: Identität und Demokratie

Innenpolitik 02-04-2021

Rechtes Treffen mit viel Pathos und wenig Konkretem

Die Ministerpräsidenten von Ungarn und Polen sowie der italienische Populist Matteo Salvini haben am Donnerstag in Budapest ein neues "politisches Bündnis" versprochen. Allerdings verrieten die drei Politiker kaum Details über die gewünschte Zusammenarbeit.
Wahlen & Macht 10-03-2021

Nach Fidesz‘ EVP-Austritt: Großes Geschacher rechts der Mitte

Der EVP-Austritt der Fidesz-Partei könnte die Büchse der Pandora im Europäischen Parlament geöffnet haben. Mehrere konservative und rechte Kräfte scheinen jedenfalls bereit und gewillt zu sein, die politische Landschaft neu zu gestalten.
Außenpolitik 09-12-2020

EU-Abgeordnete von indischem Desinformationsnetzwerk getäuscht und ausgenutzt

Eine NGO hat in Brüssel eine weitreichend und gut koordinierte indische Desinformationstruppe aufgedeckt, die wohl seit rund 15 Jahren aktiv ist. Besonders anfällig für deren Aktionen waren offenbar rechte und konservative EU-Parlamentsabgeordnete.
Außenpolitik 30-10-2019

Rechte EU-Abgeordnete reisen nach Kaschmir

In der indischen Presse konnte man den Eindruck haben, es handele sich um eine echte "EU-Delegation", dabei war es nur eine Reisegruppe von Rechtspopulisten, die die Kaschmir-Region besucht. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 17-07-2019

Macrons MEPs profilieren sich

Strikte Parteidisziplin, ein "Schutzwall" gegen nationalistische Parteien, Durchsetzungsstärke bei Umweltthemen: Die französischen EU-Abgeordneten der "Renaissance"-Liste brechen mit Traditionen.
Europawahlen 11-07-2019

EU-Parlament: Keine Posten für Nationalisten

Abgeordnete der nationalistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) werden keine einzige der Schlüsselpositionen in den EU-Parlamentsausschüssen übernehmen.