: Freihandelsabkommen

Außenpolitik 16-04-2018

Amerika-Gipfel: Einstimmung auf Missstimmungen

Beim gesamtamerikanischen Gipfel in Lima werden zwei Hauptakteure fehlen, meint Dr. Claudia Zilla - Nicolás Maduro und Donald Trump.
Außenpolitik 22-01-2018

Ein Jahr Trump: Was steckt hinter dem „politischen Bürgerkrieg“?

Seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA beschäftigt sich Europa vor allem mit seiner Amtsführung, meint Wendelin Ettmayer.
Außenpolitik 06-11-2017

Amerikanische Kalt-Warm-Strategie zermürbt Seoul

Mit gemischten Gefühlen und vielen Fragen sieht Südkorea dem Besuch des amerikanischen Präsidenten entgegen, meint Ewald König.

Freihandel mit Japan – ein Coup Europas gegen Trump!

Das überraschend vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan ein Paukenschlag gegen den Protektionismus der Trump-USA, meint Wolf Achim Wiegand.
Brexit Großbritannien Zollunion Freihandel
EU-Innenpolitik 19-01-2017

Der harte Brexit – Chance für die EU

Theresa May hat die Briten und ihre europäischen Partner auf einen harten Brexit eingeschworen. Das ist ein Erfolg der Einheit der EU-27 – und eine Chance für die zukünftige Zusammenarbeit, meint Nicolai von Ondarza.

Hormongift: Keine Zulassung für den Freihandel

Agrarminister Schmidt und Umweltministerin Hendricks müssen jetzt die EU-Kommission in Sachen Hormongifte stoppen.
Außenpolitik 17-11-2016

Nach der US-Wahl: Unsicherheit in China, Schock in Japan

Die Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten hat Konsequenzen für die Rolle der USA in Ostasien, die auch Europa empfindlich treffen könnten.
Jean-Claude Juncker.

Ego-Trips der EU-Kommission sind Futter für EU-Skeptiker

Während Europa über die nötigen Reformen der Europäischen Uniondiskutiert, hat EU-Kommissionspräsident Juncker beim EU-Gipfel den Staats- und Regierungschef mitgeteilt, dass die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) als europäisches Abkommen einstuft.
Außenpolitik 06-05-2016

Intransparenz in TTIP-Verhandlungen – Die Mutter aller Panikmache

Dank eines Leaks hat nun Greenpeace als überzeugter Gegner von TTIP der Öffentlichkeit mehr Transparenz zum Stand der Verhandlungen verschafft. Gleichzeitig hat Greenpeace wissen lassen, dass wir Europäer am Gängelband der Amis hängen, alle unsere schönen Umwelt- und Verbraucherschutzprinzipien den Bach runtergehen und dass es jetzt reicht mit den Verhandlungen. Wirklich?

Was den Handel mit den USA so schwierig macht – und wie TTIP das ändern könnte

Carl Martin Welcker, Vizepräsident des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA): "Es ist klar, dass TTIP nicht alle technischen Handelsbarrieren beseitigen kann. Es würde aber schon helfen, wenn durch das Abkommen ein Rahmen für regulatorische Kooperation entsteht."
Demonstranten gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin
Außenpolitik 06-01-2016

TTIP: Showdown für das Freihandelsabkommen in Sicht?

Trotz aller Proteste gehen die Verhandlungen zu TTIP im Februar in die zwölfte Runde. Die Gespräche sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Das gilt es zu vehindern, denn gleichberechtigte Verhandlungen zwischen der EU und den USA sind zurzeit unmöglich. Ein Kommentar.
Entwicklungspolitik 16-12-2015

TTIP vs. WTO: Wer setzt globale Standards?

Bei der derzeit stattfindenden WTO-Ministerkonferenz entscheidet die Weltgemeinschaft über die Doha-Runde: Die Erfolgsaussichten sind gering, denn die großen Industriemächte setzen lieber auf Freihandelsabkommen wie TTIP; Sozial- und Umweltstandards bleiben auf der Strecke, genauso wie Entwicklungsländer, die im verschärften Konkurrenzkampf nicht mithalten können.
Mit seiner Drohung eines "Nein" zu TTIP hat Lammert womöglich nur Frust abgelassen, sagt Petra Erler.
Außenpolitik 30-10-2015

„Wir diskutieren über TTIP mit Hochmut und Unterwerfung“

Mit seiner jüngsten Androhung eines "Nein" zu TTIP hat Bundestagspräsident Lammert wohl nur dem Frust freien Lauf gelassen, meint Petra Erler. TTIP ist ein Beispiel dafür, dass die Deutschen alles kritisieren, was sich auf Augenhöhe mit den Amerikanern bereden ließe. Dabei wäre das Freihandelsabkomen ein Schritt in die Partnerschaft zwischen EU und USA. 
Außenpolitik 04-05-2015

„Widerstand gegen TTIP erfasst ganz Europa“

Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommens TTIP geraten immer mehr ins Stocken – ein Erfolg für die TTIP-Kritiker. Die sitzen jedoch nicht mehr nur in Deutschland, Österreich und Frankreich – es ist mittlerweile eine pan-europäische Öffentlichkeit, eine EU-weite Protestbewegung, die das Abkommen ablehnt, meint Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung.
Außenpolitik 18-03-2015

Reding: „ISDS muss durch staatliches Gericht ersetzt werden“

In der Debatte um die Reform des Investorenschutzes in zukünftigen Freihandelsabkommen plädiert die ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding für einen Internationalen Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten. Der Embryo dieses Gerichtshofes sollte im Rahmen von TTIP geschaffen werden.
Außenpolitik 06-03-2015

„TTIP ist eine Brücke in die Zukunft“

Viele Ängste in Bezug auf TTIP beruhen auf Mythen, mahnt CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Richtig sei: Ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde weltweiten Wohlstandsgewinn bedeuten. Davon könnte gerade Deutschland enorm profitieren.
TTIP
Außenpolitik 04-03-2015

TTIP: „Anonyme Weltfinanzmärkte verfolgen andere Ziele als die soziale Marktwirtschaft“

Die Verschmelzung von Politik und global agierenden Großkonzernen könnte zu einer ernsten Bedrohung für soziale Marktwirtschaft und Demokratie werden, warnt der Volkswirt Herbert Jakob. Ein Freihandelsabkommen würde die Wirtschaft noch mehr ihrer realen Basis berauben und Märkte anonymisieren.
Entwicklungspolitik 02-03-2015

TTIP oder WTO: „Europas Handelspolitik steckt in der Sackgasse“

Mit ihren Mega Regionals im asiatisch-pazifischen Raum sitzen die USA bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP am längeren Hebel, die EU ist ratlos. Europa muss die bilaterale Sackgasse endlich verlassen und ihre Handelspolitik auf breitere Füße stellen, fordert Axel Berger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik.
Außenpolitik 02-03-2015

TTIP: Explosive Mischung für die transatlantischen Beziehungen

Politiker knüpfen das Freihandelsabkommen TTIP gerne an die "Große Politik" und die Stärkung der transatlantischen Achse gegen China. Doch das könnte schiefgehen: Die von Großunternehmen diktierte TTIP-Verhandlungsagenda birgt Konflikte im westlichen Lager, sagt Christoph Scherrer, Leiter des International Center for Development and Decent Work.
Außenpolitik 25-02-2015

„TTIP kann zu steigenden EU-Standards führen“

Was bringt das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP? Für Wirtschaftsprofessor Harald Fadinger bietet das Abkommen mehr Chancen als Risiken. Gleichzeitig warnt der Europaexperte in seiner Analyse für die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) vor überzogenen Erwartungen.
Außenpolitik 24-02-2015

„Ohne TTIP zieht die Globalisierung an Europa vorbei“

Schluss mit der Angst vor negativen Folgen des transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, sagt Andreas Povel, Deutschland-Chef der American Chamber of Commerce. Die Globalisierung finde auch ohne TTIP statt. Es sei endlich an der Zeit, Europas weltweiten Einfluss zu stärken und gleichzeitig strenge Standards zu schützen.
Außenpolitik 22-02-2015

TTIP: „Wir brauchen einen Internationalen Handelsgerichtshof“

China könnte mittelfristig so mächtig werden, dass es in der Handelspolitik globale Standards setzt, die auch Europa betreffen. Die EU und die USA sollten das schleunigst verhindern und mit dem Freihandelsabkommen TTIP rechtsstaatliche Prinzipien für einen freizügigen Handel verankern, meint Dirk Wiese, Berichterstatter für die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada im Deutschen Bundestag.
Außenpolitik 19-02-2015

Investorenschutz in TTIP: „Vogel-Strauß-Politik bringt nichts“

Den Investorenschutz aus TTIP auszuklammern wäre ein Fehler - aber eine Reform sei nötig. Ein internationales Investitionsgericht sollte eingerichtet werden, das über Konflikte zwischen Investoren und Staaten entscheidet, meint Industrievertreter Reinhard Quick. Dies würde Mängel beim Investorenschutz beheben und Bedenken der Bürger Rechnung tragen.
Entwicklungspolitik 18-02-2015

„TTIP untergräbt die globale Weltordnung“

Mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP versuchen sich die europäischen Industrieländer und die USA an der Festlegung neuer, potenziell global gültiger Spielregeln für die Weltwirtschaft. Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) ist dieser exklusive Ansatz bedenklich, denn etliche Entwicklungs- und Schwellenländer würden durch TTIP zu den großen Verlierern gehören – dabei stecke in einer verstärkten Kooperation mit ihnen ein enormes ökonomisches Potenzial.