: Iran

Innenpolitik 12-12-2018

Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.

EU will Iran-Sanktionen mit einem Kniff umgehen

Die EU will ihre Unternehmen dabei fördern, trotz des Ausstiegs der USA weiter mit dem Iran Handel zu betreiben. Das soll in einer Art "Schutzraum" geschehen.
Außenpolitik 27-08-2018

Klage Iran gegen die USA läuft an

Der Internationalen Gerichtshof befasst sich ab heute mit der Klage des Irans gegen die USA. Iran erhoft sich eine Aufhebung der Sanktionen.
Außenpolitik 23-08-2018

Ein Bisschen Iran-Hilfe der EU

Die EU-Kommission will den Iran mit 18 Millionen Euro unterstützen, um die Zusammenarbeit zu stärken. Angesichts der US-Sanktionen gegen die Islamische Republik und ihre Geschäftspartner ein Tropfen auf den heißen Stein.
Außenpolitik 22-08-2018

Facebook löscht 650 Nutzerkonten wegen Manipulation

In seinem Kampf gegen fake news und die Einflussnahme auf Wahlen und Referenda hat Facebook 650 Nutzerkonten gelöscht. Viele kamen aus dem Iran und Russland.

EU-Unternehmen werden den Iran wohl verlassen

Daimler hat seine Expansionspläne im Iran wegen der befürchteten US-Sanktionen zurückgestellt. Der Autokonzern dürfte nicht das letzte EU-Unternehmen sein, das die Reißleine zieht, sagten Wirtschaftsverbände gegenüber EURACTIV.
epa06738539 European Union Foreign Policy Chief Federica Mogherini reacts to Question on Iran Nuclear deal, during a news conference in Brussels, Belgium, 15 May 2018. This evening, High Representative is convening a meeting with the E3 Foreign Ministers (Heiko Maas, Foreign Minister of Germany, Jean-Yves Le Drian, Foreign Minister of France and Boris Johnson, Foreign Minister of the United Kingdom), followed by a meeting of the four with the Foreign Minister of Iran, Mohammad Javad Zarif. EPA-EFE/OLIVIER HOSLET
Außenpolitik 06-08-2018

EU „bedauert“ Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran

Die EU hat die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran abermals "zutiefst" bedauert.
Außenpolitik 24-07-2018

Welche Staaten spionieren am meisten in Deutschland?

Der Verfassungsschutz hat seine Erkenntnisse darübe ausgewertet, welche Staaten in Deutschland spionieren. Vor allem ein Land nimmt scheinbar große Mühen auf sich.
Außenpolitik 19-07-2018

Wegen US-Sanktionen: EIB kann keine Geschäfte mit dem Iran machen

Die Europäische Investitionsbank würde mit Investitionen im Iran ihr Geschäftsmodell riskieren, so EIB-Chef Hoyer. Grund dafür seien die US-Sanktionen.
Außenpolitik 18-07-2018

Iran klagt gegen US-Sanktionen

Der Iran zieht wegen der Sanktionen der USA vor das UN-Gericht. Die Islamische Republik argumentiert, dass die von den USA verhängte Strafmaßnahmen gegen den Freundschaftsvertrag von 1955 verstoßen.
Außenpolitik 05-07-2018

Österreich bemüht sich um Iran-Atomabkommen

Der Iranische Präsident Hassan Rohani war gestern auf einem Stopp in Wien. Dort versicherte man sich gegenseitg die Treue zum Atomabkommen - solange für Iran etwas herausspirngt.
Außenpolitik 15-06-2018

Eine deutsche Iran-Bank könnte das Atomabkommen retten

Laura von Daniels schlägt daher die Einrichtung einer deutschen Iran-Bank vor, die große private Investitionsprojekte ins Land holt und dem Iran so einen Anreiz gibt, das Atomabkommen weiterhin einzuhalten.
Außenpolitik 14-06-2018

Die Vereinbarung von Singapur unterminiert die globale nukleare Ordnung

Im Umgang mit Nordkorea und Iran misst Trump mit zweierlei Maß und unterläuft damit globale Bemühungen der Atomwaffenkontrolle, meint Oliver Meier.
Außenpolitik 05-06-2018

Netanjahu kann Merkel nicht überzeugen

Benjamin Netanjahu ist der vielleicht größte Gegner des Iran-Deals. Nun wirbt Israels Premier in Deutschland für einen harten Kurs gegenüber Teheran. Vergeblich.
Außenpolitik 01-06-2018

Transatlantische Tragödie

Der Streit zwischen USA und der EU über den Umgang mit Iran betrifft auch grundlegende Politikziele. Er könnte Vorbote einer neuen Geschäftsgrundlage zwischen sein, meint Marco Overhaus.
Außenpolitik 28-05-2018

Atomabkommen mit Iran: Polen sieht sich als Mittler zwischen EU & USA

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki hat die Uneinigkeit der EU mit den USA in Bezug auf den Iran hervorgehoben und sein Land als informellen Vermittler angeboten.
Außenpolitik 28-05-2018

Rat Auswärtige Angelegenheiten tagt zu Iranabkommen

Die Eu-Außenminister beraten sich heute über die Strategie der EU, das Abkommen mit dem Iran weiter zu führen.
Außenpolitik 23-05-2018

Die Europäer müssen jetzt ohne die USA mit Iran verhandeln

Nach dem Bruch des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA sollten Deutschland und andere ein umfassendes Sicherheitsabkommen mit dem Iran anstreben, das auf der bestehenden Vereinbarung aufbaut, meint Volker Perthes.

Ab heute in Kraft: EU-Gesetz übergeht US Sanktionen im Iran

Ein 20 Jahre altes Gesetz soll es EU-Unternehmen ermöglichen, die Wirtschaftsblockade der USA gegen den Iran nicht anzuerkennen. Es ist fraglich, was das in der Praxis bringt.
Außenpolitik 16-05-2018

Plan zur Rettung des Atomabkommens

Das diplomatische Ringen um die Rettung des Atomabkommens läuft auf Hochtouren. EU und Iran erzielten gestern offenbar Fortschritte.
Außenpolitik 15-05-2018

Bekenntnisse zum Atomabkommen

Derzeit finden zahlreiche Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran statt. Heute scheint ein guter Tag für das Abkommen zu sein.
Außenpolitik 15-05-2018

Brüssel, Moskau und Teheran wollen das Atomabkommen retten

Die diplomatischen Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens nach dem Ausstieg der USA laufen auf Hochtouren.
Außenpolitik 14-05-2018

Europa zwischen Washington und Teheran

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen will  der Iran die Vereinbarung mit einer diplomatischen Offensive retten.
Außenpolitik 14-05-2018

Nach dem US-Austritt aus dem Iran-Abkommen: Die Stunde Europas

Die EU muss geschlossen agieren und auch den Konflikt mit den USA nicht scheuen. Eine Analyse von Johannes Thimm.