: Jean-Claude Juncker

Binnenmarkt 22-06-2018

Weniger ist weniger

Der mehrjährige Finanzrahmen der EU steckt voller nicht gezogener Lehren, meint der frühere EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales, László Andor.
Innenpolitik 03-04-2018

Irland: Die Hand der Geschichte

Irlands Geschickt hängt an den Minderheitsregierungen in Dublin und London, einem periodischen Machtvakuum in Belfast und einer ungewissen Zukunft der EU, meint Dr. Melanie Sully.

Mach’s mit!

Statt Donald Trumps Protektionismus zu verdammen, sollten sich auch progressive Kräfte für geschützten Handel einsetzen, meint Arne Schildberg.
Soziales 01-03-2018

Anpacken

Die Europäische Union muss ihre sozialen Versprechen jetzt auch einlösen, meint Luca Visentini vom Europäischen Gewerkschaftsbund.
Außenpolitik 08-02-2018

Junckers Westbalkan-List

Bei der neuen Westbalkan-Strategie hat der viel gescholtene Kommissionspräsident Juncker erneut Geschick bewiesen, meint Wolf Achim Wiegand.
EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 19-12-2017

Viel Lärm um nichts?

Die EU hat sich mit PESCO auf mehr Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik geeinigt. Ein Meilenstein ist das aber nicht, meint Dirk Vöpel.
Innenpolitik 15-12-2017

Die EU demokratischer gestalten, 10 Jahre nach dem Vertrag von Lissabon

In der Debatte über die Zukunft der EU geht es zehn Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wieder um grundlegende institutionelle Fragen, meint Valentin Kreilinger.
Soziales 17-11-2017

Soziale Säule: Sozialpolitisches Placebo

Heute soll die soziale Säule der EU proklamiert werden. Dabei handelt es sich um ein sozialpolitisches Placebo, meint Andrej Hunko.
Landwirtschaft 03-11-2017

Glyphosat schadet vielleicht der Gesundheit, aber ganz sicher dem Vertrauen in die EU

Der aktuelle Streit um die Zulassung eines Unkrautvernichtungsmittels weist auf Reformbedarf bei fragwürdigen Entscheidungsmethoden in der EU hin, meint Bettina Rudloff. Im toten Winkel der aufgeheizten Debatte um die weitere Zulassung des Herbizids Glyphosat liegt ein besonderes, seit Jahrzehnten häufig genutztes...
Innenpolitik 02-11-2017

Europas stille Revolution

Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit seiner Leaders' Agenda bis 2019 nachhaltig verändern – und setzt damit Deutschland auch über die laufende Regierungsbildungsphase hinaus unter Druck, meint Nicolai von Ondarza.
Innenpolitik 10-10-2017

Katalonien und Macron: Ein europäisches Puzzle

Der Katalonien-Konflikt und die Debatte zur Vertiefung der Währungsunion haben mehr miteinander zu tun, als man denkt, sagt Urs Kleinert.
Brexit, Theresa May, Litauen
Innenpolitik 26-09-2017

Replik: Wenn das Wörtchen wenn nicht wär …

Paul Schmidt antwortet mit einer Replik auf den Beitrag "Brexit - Was wäre wenn..." vom Melanie Sully.
Innenpolitik 21-09-2017

Brexit: Was wäre, wenn …

Hätten die Briten im Juni 2016 gegen den Brexit gestimmt, wäre jetzt womöglich eine noch größere Mehrheit dafür.
EU-Innenpolitik 18-09-2017

Im Osten nichts Neues?

In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.
Innenpolitik 14-09-2017

Junckers Euro-Strategie: Die EU braucht einen echten Kern

EU-Kommissionschef Juncker sieht den Euro als Klammer, der die Europäer in Ost und West zusammenhalten soll. Ob die Strategie aufgeht, darf bezweifelt werden.
Innenpolitik 14-09-2017

Junckers Rede: Mutiges Plädoyer – schwere Umsetzung

Die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union ist ein mutiges Plädoyer für mehr europäische Integration. Gleichzeitig macht sein Appell für die Einhaltung rechtstaatlicher Grundsätze deutlich, wie schwer sich seine Vorschläge umsetzen lassen, meint Lüder Gerken.
Außenpolitik 10-07-2017

G20 und die EU: Die Gefahren des informellen Regierens

Die Art und Weise, wie die G20 Politik betreibt, trägt zu einer Oligarchisierung der EU bei und beschädigt das Vertrauen in die Demokratie, meint Annegret Bendiek.
Innenpolitik 31-03-2017

Wer hat Angst vor der differenzierten Integration?

60 Jahre Römische Verträge. Dieses Jubiläum wurde am 25. März von den Staats- und Regierungschefs mit einer feierlichen Erklärung zur Zukunft der EU in Rom gefeiert. Die Tage danach zeigen aber vor allem eines: Grund zum Feiern gibt es nur...
Jean-Claude Juncker [dpa]
02-03-2017

Weißbuch zur Zukunft der EU: Junckers verworrene Pläne

EU-Kommissionschef Juncker hat einen Anstoß für die Debatte zur Zukunft der EU gegeben. Noch steht die Diskussion am Anfang - aber ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" ist sinnvoll, kommentiert Euractivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“.
Energie & Umwelt 19-12-2016

Es gibt keinen Grund das EU Umweltzeichen in Frage zu stellen

Die EU Kommission zerstört den Ruf der Europäischen Institutionen durch undemokratisches Vorgehen

Öffentliche Zukunftsinvestitionen statt EFSI 2.0

Daran, dass es in der EU mehr Investitionen braucht, besteht kein Zweifel. Einerseits um die Dauerkrise zu überwinden und die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, andererseits um den dringend erforderlichen sozial-ökologischen Umbau zu finanzieren.
EU Europa Steuererklärung Trump
Energie & Umwelt 11-11-2016

Klimaabkommen: „Selbst Donald Trump wird das nicht zerstören können.“

Niemand weiß, wofür der Klimawandelleugner Donald Trump wirklich steht. Trennt man seinen Populismus von der politischen Realität, wird deutlich: Die Uhr zurückzudrehen wird für Trump nur schwer möglich sein.
Energie & Umwelt 30-09-2016

Deutschland bremst den europäischen Ressourcenschutz aus

Ausgerechnet Deutschland, Europas vermeintlicher Klassenprimus in Sachen Recycling, mauert gegen die Weiterentwicklung des europäischen Abfallrechts.
Energie & Umwelt 28-09-2016

Ohne eine glaubwürdige Klima- und Energieagenda kann es keine EU-Erneuerung geben

Die Prioritäten für die Reform der Europäischen Union im Zuge des Brexit-Referendums werden immer deutlicher. Dabei besteht allerdings auch die Gefahr, dass fehlgeleitete Versuche, politische Spannungen zu vermeiden, notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz und in der Energiepolitik untergraben.