: Herbert Reul

Bundestagswahl 05-09-2017

Bundestagswahl: Europa als Sprungbrett

Bei der Wahl am 24. September zieht es auffällig viele Abgeordnete aus Straßburg in den Bundestag. Die EU gilt weniger denn je als politische Endstation.
Flüchtlingsabkommen EU-Türkei-Deal Flüchtlingspakt Flüchtlinge Lager Griechenland Herbert Reul Cornelia Ernst EU Nachrichten
Außenpolitik 17-03-2017

Ein Jahr Türkei-Deal: Das drohende, ersehnte, befürchtete Ende

Ankara hat die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland gestoppt und droht das Abkommen mit der EU vollends auszusetzen. Etliche EU-Abgeordnete fordern ohnehin ein Ende des Pakts - doch konservative Politiker loben ihn weiterhin als funktionierend.
Innovation 25-01-2017

Smart Cities: Wie saubere Energie für alle Europäer möglich wird

Die EU-Kommission schlägt ein verbindliches Ziel zur Energieeinsparung von 30 Prozent bis zum Jahr 2030 vor. Dieses Bestreben sei zu hoch gesteckt, meint Herbert Reul. Statt ständig neue Ziele zu setzen, müsse Europa die bisherigen Pläne erfolgreich umsetzen.
EU-Kommission, Günther Oettinger, Klaus Mangold, Lobbyismus,
EU-Innenpolitik 05-01-2017

Erneuter Ärger um Oettinger

Er wird als "äußerst konzernfreundlich" bezeichnet und mit den Ethik-Regeln der EU nehme er es auch nicht so genau - der zukünftige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird sich am 09. Januar erneut einer Befragung vor dem Parlament unterziehen müssen. NGOs laufen bereits Sturm.
SPD, Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident
EU-Innenpolitik 24-11-2016

Martin Schulz wechselt in Bundespolitik

EU-Parlamentspräsident Schulz verlässt die Europapolitik. Der SPD-Politiker tritt auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl an.
Außenpolitik 04-05-2016

Visa-Liberalisierung für Türkei: Freifahrtschein mit Notbremse-Funktion

Die EU-Kommission empfiehlt die umstrittene Aufhebung der Visumpflicht für türkische Staatsbürger ab Ende Juni - wenn Ankara bis dahin noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Doch die Kritik im Europaparlament ist massiv.

Griechenland: EU fordert für neue Milliarden-Hilfen umgehend Reformen

Die Euro-Finanzminister fordern von Griechenland die schnelle Umsetzung der vereinbarten Reformen, um an weitere Gelder aus dem Rettungspaket zu kommen. Unterdessen sorgt ein neuer Vorstoß der EU-Kommission für Unmut bei Politikern der Union.
EU-Innenpolitik 11-11-2014

EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil zu Sozialmissbrauch

Deutschland darf Ausländer aus anderen EU-Mitgliedsstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen, wenn sie nur zum Bezug von Sozialleistungen einreisen. Die EU-Kommission stellt sich hinter das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
EU-Innenpolitik 21-10-2014

Streit um neuen deutsch-französischen Wachstumspakt

Deutschland und Frankreich wollen das Wachstum in Europa mit einem gemeinsamen Konzept für mehr Investitionen ankurbeln. Doch ein erster konkreter Vorschlag aus Frankreich, der von Deutschland mehr Investitionen fordert, stößt auf harsche Kritik.
EU-Innenpolitik 16-09-2014

Flüchtlingspolitik: CSU will Grenzkontrollen zu Österreich

Bayern befürchtet einen massiven Ansturm von Flüchtlingen und will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich wieder einführen. CSU-Politiker warnen vor einer Gefährdung der inneren Sicherheit. Der Vorstoß hat jedoch einen Haken: das geltende EU-Recht.
Europawahlen 11-09-2014

Junckers neue EU-Kommission steht

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine Mannschaft aufgestellt. Günther Oettinger wird überraschend Digitalkommissar. Zugleich gibt es Kritik: Denn ein Brite übernimmt Finanzen und ein Franzose die Wirtschaftspolitik.
Energie & Umwelt 29-08-2014

Ökodesign-Richtlinie: Der Streit um den regulierten Staubsauger

Nach der Debatte um die Abschaffung von Glühbirnen sorgt die EU nun mit weiteren Regulierungen für Unmut: Staubsauger und andere Geräte sollen ab September mit weniger Energie auskommen. Ungeachtet der Kritik soll Brüssel bereits an weiteren Vorgaben arbeiten.
Europawahlen 01-08-2014

Dein Freund und Feind – Welche Strategie gegenüber Europaskeptikern?

Blockade oder argumentative Auseinandersetzung? Die etablierten Parteien im EU-Parlament suchen noch nach der richtigen Strategie im Umgang mit den Euroskeptikern.
Europawahlen 08-07-2014

Vor der Wahl im EU-Parlament: Juncker als Kommissionspräsident „nicht in trockenen Tüchern“

Nach der Nominierung von Jean-Claude Juncker durch den Europäischen Rat gilt die Mehrheit im EU-Parlament als sicher – denn auf dem Spiel steht das Spitzenkandidaten-Experiment, das die meisten Parlamentarier stets verteidigt haben. Die Wahl Junkers zum Kommissionspräsidenten hänge dennoch am seidenen Faden, sagt Jean-Monet Professor Michael Kaeding. EURACTIV.de hat sich bei den Fraktionen umgehört.
Europawahlen 23-06-2014

Weitere fünf Jahre: Oettinger soll EU-Kommissar bleiben

Der amtierende EU-Energiekommissar Günther Oettinger soll nach dem Willen der CDU auch der neuen Kommission angehören. Sogar die SPD signalisiert Zustimmung für den "engagierten Europäer". Oettingers Ressort ist allerdings umstritten.
Europawahlen 16-04-2014

EU-Parlament zeigt Martin Schulz die „rote Karte“

Martin Schulz ist in der Defensive: Der EU-Parlamentspräsident missbrauche sein Amt für Wahlkampfzwecke, werfen ihm seine Kritiker vor. Von "Zensur" ist die Rede, Schulz müsse sofort zurücktreten. Die SPD spricht ihrerseits von "Wahlkampfmanövern" der politischen Gegner.

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.