: Hubertus Heil

Arbeitsminister Heil: „Ich werde die Grundrente durchsetzen“

Fast ein Jahr ist die Regierung nun im Amt. Doch bei zentralen Projekten wie der Grundrente für langjährig Versicherte hakt es. Der zuständige Minister Hubertus Heil warnt vor Enttäuschungen.
Soziales 04-02-2019

Grundrente: von „Gut so“ bis „Gießkannenprinzip“

Die Grundrente soll sicherstellen, dass Geringverdiener, die ihr Leben lang gearbeitet haben, auch im Alter finanziell auskommen. Doch der Vorschlag von Arbeitsminister Heil stößt auf viel Kritik.
Innenpolitik 25-01-2019

Warum Kramp-Karrenbauer auf Konfrontation zur SPD geht

Annegret Kramp-Karrenbauer schlägt einen strengen Ton im Arbeitsrecht an und versucht so, sich gegen Angela Merkel und Friedrich Merz zu profilieren. In der SPD ist man irritiert.
Digitale Agenda 15-11-2018

Bundesregierung will sechs Milliarden in KI investieren

Deutschland soll nach Vorstellungen der Bundesregierung mit Investitionen von sechs Milliarden Euro bis 2025 einer der weltweit führenden Standorte für Künstliche Intelligenz (KI) werden.

Ryanair – Der endlose Arbeitskampf

Seit über 30 Jahre gilt Ryanair als gewerkschaftsfrei. Doch seit Monaten tobt ein heftiger Arbeitskampf. Piloten und Flugbegleiter machen mobil, die Airline reagiert mit Standortschließungen. Wie geht es weiter?
Soziales 30-08-2018

Lob und Tadel für GroKo-Kompromisse

Mit ihrer Einigung auf ein Rentenpaket bis 2025 und die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung stößt die große Koalition auf ein gemischtes Echo.
Die SPD-Fraktion will Euro-Zone mehr Kompetenzen geben.
Bundestagswahl 24-11-2017

GroKo-Comeback?

Bundespräsident Steinmeier sprach am Donnerstag mit SPD-Chef Schulz im Schloss Bellevue über die Lage. Im Anschluss beriet die engere Parteiführung bis in die Nacht. Die SPD wackelt.
Außenpolitik 26-09-2016

SPD-Fraktionschef will TTIP nach US-Wahlen komplett neu aushandeln

Im Streit um TTIP soll die EU nach dem Willen der SPD und ihres Fraktionschefs Oppermann nach den US-Präsidentschaftswahlen ein völlig neues Freihandelsabkommen aushandeln.
Energie & Umwelt 03-09-2015

Fracking in Deutschland: Einigung auf Gesetz bleibt weiter unsicher

Bereits im April hat das Bundeskabinett einen Fracking-Gesetzesentwurf vorgelegt, der die umstrittene Gasförderung möglich machen soll. Doch seitdem streiten SPD und Union. Die SPD macht nun deutlich: Eine Einigung mit dem Koalitionspartner ist noch möglich.
Energie & Umwelt 10-06-2015

Statt Klimaabgabe: Energieversorger wollen Kohlekraft-Blöcke freiwillig abschalten

Die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplante Klimaabgabe auf alte Kraftwerke droht das Aus. Nun wollen die Versorger freiwillig Braunkohle-Blöcke abschalten, um die Klimaziele der Bundesregierung doch noch einzuhalten.

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