Die Situation an der dortigen Grenze sei eine "ernsthafte Sicherheitsbedrohung" für die EU, erklärte die slowenische Ratspräsidentschaft am Freitag (6. August).
Außenpolitik 06-08-2021

Gefürchteter afghanischer Kriegsherr Dostum kehrt ins Land zurück

Angesichts des Vormarsches der Taliban am Hindukusch ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Der UN-Sicherheitsrat wird die Lage am Freitag (6. August besprechen). 
Außenpolitik 30-07-2021

EU drängt Irak zu besserer Kontrolle von Migranten-Flügen von Bagdad nach Belarus

Die Europäische Union drängt die irakische Regierung, bei der Eindämmung der Schleusung von Migranten über Belarus nach Litauen zu helfen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bereits am Mittwoch (28. Juli) interveniert. In einem am Donnerstag (29. Juli) veröffentlichten Brief von...
Außenpolitik 21-07-2021

Erdogan treibt Pläne für Wiederöffnung der Geisterstadt Varosha auf Zypern voran

Bei einem Besuch in dem von der Türkei besetzten Nordteil der Insel Zypern hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Öffnung der Geisterstadt Varosha weiter vorangetrieben. Die EU kritisiert das unilaterale Vorgehen scharf.
Außenpolitik 13-07-2021

EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel

Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land. Benajim Netanjahu hatte eine Verschlechterung des Verhältnis zu verantworten, nun soll ein neues Kapitel aufgeschlagen werden.
Außenpolitik 29-06-2021

EU rügt Belarus‘ Austritt aus der Östlichen Partnerschaft

Minsk hat am Montag (28. Juni) verkündet, dass es seine Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft der EU als Folge deren Sanktionspolitik aussetzt. Die Entscheidung wurde von Brüssel als „weiterer Rückschritt“ nach der Entführung eines Europäischer Ryanair-Flug im letzten Monat gewertet.
Außenpolitik 17-06-2021

EU-Staaten beschließen Belarus-Sanktionen wegen erzwungener Ryanair-Landung

Die EU-Staaten haben weitere Sanktionen gegen Belarus wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, belegt die EU wegen des Vorfalls sieben Verantwortliche mit Einreise- und Vermögenssperren. Darüber hinaus beschlossen die EU-Botschafter, wegen der...
Außenpolitik 16-06-2021

EU-Außenvertreter stellt neuen Bericht zu Russland vor

Die neue Strategie der EU für ihre Beziehungen zu Russland werde darauf basieren, "zurückzudrängen, einzuschränken, aber gleichzeitig mit Moskau in Kontakt zu treten", so der Spitzendiplomat des Blocks, Josep Borrell.
Außenpolitik 09-06-2021

Borrell zu Abkommen mit Kuba: „Bestes denkbares Instrument“

EU-Außenvertreter Josep Borrell hat sich am Dienstag (9. Juni) vor dem Europäischen Parlament für die Ratifizierung und Umsetzung eines Abkommens über den politischen Dialog mit Kuba ausgesprochen.
Israelischer Luftangriff im Gaza Streifen
Außenpolitik 18-05-2021

EU-Außenminister beraten über Konflikt zwischen Israel und Palästinensern

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag (18. Mai) in einer Video-Konferenz über den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensergruppen (14.00 Uhr). Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will dabei ausloten, "wie die EU am besten zu einem Ende der derzeitigen Gewalt beitragen kann".
Außenpolitik 10-05-2021

EU registriert „tiefe Enttäuschung“ auf dem Balkan

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten werden am heutigen Montag über den Westbalkan diskutieren. Man will herausfinden, wie die Zusammenarbeit mit der Region verbessert werden kann.