: Hans Peter Doskozil

Innenpolitik 13-08-2018

Österreichs Sozialdemokraten wildern im Grün-Revier

In der nachrichtenarmen Sommerzeit sind in Deutschland und Österreich Diskussionen über das rot-grüne Verhältnis entbrannt.
Österreich löst mit seinem Bescchluss einer Obergrenze für Flüchtlinge einen Dominoeffekt aus.
Innenpolitik 20-09-2017

Österreich warnt vor neuen Flüchtlingsrouten in EU

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil warnt: Neue Flüchtlingsrouten entstünden in der EU. Es gebe darum verdeckte Kontrollen an der Grenze zur Slowakei.
Innenpolitik 10-07-2017

Österreich will Abschied vom „Eurofighter“

Zwar ist das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zum „Eurofighter“ noch offen, das österreichische Verteidigungsministerium plant dennoch Alternativen in der Luftraumverteidigung.
Innenpolitik 06-07-2017

Grenzkontrollen zu Italien: Kern pfeift Doskozil zurück

Die Meldung, dass Österreich an verstärkten Grenzkontrollen zu Italien arbeitet, sorgt für Aufregung. Nun versucht Wien zu beruhigen.
Innenpolitik 05-07-2017

Flüchtlinge: Österreich erwägt „zeitnahe“ Grenzkontrollen an Italiens Grenze

Sollte der Andrang von Flüchtlingen nach Italien anhalten, drohen mitten in der Urlaubssaison Grenzkontrollen an der österreichisch-italienischen Grenze.
Innenpolitik 22-06-2017

Soldaten gegen Migranten? Die Balkanroute hat sich verschoben

Ein Bericht zeigt die Schwächen des Flüchtlings-Deals mit der Türkei. Die Balkanroute hat sich in Richtung Bulgarien verschoben.
Innenpolitik 05-05-2017

Österreichs Verteidigungsminister fordert Änderung der Schengen-Regeln

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil weiterhin will die Möglichkeit zu fortgesetzten Grenzkontrollen haben.
Innenpolitik 28-03-2017

Flüchtlingspolitik in Österreich – die Ausnahme von der Regel

Der Koalitionsstreit zwischen SPÖ und ÖVP über die österreichische Flüchtlingspolitik spitz sich zu. Die ÖVP will die Umverteilungsquote der EU umsetzen, die SPÖ nicht.
EU-Innenpolitik 01-03-2017

Flüchtlinge: Österreich verschärft das Aufenthaltsrecht

Die Regierung in Wien hat sich zu einer Verschärfung des „Fremdenrechts“ durchgerungen. Asylwerber, die sich etwas zuschulden kommen lassen, werden künftig ausgewiesen.
EU-Innenpolitik 24-02-2017

Österreich: Staatsanwaltschaft ermittelt in Eurofighter-Affäre

Auch die Staatsanwaltschaft Wien hat nun Ermittlungen gegen Airbus im Fall „Eurofighter“ aufgenommen. Ob es überhaupt zu einem Strafverfahren und einem Untersuchungsausschuss kommt, ist aber unklar.

Wien stellt Strafanzeige gegen Airbus

Der schon lange umstrittene Kauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen durch Österreich hat nun ein juristisches Nachspiel.
EU-Innenpolitik 09-02-2017

Neue Pläne für die Balkanroute

15 europäische Länder haben sich bei einer Konferenz in Wien auf die Erarbeitung eines Sicherheitsplans zur Kontrolle der Balkanroute verständigt.
EU-Innenpolitik 31-01-2017

Voll-Schleierverbot und Fußfessel für „Gefährder“

Das von Österreich verabschiedete Sicherheitspaket könnte auch für andere EU-Staaten Leitlinie in der Flüchtlings- und Migrationspolitik werden, heißt es in ersten Reaktionen aus Brüssel.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

De Mai­ziè­re und Sobotka vereinbaren Verlängerung von Grenzkontrollen

Bei einem Treffen der Innenminister von Deutschland und Österreich wurde die Fortsetzung der Grenzkontrollen vereinbart - auf unbestimmte Zeit.
Österreich 14-12-2016

Ein Fazit zu Österreichs Obergrenze

Jetzt steht es fest. Die Obergrenze, der in Österreich festgesetzten Flüchtlingszahl, wird in diesem Jahr nicht erreicht.
Außenpolitik 04-11-2016

Österreich und Ungarn – Partner beim Grenzschutz

Seit Donnerstag (03.11.) unterstützt Österreich offiziell Ungarn beim Schutz der EU-Außengrenze zu Serbien. Und - die EU schaut zu.
EU-Innenpolitik 20-06-2016

Politisches Tauwetter zwischen Ungarn und Österreich

Mit Sommerbeginn hat ein politisches Tauwetter in den Beziehungen zwischen Ungarn und Österreich eingesetzt.
EU-Innenpolitik 03-05-2016

Österreichs Bundeskanzler Faymann: Bleibt er oder muss er gehen?

Schon in wenigen Tagen könnte sich das politische Schicksal des österreichischen Bundeskanzlers entscheiden - begleitet von der Debatte über die Richtung der durch die rechtspopulistische FPÖ in die Enge getriebenen Sozialdemokraten.
Flüchtlinge an deutsch-österreichischer Grenze
Außenpolitik 04-04-2016

Sperre der Balkanroute: Flüchtlinge weichen bereits aus

Da die Balkanroute zwar geschlossen wurde, die Flüchtlinge aber bereits Ausweichrouten nutzen, rücken die zentraleuropäischen Staaten jetzt stärker zusammen, um ihre Politik besser zu koordinieren.

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