: Georgien

Außenpolitik 29-07-2021

Regierungspartei in Georgien bricht EU-vermittelte Vereinbarung

Die Regierungspartei Georgischer Traum hat sich aus dem Abkommen zur Beendigung der langwierigen politischen Krise in Georgien zurückgezogen. Das Abkommen war im April von EU-Ratspräsident Charles Michel vermittelt worden.
Außenpolitik 22-07-2021

„Assoziiertes Trio“ will mehr Sicherheitskooperation gegen Russland im Schwarzen Meer

Das so genannte Assoziierte Trio - die Ukraine, Georgien und Moldawien - hat mitgeteilt, man wolle die Zusammenarbeit zur Stärkung der Sicherheit in der Schwarzmeerregion intensivieren.
Außenpolitik 21-07-2021

Georgiens Außenminister wünscht sich neue Impulse für die Beziehung zur EU

Im Interview spricht der georgische Außenminister David Zalkaliani über den Georgien-Ukraine-Moldawien-Gipfel in dieser Woche in Batumi, die Beziehungen zur Ukraine, die innenpolitischen Prozesse in Georgien und die EU-Ambitionen seines Landes.
Außenpolitik 19-07-2021

EU-Ratschef Michel zeigt Interesse an mehr EU-Engagement im Südkaukasus

EU-Ratspräsident Charles Michel wird am heutigen Montag (19. Juli) an einem regionalen Gipfel in der georgischen Schwarzmeerstadt Batumi teilnehmen. Zuvor hatte er am Wochenende bereits Armenien und Aserbaidschan besucht.
Außenpolitik 06-07-2021

Pride Parade in Georgien nach gewaltsamen Angriffen abgesagt

Die Pride Parade in Georgiens Hauptstadt Tiflis ist nach gewaltsamen Angriffen auf LGTBQ-Aktivisten und Journalisten abgesagt worden. „Der Marsch wird heute nicht stattfinden“, erklärten die Organisatoren am Montag (5. Juli) auf Facebook. „Wir können keine Menschenleben riskieren“, hieß es zur...
Außenpolitik 18-05-2021

Georgien, Moldawien und Ukraine bekräftigen Wunsch nach stärkerer EU-Integration

Die drei ehemaligen Sowjetrepubliken, die auf einen EU-Beitritt hoffen, haben am Montag bei einem Treffen ihrer Außenminister in Kiew die Zusammenarbeit für eine "ambitionierte europäische Integration" formalisiert.
Außenpolitik 20-04-2021

Parteien in Georgien unterzeichnen Abkommen zur Beilegung der politischen Krise

Die wichtigste Oppositionspartei Vereinte Nationale Bewegung (UNM) erklärte, sie werde sich dem Abkommen anschließen, sobald wie vereinbart ihr inhaftierter Parteichef Nika Melia freigelassen werde.
EU-Innenpolitik 06-04-2021

Kommunale Kooperation mit den östlichen Nachbarn wird vernachlässigt

Lokale Akteure gelten als ein wichtiger Faktor bei der europäischen Integration der Länder auf dem Westbalkan und in Osteuropa. Ihre Arbeit und ihre Bemühungen werden jedoch oft übersehen, kritisieren Verbände und Fachleute.
Außenpolitik 19-03-2021

EU-Vermittler kehrt mit leeren Händen aus Georgien zurück

Nach einer Woche mit zahlreichen Verhandlungen in Georgien kehrt der Sondergesandte des EU-Ratspräsidenten Charles Michel mit leeren Händen nach Brüssel zurück. Er hatte erfolglos versucht, Lösungen für die politische Pattsituation im Kaukasusland zu vermitteln.
Außenpolitik 02-03-2021

EU-Ratspräsident bemüht sich um Vermittlung in Georgien

Nach seinem gestrigen Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis teilte EU-Ratspräsident Charles Michel mit, die erreichten Fortschritte in den Gesprächen zwischen der Regierungspartei und der Opposition würden in zwei Wochen gemeinsam bewertet.
Außenpolitik 24-02-2021

Ratspräsident Michel soll in Georgien vermitteln

EU-Parlamentsabgeordnete haben Ratspräsident Charles Michel gebeten, seinen bevorstehenden Besuch in Georgien zu nutzen, um dort zwischen der Regierung und der Opposition zu vermitteln.
Außenpolitik 18-02-2021

Georgiens Premier tritt nach Verhaftung von Oppositionsführer zurück

Die politische Krise in Georgien vertieft sich: Premierminister Giorgi Gacharia ist am Donnerstagmorgen zurückgetreten. Grund dafür ist seine Ablehnung einer Gerichtsentscheidung zur Festnahme des wichtigsten Oppositionsführers.
Außenpolitik 11-02-2021

Nach Borrells Moskau-Auftritt: Michel will nach Kiew und Tiflis reisen

Während die EU-Parlamentsabgeordneten am Dienstag den EU-Spitzendiplomaten Josep Borrell für seine missglückte Reise nach Russland rügten, kündigte Ratspräsident Charles Michel an, er wolle im März in die Ukraine und nach Georgien reisen.
Außenpolitik 26-08-2020

Erweiterungs- und Ostpolitik im Herbst: Reformen und Wahlen

Einige Staaten auf dem Westbalkan könnten diesen Herbst möglicherweise Fortschritte beim Thema EU-Beitritt erzielen. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sorgt sich die EU derweil um Belarus sowie die weiterhin kritische Lage in der (Ost-) Ukraine.
Außenpolitik 24-08-2020

US-Bericht über Georgien: Es braucht den politischen Willen, die Demokratie zu zementieren

Ein US-Institut hat die jüngsten Wahlrechtreformen in Georgien allgemein positiv bewertet. Auf die schönen Worte müssten nun aber Taten folgen.
Außenpolitik 18-06-2020

Ukrainischer Botschafter gibt Ausblick auf heutiges Treffen der Östlichen Partnerschaft

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Länder der Östlichen Partnerschaft sowie die Spitzen der EU-Institutionen kommen heute per Videokonferenz zusammen, um die strategische Bedeutung der Partnerschaft zu bekräftigen und langfristige Ziele zu erörtern.
Außenpolitik 09-03-2020

Östliche Partnerschaft: Vorreiter-Trio hofft auf mehr

Die Assoziationspartner Georgien, Ukraine und Moldawien fordern weiterhin eine ehrgeizigere EU-Politik im Rahmen der Östlichen Partnerschaft (ÖP).
Außenpolitik 21-02-2020

Georgien meldet Cyberangriffe – und verdächtigt Russland

Bereits im Oktober 2019 habe ein massiver Cyberangriff auf die staatlichen Institutionen und Medien Georgiens stattgefunden. Untersuchungen hätten nun ergeben, dass Russland dafür verantwortlich sei.
Außenpolitik 11-12-2019

Russischer Top-Diplomat hofft auf „Neuanfang“ mit der EU

Russlands langjähriger Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, erwartet unter der neuen Europäischen Kommission einen "Neuanfang" in den EU-Russland-Beziehungen.
Andrius Kubilius
Außenpolitik 21-11-2019

Eine Partnerschaft der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Laut einem EVP-Antrag soll eine schnellere EU-Annäherung dreier Länder der Östlichen Partnerschaft erreicht werden: Moldawien, Georgien und die Ukraine haben ohnehin als Ziel ausgegeben, eines Tages EU-Mitglieder zu werden.
Außenpolitik 30-10-2019

EU-Ausrichtung: „Für Georgien gab es viele Enttäuschungen“

Im Interview spricht die georgische Politikerin Tamar Tschugoschwili über die Entscheidung der EU, vorerst keine weiteren Beitrittsgespräche einzuleiten sowie über die europäische Ausrichtung ihres eigenen Landes.
Außenpolitik 15-07-2019

Deutschland warnt Osteuropa: Reformen oder Brain-Drain

Die Botschaft war deutlich: Wenn die Reformen in Osteuropa nicht an Fahrt aufnehmen, werden die jungen Menschen dort ihre Heimatländer verlassen und in den Westen gehen.
Außenpolitik 13-05-2019

Georgische Botschafterin: Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen Russland gerichtet

Im Interview spricht die georgische Botschafterin in Brüssel über die Lehren aus zehn Jahren Östlicher Partnerschaft mit der EU sowie über die Beziehungen zu Drittstaaten - allen voran natürlich Russland.
Außenpolitik 30-11-2018

Salome Surabischwili ist die erste Präsidentin Georgiens

Bei der umkämpften Stichwahl um das Präsidentenamt in Georgien ist erstmals eine Frau an die Staatsspitze gewählt worden.