: Fünf-Sterne-Bewegung

Wahlen & Macht 24-04-2018

Sondierungen in Italien: Kolalition aus Fünf-Sterne-Partei und Sozialdemokraten

Die Fünf-Sterne-Partei hat sich nicht auf ein Bündnis mit dem recheten Bündnis aus Lega und Forza Italia einigen können. Kommen nun die Sozialdemokraten dafür in Frage?
Ungarns rechsnationaler Regierungschef Viktor Orban hat es wieder geschafft: In seiner dritten Amtszeit kann er mit seiner Partei Fidesz weitere vier Jahre das Land regieren.
Wahlen & Macht 16-04-2018

Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl

Die Wahl in Ungarn vor einer Woche hat einmal mehr gezeigt: Populisten und Europa-Gegner sind in der EU auf dem Vormarsch.
Wahlen 06-04-2018

Politischer Stillstand in Italien

Fünf Sterne, Lega, PD: Wie aus den großen politischen Blöcken eine neue Regierung hervorgehen soll ist einen Monat nach den italienischen Parlamentswahlen vollkommen unklar.

Handelsstreit mit den USA: „Das Prinzip ‚Auge um Auge‘ hat noch nie geholfen“

Luxemburgs Außenminister Asselborn befürchtet im Handelsstreit mit den USA Auswirkungen für die heimische Stahlindustrie. Im Interview sagt er aber auch: "Wir dürfen als Europäer nicht nur lamentieren."
Wahlen & Macht 05-03-2018

Die Wahlsieger in Italien: Anti-Establishment und Rechtsextremismus

Die 5 Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega Nord könnten nach den Parlamentswahlen in Italien genügend Unterstützung für eine Mehrheit haben.
Innenpolitik 02-03-2018

Tajani will Italien regieren

EU-Parlamentspräsident Tajani will im Falle eines Siegs des rechten Parteienbündnisses in Italien Regierungschef werden. Wahrscheinlicher ist eine Patt-Situation.
Wahlen 19-01-2018

Politische Bewegungen erneuern Europa nicht

Politische Bewegungen versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein, meint Jan-Werner Müller.
Wahlen 19-01-2018

Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis einigt sich auf Wahlprogramm

Rund sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Italien hat sich das Mitte-Rechts-Bündnis von Ex-Regierungschef Berlusconi auf ein Wahlprogramm verständigt.
Wahlen 04-01-2018

Pattsituation im italienischen Parlament erwartet

Für die Zeit nach der Parlamentswahl am 4. März 2018 werden ein „hängendes Parlament“, Instabilität und mögliche Marktturbulenzen in der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone erwartet.
Wahlen & Macht 15-11-2017

Italien: Land des Versagens

Der Fußball ist das Spiegelbild der traurigen Lage des Landes, in dem noch immer alte Seilschaften dominieren. Ein Kommentar.
Italien, Matteo Renzi, Referendum, Verfassungsänderung
EU-Innenpolitik 21-02-2017

Italien schlittert in die nächste Krise

Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum schlittert Italien in die nächste politische Krise. Nutznießer des Chaos' sind die Rechtspopulisten der Lega Nord, die Fünf-Sterne-Bewegung - und Berlusconis Forza Italia.
EU-Innenpolitik 23-01-2017

Italiens Ministerpräsident Gentiloni – Mann der Veränderung?

Italiens neuer Ministerpräsident Paolo Gentiloni steht vor einem paralysierten Land. Mit seiner Designation hat die italienische Politik in fünf Jahren zum vierten Mal hintereinander einen nicht vom Volk gewählten Regierungschef bestimmt.
EU Europa Nachrichten
Wahlen & Macht 10-01-2017

Kopf-an-Kopf-Rennen um EU-Parlamentsspitze

The rejected bid of Italy’s 5 Star Movement to join the liberal ALDE group in the European Parliament has hugely reduced the chances of Liberal leader Guy Verhofstadt to become the next president of the EU Assembly, research shows.
EU-Innenpolitik 10-01-2017

Liberale Fraktion stimmt gegen Aufnahme der Fünf-Sterne-Bewegung

Der Wechsel der italienischen Protestbewegung Fünf Sterne (M5S) ins Lager der Liberalen im EU-Parlament ist gescheitert.
Wahlen & Macht 09-01-2017

Fünf-Sterne-Bewegung wechselt von euroskeptisch zu liberal

Die euroskeptische Fünf-Sterne-Bewegung stimmt mit großer Mehrheit für den Wechsel zur liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament – ein Schachzug, der der britischen UKIP teuer zu stehen kommen könnte. EURACTIV Brüssel berichtet.
08-12-2016

Italien: „Das Reformprogramm wird zum Erliegen kommen – ein Problem auch für die EU“

Nach dem gescheiterten Referendum in Italien werden dringend nötige Strukturreformen zunächst ausbleiben. Paweł Tokarski erklärt im Interview, welche Folgen das für Italien und die Eurozone haben könnte.
EU-Innenpolitik 07-12-2016

Italien bereitet sich auf die Zeit nach Renzi vor

In Italien laufen die Vorbereitungen für die Zeit nach der Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi auf Hochtouren: Der Senat in Rom will am Mittwoch über den Haushalt für 2017 abstimmen.
Matteo Renzi, Referendum, Verfassungsreform
EU-Innenpolitik 05-12-2016

Rücktritt von Renzi: Neuer Stresstest für Europa

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat nach der Niederlage im Verfassungsreferendum seinen Rücktritt angekündigt. Die Fünf-Sterne-Bewegung des Euro-Gegners Beppe Grillo sitzt bereits in den Startlöchern.