: Frank-Walter Steinmeier

Innenpolitik 05-03-2020

Hanau – Die Opfer waren keine Fremden!

Die emotionale Trauerfeier in Hanau hat deutlich gemacht: Damit sich Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland sicher fühlen können, ist die gesamte Gesellschaft gefordert, meint Felix Steiner von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Bundestagswahl 24-11-2017

Vier Merkwürdigkeiten von Merkel, Schulz und Co.

Nach dem Aus für Jamaika: Gescheiterte Verhandlungen werden beklatscht, Untertanen informiert, nie erklärte Wählerwillen erfüllt und nebenbei wird weiterregiert. Alles klar? Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 28-11-2016

Martin Schulz: Die Personalentscheidung im Hinterzimmer

Martin Schulz ist ein Spitzenkandidat, der keine Basis braucht. Sein politischen Pläne offenbaren, wie sehr die innerparteiliche Demokratie zu einer Farce geworden ist, kommentiert EURACTIVs Medienpartner "WirtschaftsWoche".
Außenpolitik 18-08-2016

Deutsche Außenpolitik: Steinmeiers bittere Dialog-Bilanz

Wohin führt die Politik des Dialogs und des Pragmatismus von Bundesaußenminister Steinmeier gegenüber der Türkei und Russland? Die Bilanz ist dürftig, kommentiert EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel".
EU-Innenpolitik 20-05-2016

Gespenster der Zukunft

Die Zahl der politischen Erdbeben nimmt im Krisenjahr 2016 weiter zu, findet EUD-Generalsekretär Christian Moos.
EU-Innenpolitik 11-05-2016

Der Kampf für Spitzenkandidaten gegen die Arroganz der Staaten

Mit einem Appell an den Europäischen Rat setzen sich die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland gemeinsam mit Jugendparteien für das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl ein. Ein Standpunkt des JEF-Bundesvorsitzenden David Schrock zum Anlass und Verlauf der Kampagne.
Bosnien und Herzegowina haben als einzige Teile des Westbalkans noch nicht den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
Außenpolitik 27-11-2015

„Bosnien und Herzegowina braucht eine Chance auf den EU-Beitritt“

Zwanzig Jahre nach dem Friedensschluss tritt Bosnien und Herzegowina politisch und wirtschaftlich noch immer auf der Stelle. Um den angekündigten Reformen Fahrt zu verleihen, sollte die EU dem Land jetzt den Status eines Beitrittskandidaten gewähren, meinen Dušan Relji? und Alida Vra?i?.
Außenpolitik 26-11-2014

Zeit für eine europäische Initiative zur Lösung der Iran-Verhandlungen

Die letzte Runde der Atomverhandlungen mit Iran ist in erster Linie an den innenpolitischen Blockaden in Iran und den USA gescheitert. Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erläutert, wie eine von den Europäern geführte Vermittlungsmission doch noch zu einem Durchbruch führen könnte.
Ukraine 09-05-2014

Ukraine: Von der militärischen Konfrontation zum Weg des Friedens

Mit dem für kommenden Sonntag angekündigten "Referendum" in der Ostukraine steht das Land, aber auch Europa insgesamt, ab Montag vor einer neuen Situation: Es geht dabei um Krieg und Frieden in der Ukraine, aber auch immer noch um die Einheit des Landes oder eine Abspaltung. Russland ist nunmehr in der Pflicht. Ein Standpunkt der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und Rolf Mützenich.