: Hate Speech

EU-Innenpolitik 23-06-2020

Kommission lobt: Online-Plattformen gehen besser gegen Hassrede vor

Die EU-Kommission hat die Bemühungen einiger Online-Plattformen zur Eindämmung der Verbreitung illegaler Inhalte begrüßt.
Digitale Agenda 18-02-2020

Facebook-Chef Zuckerberg unternimmt Charme-Offensive in Brüssel

Im Ringen um die zukünftige Regulierung von Online-Plattformen hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg eine Charme-Offensive bei der EU gestartet. Der 35-Jährige traf am Montag, den 17. Februar, in Brüssel unter anderem die Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova zum Gespräch.
Innenpolitik 24-11-2019

Schutz des Mobilfunknetzes, keine Urwahl, attraktivere Riester-Rente: die wichtigsten Beschlüsse des CDU-Parteitags

Trotz aller Unruhe angesichts der Personalquerelen in der CDU wollte die Parteiführung in Leipzig einen "intensiven Arbeitsparteitag" abhalten. Die wichtige Beschlüsse im Überblick
EU-Innenpolitik 09-04-2019

Eine Stunde Zeit zum Löschen von Terror-Videos

Unter anderem sollen Online-Plattformen verpflichtet werden, rechtswidrige und terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach der Meldung zu entfernen.

Digitales Vermummungsverbot soll Hass im Netz bekämpfen

Die österreichische Regierung will der "Schlacht der Worte", die sich vor allem bei Postings im Internet abspielt, verstärkt den Kampf ansagen.
Digitale Agenda 06-06-2018

Gesetze gegen „Hassrede“ vs. Meinungsfreiheit

EU-Justizkommissarin Věra Jourová erklärte bei einer Veranstaltung, Versuche, Hass-Kommentare im Internet zu regulieren und gegebenenfalls zu bestrafen, seien gerechtfertigt.
Innenpolitik 25-01-2018

Facebook versucht, bei EU-Politikern zu punkten

Die Facebook-Vorsitzende Sheryl Sandberg war am Dienstag zu einem nichtöffentlichen Treffen mit vier EU-Kommissaren in Brüssel.
Bundestagswahl 16-08-2017

Wahlkampf 2.0: Merkel spricht auf Youtube über Flüchtlinge und ihr Lieblings-Emoji

Angela Merkels Lieblings-Emoji ist der Smiley. Die Kanzlerin betrat am Nachmittag Neuland - auf Youtube. Live im Netz stellte sich die Kanzlerin den Fragen von YouTube-Stars - gewohnt sachlich und ohne zu überraschen.
Digitale Agenda 12-05-2017

Leak zeigt Schwachstellen in Brüssels Digital-Strategie

Die EU-Kommission hat in letzter Minute zentrale Passagen ihres Berichts zum Digitalen Binnenmarkt verändert. Kritiker werfen der Kommission vor, die Innovation abzuwürgen.
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