: Hartz IV

Soziales 28-11-2018

Finnland wertet Experiment zum Grundeinkommen aus

In Deutschland ist eine Debatte darüber entbrannt, was auf Hartz IV folgen soll. Denkanstöße könnte das finnische Experiment zum Grundeinkommen geben, das nächsten Monat endet. Schon jetzt läuft die Auswertung.
Soziales 14-08-2018

Kindergeld ins EU-Ausland – Die Stunde der Falschspieler

Petra Erler über die Debatte um Betrug beim Kindergeld und die Grenzen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU.
Soziales 20-04-2018

Große Demonstrationen in Frankreich

In Frankreich kam es zu großen landesweiten Protesten gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron.
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) über die Stimmung in der neuen Bundesregierung, Herausforderungen der Digitalisierung und den Pflegenotstand.
Innenpolitik 16-04-2018

Helge Braun: „Ein Grundeinkommen ist kein Projekt dieser Koalition“

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) über die Stimmung in der neuen Bundesregierung, Herausforderungen der Digitalisierung und den Pflegenotstand.
23-06-2017

Hartz IV: „Fordern ohne Fördern ist sinnlos“

Die deutschen Jobcenter haben in den vergangenen zehn Jahren Sanktionen in Milliardenhöhe verhängt. Der Arbeitsmarktexperte Joachim Wolff hält Druck für richtig – warnt aber auch vor drastischen Nebenwirkungen.
Bundestagswahl 23-02-2017

Wirtschaftsweiser Bofinger steht hinter Schulz‘ Vorschlägen

Die Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten zum Arbeitslosengeld stoßen beim Koalitionspartner Union und bei der Wirtschaft auf Widerstand gestoßen. Ein Wirtschaftsexperte aber gibt ihm Recht.

Rürup: „Mich stört, dass Martin Schulz bei der Agenda 2010 von ‚Fehlern‘ redet“

Der langjährige Chef der Wirtschaftsweisen hält die Agenda 2010 insgesamt für einen Erfolg - und fordert im Interview mit EURACTIVs Medienpartner „WirtschaftsWoche" ganz andere Reformschritte als Martin Schulz.
Bundestagswahl 21-02-2017

Schulz fordert Korrektur der Agenda 2010

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sucht in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik den Schulterschluss mit den Gewerkschaften.
EU-Innenpolitik 12-10-2016

Deutschland begrenzt Sozialhilfe für EU-Ausländer

Die Bundesregierung will Ausländer aus anderen Staaten der EU für fünf Jahre von Hartz-IV-Leistungen und Sozialhilfe ausschließen, wenn sie in Deutschland noch nie gearbeitet haben.
EU-Innenpolitik 07-10-2016

Bundesregierung will Sozialhilfeanspruch für „EU-Ausländer“ einschränken

Die Bundesregierung will den Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern drastisch einschränken: EU-Bürger, die hierzulande nicht arbeiten, sollen erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe beziehen können.
EU-Innenpolitik 12-09-2016

Kinderarmut in Deutschland: Zunehmend normal – zunehmend bedrohlich

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist gut. Dennoch leben immer mehr Kinder in Armut, zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung - mit absehbar schlimmen Folgen.
EU-Innenpolitik 11-07-2016

Österreich: Asylsuchende sollen gemeinwirtschaftliche Arbeit leisten

Ähnlich wie beim deutschen Hartz-IV-Modell will auch Österreich Asylsuchende zu gemeinwirtschaftlicher Arbeit heranziehen. Dafür plädiert zumindest Innenminister Sobotka.
EU-Innenpolitik 11-07-2016

Weniger Menschen beziehen dauerhaft Hartz IV

Die Zahl der Dauer-Bezieher von Hartz-IV-Leistungen ist einem Zeitungsbericht zufolge stark gesunken. Er zeigt auch, wo die meisten Dauer-Hartz-Empfänger leben.
EU-Innenpolitik 06-05-2016

Thomas Händel: „Andrea Nahles agitiert gegen den Geist der Freizügigkeit“

Ende April hat die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles einen Gesetzentwurf präsentiert, der die Ansprüche von EU-Bürgern auf Sozialleistungen deutlich einschränkt.
Arbeitsministerin Nahles will Jobs für Zehntausende Flüchtlinge .
EU-Innenpolitik 28-04-2016

Nahles will EU-Ausländern Sozialhilfe streichen

Arbeitsministerin Nahles hat eine Gesetzesänderung vorgelegt. EU-Bürger sollen demnach nur Anspruch auf Sozialleistungen haben, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gearbeitet haben.
Arbeitsministerin Nahles will Jobs für Zehntausende Flüchtlinge .
EU-Innenpolitik 09-12-2015

Bundesarbeitsministerin Nahles will Zehntausende Flüchtlinge in Arbeitsmarkt integrieren

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles rechnet damit, dass im nächsten Jahr ein Drittel der Flüchtlinge in Deutschland einen Job finden. Kritiker sprechen von "Schönfärberei".
EU-Bürger haben in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe.
EU-Innenpolitik 04-12-2015

EU-Ausländer in Deutschland haben Anspruch auf Sozialhilfe

Kommen EU-Ausländer erstmals nach Deutschland, haben sie keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Das Bundessozialgericht entschied nun dennoch: Der Staat muss das Existenzminimum der Zugezogenen mit Sozialhilfe sichern.
EU Europa Nachrichten
EU-Innenpolitik 15-09-2015

Deutschland darf EU-Zuwanderern Hartz IV verweigern

Der Europäische Gerichtshof erklärt in einem Urteil den Ausschluss von arbeitslosen EU-Bürgern von Hartz IV in Deutschland für rechtskonform. Dabei bestätigt das Gericht seine bisherige Linie im Bezug auf Rechtsansprüche bei Sozialleistungen – und sorgt für Aufatmen bei den deutschen Behörden.
EU-Innenpolitik 27-03-2015

EuGH: EU-Ausländer haben möglicherweise Anspruch auf Hartz IV

Der Generalanwalt des EuGH hat gefordert, EU-Ausländern Hartz-IV-Leistungen nicht grundsätzlich zu versagen. Dies sollte zumindest dann gelten, wenn sie eine gewisse Zeit in Deutschland gearbeitet haben. Ein entsprechender Schlussantrag könnte nun die Weichen stellen.