: Joachim Gauck

Außenpolitik 21-06-2018

Kein Öl ins Feuer gießen

Auf seiner ersten US-Reise lässt Bundespräsident Steinmeier Trumps Attacken an sich abprallen. Lieber sucht er in Kalifornien nach einer neuen Rolle für Deutschland – unabhängig davon, wer das Weiße Haus regiert.
Außenpolitik 17-05-2018

Das permanente Jein

Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten, meint Herbert Wulf.
EU-Innenpolitik 10-11-2017

Deutschland und Frankreich wollen Führungsrolle in der EU

Deutschland und Frankreich drängen auf eine rasche Reform der EU. Heute traf der französische Präsident Emmanuel Macron auf den deutschen Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier.
Innenpolitik 31-03-2017

Steinmeier wirbt in Paris für ein starkes Europa

Die erste Auslandsreise des neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ging nach Frankreich. Aus gutem Grund.
01-03-2017

Merkel fordert Freilassung von Yücel

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen die Untersuchungshaft des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und fordert seine Freilassung.
Innenpolitik 27-02-2017

Tajani: EU braucht Reformen und Afrika mehr Investitionen

Während seines Besuches in Berlin, lobt der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, Bundeskanzlerin Merkel als "Verfechterin europäischer sowie deutscher Werte".
Sicherheit 21-12-2016

Anschlag in Berlin: Polizei fahndet offenbar nach Tunesier

Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt fahndet die Polizei weiter nach dem Täter. Der IS hat sich unterdessen zu dem Angriff bekannt. Führende internationale Politiker verurteilten den Anschlag und zeigten sich solidarisch mit den Opfern.
EU-Innenpolitik 28-11-2016

Gauck: Mehr Entscheidungen auf nationaler Ebene statt mehr EU-Integration

Der Bundespräsident warnt vor Populismus und Entfremdung: Nicht alle Bürger konnten dem rasanten Prozess der EU-Vereinigung folgen. Entschleunigung sei angebracht.
EU-Innenpolitik 14-11-2016

Steinmeier for Bundespräsident?

Das CDU-Präsidium will Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck. Auch die CSU schließt sich dem Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel an. Für die Linke ist er "unwählbar". EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
EU-Innenpolitik 20-07-2016

Nach Brexit-Votum: Joachim Gauck gegen Volksentscheide auf Bundesebene

Bundespräsident Joachim Gauck hält es für heikel, den Bürgern politische Fragen auf Bundesebene zur Abstimmung in Referenden vorzulegen. Die EU-Länder warnte er vor der "Pose des Gekränkten" gegenüber Briten.
EU-Innenpolitik 27-06-2016

Der BREXIT Rückblick

BREXIT AKTUELL #EUref  +++Britische Führung beruhigt Landsleute und spielt auf Zeit+++ Die Regierung werde den Austrittsantrag erst einreichen, wenn sie „klare Vorstellungen“ über den weiteren Weg habe, sagte Finanzminister George Osbornenam Montagmorgen. Der Brexit-Wortführer Boris Johnson versicherten Großbritannien bleibe Teil Europas, es...
EU-Innenpolitik 23-06-2016

Gauck fordert angesichts von Brexit-Referendum Debatte über europäische Werte

Vor dem Hintergrund des Referendums über einen EU-Austritt Großbritanniens hat Bundespräsident Joachim Gauck eine Debatte über europäische Werte gefordert. "Das beste an der Debatte über den sogenannten Brexit war die Debatte selbst", sagte Gauck am Donnerstag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
Joachim Gauck, photo website of the German Federal President
EU-Innenpolitik 20-06-2016

Gauck zum Brexit: Ich hoffe, dass sie bei uns bleiben

Bundespräsident Joachim Gauck sieht trotz der fremdenfeindlichen Vorkommnisse in Deutschland nicht die Demokratie in Gefahr.
Außenpolitik 25-04-2016

Merkels diplomatischer Drahtseilakt in der Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erntet nach ihrer Türkei-Reise Kritik für ihre Würdigung der Flüchtlingspolitik Ankaras.
EU-Innenpolitik 26-08-2015

Merkel wird in Heidenau ausgebuht

Angela Merkel hat rasche Gesetzesänderungen angekündigt, um den Flüchtlingen in Deutschland besser helfen zu können. Bei ihrem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau wird die Kanzlerin indessen mit Buh-Rufen empfangen.
EU-Innenpolitik 09-06-2015

EU-Kommission erhöht Druck nach Gauck-Unterschrift für Pkw-Maut

Die deutsche Pkw-Maut hat mit der Unterschrift von Bundespräsident Joachim Gauck die letzte nationale Hürde genommen. Brüssel spricht jedoch von einem "weiteren Schritt in Richtung eines Vertragsverletzungsverfahrens".
EU-Innenpolitik 02-06-2015

Pkw-Maut: Dobrindt sieht keinen Grund für Änderungen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Pkw-Maut. Doch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht einer Klage der EU-Kommission gegen die Maut gelassen entgegen - und lehnt Änderungen am Gesetz ab.

Griechenland: Tsipras verspricht neue Reformvorschläge bis Mitte der Woche

Athen will am Mittwoch neue Reformvorschläge vorlegen. Das hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras laut Medienberichten zugesagt. Das Bundesfinanzministerium unter Wolfgang Schäuble nannte die fehlenden Fortschritte "einigermaßen frustrierend".
EU-Innenpolitik 24-04-2015

Bundestag: Massaker an Armeniern war Völkermord

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren als Genozid bezeichnet - und seine Verurteilung der Geschehnisse noch schärfer formuliert als zuvor bereits Joachim Gauck.  Die Regierung in der Türkei bestreitet hingegen noch immer, dass es sich bei den Gräueltaten um einen Völkermord gehandelt habe.
EU-Innenpolitik 17-04-2015

Völkermord an den Armeniern – Bundesregierung in Bedrängnis

Bundespräsident Gauck könnte nächste Woche den Völkermord an den Armeniern beim Namen nennen. Für die Regierung wäre das blamabel. Sie will das Wort Genozid vermeiden. Doch die Kritik wird immer lauter - auch in den eigenen Reihen.

Bundestag sagt breite Zustimmung für Verlängerung der Griechenland-Hilfen zu

Heute wird der Bundestag über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Athen entscheiden. Trotz wachsender Kritik an Griechenlands Verhalten sagten alle Parteien zu, mehrheitlich zustimmen zu wollen. Unterdessen gab es in Athen Ausschreitungen bei Protesten gegen die Syriza-Regierung.
Außenpolitik 30-06-2014

Gauck geht mit europäischer Flüchtlingspolitik scharf ins Gericht

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen hat Bundespräsident Joachim Gauck einen großzügigeren Umgang mit Zufluchtsuchenden in Europa gefordert.

Bundespräsident redet Spitzenbankern ins Gewissen

Bundespräsident Joachim Gauck kritisiert Exzesse in der Bankenwelt und fordert ein größeres Verantwortungsbewusstsein der Spitzenmanager in der Finanzbranche. Der Präsidenten des Bankenverbandes, Jürgen Fitschen, räumt Fehler der Branche ein.
Außenpolitik 02-04-2014

Gauck in der Schweiz: Ideologischer Streit unter Freunden

Bundespräsident Joachim Gauck hat seinen Schweiz-Besuch extra vorverlegt - als Ausdruck der guten Beziehungen trotz des eidgenössischen Volksentscheids gegen die "Masseneinwanderung". Doch zunächst kreuzten er und sein Schweizer Amtskollege Didier Burkhalter die rhetorischen Klingen.

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