: Grenzschließung

Innenpolitik 08-03-2021

Kliniken am Limit: Tschechien bittet um Unterstützung

Die tschechische Regierung hat nach massivem Druck der regionalen Behörden beschlossen, Deutschland, Polen und die Schweiz um Hilfe zu bitten und erkrankte Menschen zwischenzeitlich zu "übernehmen".
Außenpolitik 26-02-2021

Söder: Kontrollen an Grenzen zu Tirol und Tschechien „so lange wie nötig“

Die Gefahr einer Verbreitung von Coronavirus-Mutanten aus Tschechien sowie dem österreichischen Bundesland Tirol sei "besonders hoch". Die Kritik der EU-Kommission an den Grenzkontrollen wies er erneut zurück.
Innenpolitik 23-02-2021

Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol werden bis 3. März verlängert

Ungeachtet der Kritik aus der EU hat Deutschland die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol um eine Woche bis zum 3. März verlängert. Dies teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Dienstag (23. Februar) mit.
EU-Innenpolitik 16-02-2021

Tschechien drängt auf Lockerungen bei deutscher Grenzregelung

"Wir werden um eine Lockerung der Beschränkungen für Lkw-Fahrer bitten," küpndigte der tschechische Minister für Industrie, Handel und Verkehr, Karel Havlíček, am Montag gegenüber der tschechischen nationalen Nachrichtenagentur an.
Innenpolitik 26-01-2021

Reynders: Belgien soll sich erklären

Länder wie Belgien, die über die EU-Empfehlungen hinsichtlich gesundheitsbedingter Einschränkungen der Freizügigkeit hinausgehen, müssen "eine sehr klare Erklärung über die Verhältnismäßigkeit, Notwendigkeit und nicht-diskriminierende Natur" ihrer Maßnahmen liefern, forderte EU-Justizkommissar Didier Reynders.
Innenpolitik 09-12-2020

Grenzen als Corona-Treiber: Bayern und Sachsen schlagen Alarm

Nach der ersten Corona-Welle im Frühjahr beschlossen Bundesregierung und die 16 Länder einmütig, aus den gemachten Erfahrungen zu lernen: Schulen und Grenzen dürften bei einer zweiten Welle nicht wieder geschlossen werden. Nun wackelt dieses Mantra.
EU-Innenpolitik 29-04-2020

EU-Asylpolitik: Auf der Suche nach Solidarität in Zeiten der Corona-Pandemie

Die europaweiten Grenzschließungen stellen nicht nur eine große Herausforderung für den Binnenmarkt dar. Auch das europäische Asylsystem ist in den vergangenen Wochen nahezu zum Erliegen gekommen.
EU-Innenpolitik 18-10-2016

Orban vergleicht Grenzschließung für Flüchtlinge mit Mauerfall

Begleitet von massiver Kritik der bayerischen Opposition hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban im Landtag in München des 60. Jahrestages des Ungarn-Aufstandes gedacht.