: Josep Borrell

Außenpolitik 18-12-2020

EU-Chefdiplomat Borrell: Trump hat EU „wachgerüttelt“

Der Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Jahr 2016 habe die EU "wachgerüttelt" und ihr bewusst gemacht, dass sie zu sehr von Washington abhängig sei. Ein Interview mit dem Chefdiplomat der EU, Josep Borrell.
Außenpolitik 08-12-2020

Waffenembargo gegen Türkei? Borrell hält sich bedeckt

Die deutsche Grünen-Abgeordnete Hannah Neumann betonte hingegen, die EU müsse sicherstellen, dass die Mitgliedsstaaten alle Waffengeschäfte aussetzen, solange die Türkei Konflikte in der Mittelmeerregion verschärft.
Außenpolitik 24-11-2020

Tigray-Konflikt: Äthiopien „alarmiert und überrascht“ von EU-Haltung

Äthiopien sei "alarmiert und überrascht" über die "zweideutige" Haltung der EU mit Blick auf den Konflikt zwischen der Regierung von Premierminister Abiy Ahmed und den Rebellen der TPLF. Das bekräftigte die Botschafterin des Landes in Brüssel.
Außenpolitik 22-10-2020

EU-Parlament fordert mehr Engagement gegen Atomwaffen

EU-Parlamentsabgeordnete haben am Mittwoch verstärktes europäisches Engagement für die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen gefordert.
EU-Innenpolitik 14-10-2020

EU-Außenbeauftragter Borrell in Corona-Quarantäne

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich in Corona-Quarantäne begeben. Als Grund nannte der Spitzendiplomat am Dienstag, dass ein Delegationsmitglied, das ihn bei einer Reise nach Äthiopien begleitet hatte, positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. 
Außenpolitik 24-09-2020

Borrell fordert Kampf gegen Korruption in der Ukraine: „EU ist keine Wohltätigkeitsorganisation“

Die Unterstützung der EU für die Ukraine wird fortgesetzt; dies ist aber auch mit dem Aufruf verbunden, "die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und den Kampf gegen die Korruption zu vertiefen", so der EU-Außenvertreter Josep Borrell am Mittwoch.
Außenpolitik 22-09-2020

Borrell räumt ein: Pandemie hat EU-Afrika-Strategie verlangsamt

Die Gespräche über eine neue EU-Afrika-Partnerschaft sind durch die COVID-19-Pandemie vorerst zum Erliegen gekommen, räumte der EU-Außenvertreter Josep Borrell am Montag ein. Ein hochrangig besetzter Gipfel der beiden Seiten wurde bereits auf 2021 verschoben.
Außenpolitik 21-09-2020

Belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja fordert EU zu mehr Mut auf

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja forderte am Montag, den 21. September, die EU auf, Mut zu zeigen und Sanktionen gegen das Regime des langjährigen Machthabers Alexander Lukaschenko zu verhängen.
Außenpolitik 28-08-2020

EU-Reaktionen auf Belarus und Türkei – Gratwanderung zwischen Glaubwürdigkeit und Doppelmoral

Die EU-Außenminister, die sich derzeit in Berlin treffen, haben Mühe, sich auf die geplanten Sanktionen des Blocks gegen Belarus zu einigen und gleichzeitig eine angemessene Antwort für die Türkei wegen der eskalierenden Spannungen im östlichen Mittelmeerraum zu finden.
Außenpolitik 27-08-2020

Wichtiges Treffen in Berlin: Wie weiter in den EU-Türkei-Beziehungen?

Der Streit zwischen der Türkei und Griechenland (und weiteren EU-Staaten) um Meeresgrenzen und Bohrrechte eskaliert. Es ist ein schwerer Test für die ohnehin fragmentierte und oftmals uneinheitliche Außenpolitik der EU.
Außenpolitik 13-08-2020

EU-Außenminister wollen über neue Sanktionen für Belarus beraten

Die EU-Außenminister beraten diese Woche über Sanktionen gegen die Regierung von Belarus. Man erwäge verschiedenste Möglichkeiten, sagt die Kommission.
Außenpolitik 27-07-2020

Maas will Russland nicht zurück in die G7 lassen

Die deutsche Regierung hat den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, Russland wieder in die Gruppe der mächtigsten Industrienationen der Welt (G7 bzw. G8) einzuladen. Das bestätigte Bundesaußenminister Heiko Maas.
Außenpolitik 13-07-2020

Griechenland drängt auf Sanktionen gegen die Türkei, EU wünscht sich Dialog

Der griechische Außenminister wird die EU heute voraussichtlich um eine Liste möglicher Sanktionen gegen die Türkei bitten. Allerdings teilten EU-Quellen bereits mit, man wolle dem Dialog Vorrang einräumen.
Außenpolitik 07-07-2020

Paris und Berlin wollen Kosovo-Serbien-Dialog wieder in Gang bringen

Emmanuel Macron und Angela Merkel werden am Freitag gemeinsam mit der EU einen Video-Gipfel zwischen Serbien und dem Kosovo ausrichten. Ziel ist es, die Spannungen zwischen den beiden Konfliktparteien abzubauen.
Außenpolitik 16-06-2020

EU könnte NATO-Unterstützung für Libyen-Mission anfragen

Der Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten trafen am Montag mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo zusammen. Einige EU-Vertreter baten darum, die Zusammenarbeit in der Libyen-Frage zu intensivieren.
Außenpolitik 11-06-2020

Erster Jahrestag der „außergewöhnlichen“ Regierung Kasachstans

Der 12. Juni markiert den ersten Jahrestag der Wahl von Qassym-Schomart Toqajew zum Präsidenten Kasachstans. EURACTIV.com befasst sich mit dem außergewöhnlichen Machtwechsel von Nursultan Nasarbajew zu Toqajew.
EU-Innenpolitik 11-06-2020

EU will „Infodemie“ eindämmen

Bislang ist das Löschen von falschen Posts für Online-Konzerne nur eine freiwillige Verpflichtung. Doch wegen der Flut von Falschmeldungen in der Corona-Krise erwägt die EU-Kommission nun eine gesetzliche Regelung.
Antidiskriminierung 08-06-2020

EU-Parlamentsabgeordnete: Polizeigewalt auch in Europa verurteilen

118 Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgefordert, Polizeigewalt innerhalb der EU zu verurteilen und einen Anti-Rassismus-Gipfel einzuberufen. Sie forderten außerdem die EU-Mitgliedsstaaten auf, ein Anti-Diskriminierungsgesetz voranzubringen, das seit zwölf Jahren im Rat blockiert wird.
Außenpolitik 03-06-2020

EU-Außenvertreter gegen Wiederaufnahme von Russland in G8

EU-Außenvertreter Josep Borrell hat die von US-Präsident Donald Trump geäußerte Idee abgelehnt, Russland zum diesjährigen G7-Treffen in den USA einzuladen. Der EU-Chefdiplomat betonte, die Bedingungen seien nicht erfüllt worden.
Außenpolitik 26-05-2020

Borrell wünscht sich „robustere“ EU-Strategie gegenüber China

Die EU müsse angesichts eines immer selbstbewusster auftretenden und mächtiger werdenden Chinas eine "robustere" Strategie finden, forderte der Hohe Außenvertreter der EU Josep Borrell.
Außenpolitik 23-04-2020

Borrell will sich nach der Pandemie nach Osten wenden

Der EU-Außenvertreter Josep Borrell hat bestätigt, dass ihn sein erster Besuch nach der Coronavirus-Krise in die Ukraine führen wird. Zeitgleich kündigte die Kommission ein  drei Milliarden Euro schweres Darlehenspaket zur Unterstützung von zehn Beitrittskandidaten und Nachbarschaftsländern an.
Außenpolitik 09-04-2020

EU bietet Unterstützungsmittel für Afrika – ohne neues Geld

Die EU hat ein Unterstützungspaket im Wert von insgesamt 15,6 Milliarden Euro für von der Coronavirus-Pandemie betroffene Entwicklungsländer vorgestellt. Die Union räumte jedoch ein, dass dies lediglich eine Umschichtung der Mittel darstellt und keine neuen Gelder bereitgestellt werden.
Außenpolitik 03-03-2020

Kroatien fordert „Erneuerung“ des Migrationsdeals mit der Türkei

„Meine Einschätzung ist, dass es nicht annähernd so wie 2015 sein wird. Aber wir müssen vorbereitet sein,“ betonte Kroatiens Präsident Zoran Milanović.
Außenpolitik 18-02-2020

EU beschließt neue Militär-Mission zur Kontrolle des libyschen Waffenembargos

Die EU-Außenminister haben eine neue Militär-Mission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen beschlossen. Sie werde sowohl Luft- und Satellitenüberwachung als auch "Kriegsschiffe" umfassen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
UNTERSTÜTZEN