: François Hollande

Binnenmarkt 12-01-2018

Merkel sondiert, Macron führt an

Während die Bundeskanzlerin noch mit der Regierungsbildung beschäftigt ist, wird Frankreichs Präsident zur neuen europäischen Führungsfigur. Ein Kommentar.
Entwicklungspolitik 23-02-2017

Globalisierung und Menschenrechte: Frankreich wird zum Vorreiter

Mit einem neuen Gesetz reagiert Frankreich auf die negativen Folgen der Globalisierung für die Menschenrechte und macht Unternehmen haftbar für unverantwortliche Geschäftspraktiken.
Energie & Umwelt 28-09-2016

Ohne eine glaubwürdige Klima- und Energieagenda kann es keine EU-Erneuerung geben

Die Prioritäten für die Reform der Europäischen Union im Zuge des Brexit-Referendums werden immer deutlicher. Dabei besteht allerdings auch die Gefahr, dass fehlgeleitete Versuche, politische Spannungen zu vermeiden, notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz und in der Energiepolitik untergraben.
EU-Innenpolitik 25-08-2016

Kerneuropa als Antwort auf den Brexit?

Großbritannien verabschiedet sich aus der EU. Matteo Renzi will mit Italien in das neu entstandene Machtvakuum vorstoßen. Auf Ventotene will er mit Merkel und Hollande an die Wichtigkeit Italiens für Europa erinnern. Doch der aktuellen Politikergeneration mangelt es am Idealismus...
EU-Innenpolitik 03-08-2016

Die Ära Merkel und der Zerfall der EU

Der Kurs der EU wird zwar formell durch ein komplexes Wechselspiel der europäischen Institutionen legitimiert, informell wird jedoch heute die politische Grundrichtung des europäischen Prozesses durch die deutsche Bundeskanzlerin geprägt: Angela Merkel ist seit Jahren unbestritten die politisch dominante Figur Europas....
Außenpolitik 16-03-2016

Obama: „Don’t do stupid shit“

„Don`t do stupid shit“, müsse die erste außenpolitische Maxime jedes amerikanischen Präsidenten der Ära nach Bush sein, so Präsident Obama. In privatem Rahmen gesprochen, fand dieser Satz schließlich doch den Weg in die Öffentlichkeit.
Außenpolitik 19-11-2015

Was Europa nach den Anschlägen von Paris tun kann – und was es nicht tun sollte

Die Ausweitung der Bombenangriffe auf den Islamischen Staat (IS) spielt den Terroristen in die Hände – Europa muss stattdessen eine gemeinsame Strategie verfolgen, die nicht nur auf kurzfristige, defensive, sondern auf eine umfassende und nachhaltige Sicherheitspolitik setzt, meint Thomas Henökl vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE).
Die Eurogruppe knebelt Griechenland bis zur Demütigung, meint Dieter Spöri.

Finanzkrise: Ist Griechenland auf dem Weg zum EU-Protektorat?

Zwangsversteigerung von Immobilien binnen einer Woche und verweigerte Auszahlungen: Mit massiv verschärften Auflagen des 3. Hilfsprogramms stellt die Eurogruppe Griechenland vor ein unfaires Ultimatum. Damit führt sie nicht nur den griechischen Finanzminister Tsakalotos vor, sondern demütigt öffentlich die gesamte griechische Demokratie, meint Dieter Spöri.
Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
EU-Innenpolitik 10-07-2015

Schuldenkrise in Griechenland: „Deutschland hat kollektiv versagt“

Deutschland hat es zugelassen, dass öffentlich die alleinige Schuld für die Griechenland-Krise den Griechen angelastet wird. Die Große Koalition in Berlin muss Schluss machen mit diesem Märchen und Athen zum ersten Mal seit 2010 echte Solidarität anbieten, fordert Petra Erler.

Eingeknickt vor der Finanzlobby: EU-Abgeordnete verlängern Freibrief für die Schattenbanken

Das EU-Parlament hätte das europäische Finanzsystem in dieser Woche ein großes Stück stabiler und krisenfester machen können. Leider ist es dazu nicht gekommen.

„Die EU muss Athens Versuchungen des Populismus eine Absage erteilen“

In Riga wollen die EU-Finanzminister einmal mehr über das Sorgenkind Griechenland diskutieren. Während die europäischen Partner aneinander vorbeireden, hält die Regierung von Alexis Tsipras weiterhin eine Reformliste zurück und pokert. Dabei ist klar: Ein Schuldenschnitt würde die Probleme nicht an der Wurzel packen, mahnt Michael Theurer. Nötig seien vielmehr klare Zielsetzungen.