: Geheimdienst
007 in Zagreb: Europas Spionage-Netzwerk
Dreiundzwanzig europäische Länder unterzeichneten am Mittwoch, den 26. Februar, in Zagreb eine Absichtserklärung für das Intelligence College in Europa, mit der die Schaffung eines Netzwerks von Geheimdiensten auf dem Kontinent abgeschlossen wird. EURACTIV Kroatien berichtet.
BND vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe wird wohl den Geheimdienst beim Abschöpfen internationaler Kommunikation einschränken – weil auch Ausländer deutsche Rechte haben. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Deutschland verstärkt im Fokus ausländischer Geheimdienste
Deutschland ist zunehmend Ziel von Spionageaktivitäten ausländischer Geheimdienste. Hauptakteure seien Russland, China und der Iran, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2016.
Comey: Trump lügt und diffamiert
Mit seiner Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats gab der frühere Chef der Bundespolizei, Comey, dem Verdacht weitere Nahrung, dass Trump sich in unzulässiger Weise in die Ermittlungen eingemischt haben könnte.
Putin: Trump gab keine Geheimnisse an Lawrow weiter
Russlands Präsident Wladimir Putin hat heute Berichten widersprochen, US-Präsident Donald Trump habe im Gespräch mit dem russischen Außenminister Geheimnisse verraten.
Insider: Trump gab streng geheime Informationen an Lawrow weiter
US-Präsident Donald Trump hat Insidern zufolge bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geheime Informationen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) preisgegeben.
Deutschland ermittelt gegen 20 türkische Agenten
In Deutschland laufen einem Bericht zufolge Ermittlungsverfahren gegen 20 türkische Staatsbürger wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit im Auftrag ihrer Regierung.
WikiLeaks: Frankfurt ein Hackersitz der CIA?
WikiLeaks hat angeblich streng vertrauliche Unterlagen und Anleitungen der CIA für Hackerangriffe veröffentlicht.
Trump unterstellt Obama Abhöraktion im Wahlkampf
Mit seinen massiven Beschuldigungen gegen Vorgänger Barack Obama hat US-Präsident Donald Trump eine heftige innenpolitische Debatte ausgelöst.
Trumps Geheimakte: Britischer Spion ermittelte auch gegen Georgieva
EXKLUSIV / Christopher Steele, ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter des britischen MI6 und angebliche Quelle zahlreicher Anschuldigungen gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump, soll auch Nachforschungen über Bulgariens Ex-Kommissarin Kristalina Georgieva angestellt haben. EURACTIV Brüssel berichtet.
Früherer Geheimdienstchef Markovic wird neuer Regierungschef in Montenegro
Der 58-Jährige Ex-Geheimdienstler ist ein enger Vertrauter des Langzeit-Ministerpräsidenten Milo Djukanovic.
BND-Reform ermöglicht massenhafte Überwachung
Das neue BND-Gesetz ermöglicht dem deutschen Auslandsgeheimdienst die massenhafte Überwachung elektronischer Kommunikation. Der Protest in Politik und Gesellschaft war massiv.
Terrorismus aus dem Balkan: Tschechien fordert hartes Durchgreifen der EU
Mindestens 3.000 EU-Bürger haben sich dem Islamischen Staat in Syrien und im Irak angeschlossen. Manche von ihnen wurden laut Europol im Balkan ausgebildet – jetzt läuten in Tschechien die Alarmglocken. EURACTIV Brüssel berichtet.
Bundesregierung bringt BND-Reform auf den Weg
Nach den Enthüllungen über seine umstrittene Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA sollen für den Bundesnachrichtendienst (BND) künftig präzisere Regeln für das Ausspähen von Zielen im Ausland gelten.
EU-Parlament verlangt Klarheit über Geheimgefängnisse des CIA in Europa
Das EU-Parlament fordert erneut Aufklärung über Aktivitäten des CIA in Europa. Die EU-Staaten müssten ihre "apathische Haltung" aufgeben.
Rumänischer Präsident lobt Geheimdienste: Unser Land ist „sicher“
Klaus Iohannis schwärmt von der Arbeit seiner nationalen Nachrichtendienste. Rumänien, betont er, sei ein sicheres Land. EURACTIV Rumänien berichtet.
Pittella: Europas „Trumps“ behindern den Kampf gegen den Terrorismus 2.0
Manche Regierungen gehen blind davon aus, dass sie die globalen Bedrohungen im Alleingang bewältigen könnten, kritisiert S&D-Spitze Gianni Pittella im Interview mit EURACTIV. Ihr Vorgehen sei daran Schuld, dass Europa bei der Terrorismusbekämpfung nicht ausreichend zusammenarbeite und keine gemeinsame Lösung in der Flüchtlingskrise finde.
Terrorismus: EU-Länder planen Geheimdienst-Austausch über Islamisten
Um Extremismus zu bekämpfen, wollen Frankreich und Belgien künftig gemeinsam Initiative ergreifen. Insgesamt neun EU-Länder sollen demnach künftig intensiver Geheimdienst-Daten über Terroristen austauschen.
Geheimienst: Koalition will BND Spionage in EU verbieten
Dem Bundesnachrichtendienst soll künftig die politische Spionage in EU-Ländern und -Institutionen verboten werden. Union und SPD einigten sich dazu nun auf eine umfassende Geheimdienstreform.
Ungarn: Neues Gesetz erlaubt Spionen, sich als Journalisten auszugeben
Die ungarische Regierung probt den Kalten Krieg: Wie damals sollen Geheimdienste künftig Spione innerhalb von Nachrichtenredaktionen positionieren können. Die Begründung für das neue Gesetz ist haarsträubend. EURACTIV Brüssel berichtet.