: Jens Stoltenberg

Außenpolitik 01-10-2024

Stoltenbergs Abschied als NATO-Generalsekretär

Nach einer zehnjährigen Amtszeit als NATO-Generalsekretär übergab Jens Stoltenberg den Staffelstab an Mark Rutte. Die Unterstützung der Ukraine und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Bündnisses waren einige seiner Erfolge an der Spitze der NATO.

Außenpolitik 01-10-2024

Rutte steht vor einigen Herausforderungen als neuer NATO-Chef

Mit Mark Rutte als NATO-Generalsekretär beginnt am 1. Oktober eine neue Ära. Sein Führungsstil wird die Richtung des Bündnisses bestimmen. Der erfahrene Politiker muss die Balance zwischen Konsens und Entschlossenheit finden – allen voran im Ukraine-Konflikt.

Europa Kompakt 16-07-2024

Ukraine: NATO-Generalsekretär Stoltenberg lehnt Raketenabschüsse durch Polen ab

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich dagegen ausgesprochen, dass Polen russische Raketen über ukrainischen Regionen nahe der polnischen Grenze abschießen könnte. Dies hatte Kyjiw zuvor vorgeschlagen.

Europa Kompakt 12-07-2024

Europas Trump-Versicherung

In Washington ging am Donnerstag der letzte NATO-Gipfel vor den US-Präsidentschaftswahlen zu Ende. Die Allianz arbeitet deshalb auch daran, die Ukraine-Unterstützung vor einem möglichen Ausfall seitens der USA zu schützen.

Außenpolitik 12-07-2024

NATO übernimmt in den nächsten Monaten Koordination der Ukrainehilfen

Die NATO übernimmt "in den kommenden Monaten" die Aufsicht über Nachschub, Ausbildung und Reform der ukrainischen Streitkräfte. Die Bündnisführung will die Unterstützung des Landes gegen eine künftige kritisch eingestellte Regierung absichern.

Außenpolitik 10-07-2024

NATO prüft Wege zur Kriegstüchtigkeit

Die neuen Verteidigungspläne der NATO, die rekordverdächtige Militärausgaben vorsehen, werden auf den Prüfstand gestellt, wenn die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch (10. Juli) zusammenkommen. Sie werden darüber beraten, wie die Verteidigungskapazitäten des Bündnisses aufgestockt werden können.

Außenpolitik 10-07-2024

NATO verstärkt Luftverteidigung der Ukraine angesichts wachsender Raketenangriffe

Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben der Ukraine am Dienstag (9. Juli) modernere Luftabwehrkapazitäten und mehr F-16-Kampfjets zugesagt, um den verstärkten Raketenangriffen Russlands auf das Land zu begegnen.

Außenpolitik 09-07-2024

Vom Trump-Flüsterer zum NATO-Chef: Ruttes Mission in stürmischen Zeiten

Der neue NATO-Chef Mark Rutte hat nur wenige Monate Zeit, um sich auf die Führung des westlichen Militärbündnisses vorzubereiten. Die Mitglieder auf beiden Seiten des Atlantiks versuchen, der neuen Führung ihre Prioritäten aufzuzwingen.

Außenpolitik 08-07-2024

Warum die NATO-Beitrittshoffnungen der Ukraine immer wieder ins Stocken geraten

Es wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO in dieser Woche der Ukraine ihre weitere Unterstützung zusichern werden. Sie werden jedoch wahrscheinlich nicht klar auf die Möglichkeit einer künftigen Mitgliedschaft der Ukraine in dem westlichen Militärbündnis eingehen.

Außenpolitik 05-07-2024

Nato plant Unterstützung für Produktion der Verteidigungsindustrie

Laut Informationen wird die NATO eine Plattform zur Verfügung stellen, um ihren Mitgliedern bei der Ausarbeitung nationaler Produktionsstrategien für die Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Dadurch soll das Wachstum der Verteidigungsindustrie beschleunigt werden.

Außenpolitik 03-07-2024

NATO-Staaten versprechen Ukraine 40 Milliarden Euro für 2024

Die NATO-Mitglieder haben sich am Mittwoch (3. Juli) darauf geeinigt, der Ukraine im nächsten Jahr weiterhin Militärhilfe im Wert von 40 Milliarden Euro zukommen zu lassen. Damit wollen sie dem Land langfristige Sicherheit geben, wie Euractiv erfahren hat.

Außenpolitik 26-06-2024

Rutte als nächster NATO-Generalsekretär bestätigt

Der niederländische Politiker Mark Rutte wurde am Mittwoch (26. Juni) von den Botschaftern der 32 NATO-Mitglieder als nächster Generalsekretär des Militärbündnisses bestätigt.

Innenpolitik 24-06-2024

Polen will Handel mit China ausbauen

Der polnische Präsident Andrzej Duda äußerte bei einem Besuch in Peking die Hoffnung, dass Polen seine Exporte nach China steigern könnte. Die EU will derweil Gespräche mit Peking über die von China angedrohten Zölle auf E-Fahrzeuge aufnehmen.

Außenpolitik 21-06-2024

NATO erwägt ‚Brücke zur Mitgliedschaft‘ für Ukraine

Die NATO-Mitglieder streben auf dem Gipfel in Washington im Juli ein umfassendes Unterstützungspaket für die Ukraine an. Eine formelle Einladung zur Mitgliedschaft bleibt jedoch unwahrscheinlich, da Uneinigkeit über den Beitrittszeitplan herrscht.

Außenpolitik 20-06-2024

Niederländer Mark Rutte dürfte nächster NATO-Chef werden

Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird mit großer Wahrscheinlichkeit nächster NATO-Generalsekretär. Sein Hauptkonkurrent, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, zog sich am Donnerstag (20. Juni) aus dem Rennen zurück.

Außenpolitik 17-06-2024

NATO-Hilfspaket für Ukraine nimmt allmählich Gestalt an

Die NATO-Mitglieder haben Optionen erörtert, wie die Unterstützung und die Ausbildungskoordinierung des Bündnisses für die Ukraine gesichert werden können, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg. In Vorbereitung auf den Gipfel im Juli fehlen jedoch nach wie vor konkrete Zusagen.

Außenpolitik 12-06-2024

Ungarn wird keine NATO-Militärhilfe für Ukraine leisten

Nach einem Tag „schwieriger“ Verhandlungen bestätigte Ungarn am Mittwoch (12. Juni), dass es die künftige Militärhilfe der NATO für die Ukraine nicht behindern werde. Es verkündete zugleich aber auch das Recht, sich nicht an solchen Bemühungen zu beteiligen.

Außenpolitik 12-06-2024

Ungarns Ausstieg aus Ukraine-Hilfe: NATO-Chef reist nach Budapest

Ungarn hat eine Befreiung von der militärischen Unterstützung für die Ukraine beantragt, um im Gegenzug wichtige Beschlüsse des Bündnisses nicht zu blockieren. Nun richten sich alle Augen auf NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der am Mittwoch (12. Juni) Budapest besuchen wird.

Europa Kompakt 12-06-2024

Polen gedenkt getötetem Soldaten an der Grenze zu Belarus

Polen beerdigte am Dienstag (11. Juni) einen Soldaten, der letzte Woche an der Grenze zu Belarus von einem Migranten niedergestochen wurde. Der Vorfall sei ein weiteres Beispiel für die hybriden Aktivitäten, die in der gesamten NATO stattfänden, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Außenpolitik 01-06-2024

NATO-Chef Stoltenberg schlägt überarbeiten Militärfonds für Ukraine vor

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Freitag (31. Mai) überarbeitete Pläne für einen gemeinsamen militärischen Unterstützungsfonds der Allianz für die Ukraine vorgestellt. Eine endgültige Fassung könnte bereits nächsten Monat präsentiert werden.

Außenpolitik 29-05-2024

NATO-Spitzenposten: Nur noch 3 Länder stehen Rutte im Weg

Weniger als zwei Monate vor dem NATO-Gipfel zum 75-jährigen Bestehen der Allianz in Washington geht das Rennen um die Spitzenkandidatur weiter. Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist der aussichtsreichste Kandidat.

Europa Kompakt 29-05-2024

Macron gibt Ukraine grünes Licht für Angriffe auf Militärstützpunkte in Russland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, Kyjiw solle in der Lage sein, bestimmte russische Militärstandorte anzugreifen, die für den Abschuss von Raketen auf ukrainisches Territorium genutzt werden. Deutschland bleibt in dieser Angelegenheit dagegen bei seiner ablehnenden Haltung.

Europa Kompakt 29-05-2024

Italien beharrt auf Einsatzverbot westlicher Waffen gegen russisches Territorium

Die stellvertretenden italienischen Ministerpräsidenten haben am Dienstag - erneut - klargestellt, dass der mögliche Einsatz westlicher Waffen auf russischem Territorium durch Kyjiw nicht die Position Italiens widerspiegele. Damit widersprachen sie den jüngsten Äußerungen von EU-Chefdiplomat Josep Borrell.

Europa Kompakt 28-05-2024

NATO-Staaten: Keine roten Linien für Einsatz von westlichen Waffen durch Ukraine

Die NATO will ihre Vorbehalte gegen den Einsatz westlicher Waffen auf legitime Ziele in russischem Territorium aufgeben. Dazu bekannten sich am Mittwoch 24 NATO-Staaten.