: Georgien

Außenpolitik 26-08-2020

Erweiterungs- und Ostpolitik im Herbst: Reformen und Wahlen

Einige Staaten auf dem Westbalkan könnten diesen Herbst möglicherweise Fortschritte beim Thema EU-Beitritt erzielen. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sorgt sich die EU derweil um Belarus sowie die weiterhin kritische Lage in der (Ost-) Ukraine.
Außenpolitik 24-08-2020

US-Bericht über Georgien: Es braucht den politischen Willen, die Demokratie zu zementieren

Ein US-Institut hat die jüngsten Wahlrechtreformen in Georgien allgemein positiv bewertet. Auf die schönen Worte müssten nun aber Taten folgen.
Außenpolitik 18-06-2020

Ukrainischer Botschafter gibt Ausblick auf heutiges Treffen der Östlichen Partnerschaft

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Länder der Östlichen Partnerschaft sowie die Spitzen der EU-Institutionen kommen heute per Videokonferenz zusammen, um die strategische Bedeutung der Partnerschaft zu bekräftigen und langfristige Ziele zu erörtern.
Außenpolitik 09-03-2020

Östliche Partnerschaft: Vorreiter-Trio hofft auf mehr

Die Assoziationspartner Georgien, Ukraine und Moldawien fordern weiterhin eine ehrgeizigere EU-Politik im Rahmen der Östlichen Partnerschaft (ÖP).
Außenpolitik 21-02-2020

Georgien meldet Cyberangriffe – und verdächtigt Russland

Bereits im Oktober 2019 habe ein massiver Cyberangriff auf die staatlichen Institutionen und Medien Georgiens stattgefunden. Untersuchungen hätten nun ergeben, dass Russland dafür verantwortlich sei.
Außenpolitik 11-12-2019

Russischer Top-Diplomat hofft auf „Neuanfang“ mit der EU

Russlands langjähriger Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, erwartet unter der neuen Europäischen Kommission einen "Neuanfang" in den EU-Russland-Beziehungen.
Andrius Kubilius
Außenpolitik 21-11-2019

Eine Partnerschaft der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Laut einem EVP-Antrag soll eine schnellere EU-Annäherung dreier Länder der Östlichen Partnerschaft erreicht werden: Moldawien, Georgien und die Ukraine haben ohnehin als Ziel ausgegeben, eines Tages EU-Mitglieder zu werden.
Außenpolitik 30-10-2019

EU-Ausrichtung: „Für Georgien gab es viele Enttäuschungen“

Im Interview spricht die georgische Politikerin Tamar Tschugoschwili über die Entscheidung der EU, vorerst keine weiteren Beitrittsgespräche einzuleiten sowie über die europäische Ausrichtung ihres eigenen Landes.
Außenpolitik 15-07-2019

Deutschland warnt Osteuropa: Reformen oder Brain-Drain

Die Botschaft war deutlich: Wenn die Reformen in Osteuropa nicht an Fahrt aufnehmen, werden die jungen Menschen dort ihre Heimatländer verlassen und in den Westen gehen.
Außenpolitik 13-05-2019

Georgische Botschafterin: Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen Russland gerichtet

Im Interview spricht die georgische Botschafterin in Brüssel über die Lehren aus zehn Jahren Östlicher Partnerschaft mit der EU sowie über die Beziehungen zu Drittstaaten - allen voran natürlich Russland.
Außenpolitik 30-11-2018

Salome Surabischwili ist die erste Präsidentin Georgiens

Bei der umkämpften Stichwahl um das Präsidentenamt in Georgien ist erstmals eine Frau an die Staatsspitze gewählt worden.
Außenpolitik 24-08-2018

Georgien will in EU und NATO

Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse hält trotz der Kritik aus Russland am Ziel seines Landes fest, Mitglied der EU und der NATO zu werden.
Außenpolitik 24-11-2017

Gipfel der Östlichen Partnerschaft

Am heutigen Freitag steigt in Brüssel der EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft. Es geht um die Beziehungen der EU zu sechs Nachbarstaaten in Osteuropa und im Südkaukasus.
Außenpolitik 24-11-2017

Russischer Botschafter: Die EU könnte in Syrien sehr viel aktiver sein

Wladimir Tschischow spricht über Syrien, die Östliche Partnerschaft der EU, die russisch-türkischen Beziehungen sowie die EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens.
Die Visumpflicht für Menschen aus der Ukraine und Georgien fällt.
Außenpolitik 06-04-2017

EU-Parlament billigt Visafreiheit für Ukrainer

Ukrainer können voraussichtlich bereits ab diesem Sommer ohne Visa in die Europäische Union einreisen.
Außenpolitik 27-02-2017

EU hebt Visazwang für Georgien auf

Der EU-Ministerrat ist heute einer Empfehlung der Kommission gefolgt und hat die Visaliberalisierung für Georgien beschlossen.
Außenpolitik 22-02-2017

Visapflicht für Georgien fällt wohl Ende März

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Fall des Visa-Zwangs für Georgien beschlossen. Voraussichtlich bis Ende März tritt die Reiseerleichterung in Kraft.
Außenpolitik 13-01-2017

EU gewährt Georgien Visafreiheit

In Zukunft dürfen georgische Staatsbürger ohne Visum in die EU einreisen. Die Visabefreiung ist ein wichtiges Instrument, um die pro-europäische Kräfte zu stärken. Eine EU-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nicht in Sicht.
Außenpolitik 15-12-2016

EU-Parlament beschließt Notbremse für Visa-Freiheit

Die Visa-Notbremse kommt, das hat das Europaparlament heute entschieden. Das Votum ebnet auch den Weg für visafreies Einreisen in die EU für Georgier und Ukrainer.
Außenpolitik 08-12-2016

Georgien und Ukraine: Weg frei für die Visa-Freiheit

Das Europaparlament und die EU-Staaten haben einen Kompromiss zur Rücknahme der Visa-Freiheit für Drittstaaten gefunden.
Außenpolitik 09-06-2016

Wegen Einbrüchen: EU vertagt Visa-Freiheit für Georgien

Die EU wird die Visa-Pflicht für Georgien nicht wie geplant aufheben. Grund ist vor allem ein Anstieg der Wohnungseinbrüche in Deutschland. Mit mehr als 50 Ländern hat die EU schon Visa-Freiheit vereinbart – doch die Flüchtlingskrise hat die Frage zum...
Die Visumpflicht für Menschen aus der Ukraine und Georgien fällt.
Außenpolitik 09-12-2015

EU beendet Visumspflicht für Georgien und Ukraine

Für Bürger aus Georgien und der Ukraine soll ab Mitte 2016 Visafreiheit in der Europäischen Union gelten. Einem EU-Diplomaten zufolge will die Kommission noch Mitte Dezember den Weg für den Wegfall der Visumpflicht frei machen.
Außenpolitik 23-11-2015

Georgiens Premierminister: Visumfreies Reisen nächster Schritt in Richtung EU

Georgien ist ein Musterbeispiel für die östliche Partnerschaft und für die Soft Power der Europäischen Union. Das Land muss jedoch mehr dafür tun, die Stabilität in der Region zu sichern und die Menschenrechte zu schützen, fordert Georgiens Premierminister Irakli Gharibaschwili.
Außenpolitik 24-07-2015

Deutschland unterzeichnet EU-Abkommen mit osteuropäischen Staaten

Deutschland hat die Assoziierungsabkommen zwischen Georgien, Moldau, der Ukraine und der EU ratifiziert. Dadurch soll eine wirtschaftliche und rechtliche Annäherung der Partnerländer an EU-Standards erreicht werden. Der Zeitpunkt inmitten des Ukraine-Konflikts ist durchaus politisch brisant.
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