: Flüchtlinge

EU-Innenpolitik 26-11-2020

Streit in Frankreich um Sicherheitsgesetz

Ein gewaltvoller Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge empört die Franzosen, die Bilder gehen viral. Künftig sollen Aufnahmen von Polizeieinsätzen strafbar sein. Auch das sorgt für massive Kritik.
EU-Innenpolitik 08-10-2020

Österreich optimistisch bezüglich Einigung auf EU-Asylreform

Vor den Beratungen der EU-Innenminister über eine Asylreform hat sich Österreichs Regierung zuversichtlich gezeigt, dass der jahrelange Streit endlich beigelegt werden kann. Die EU-Kommission hatte im September einen neuen Migrationsplan vorgelegt, der von einigen osteuropäischen Ländern abgelehnt wurde. 
Außenpolitik 29-09-2020

Inszenierte Kulanz

Die bisherige europäische Migrationspolitik ist ein Armutszeugnis. Für Griechenland bietet der neue Migrationspakt ein wenig Hoffnung.
Innenpolitik 25-09-2020

Ungarischer Botschafter begrüßt EU-Asylreform

Der ungarische Botschafter in Deutschland sieht Chancen für eine Umsetzung der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Asylreform. Er sehe eindeutige Zeichen einer Annäherung.
Außenpolitik 21-09-2020

Neues Flüchtlingslager auf Lesbos erreicht nahezu Kapazitätsgrenze

9000 Flüchtlinge seien mittlerweile in der für maximal 10.000 Menschen ausgelegten Zeltstadt untergebracht, erklärte das griechische Migrationsministerium am Samstag. Durch die Brände in Moria vor zehn Tagen waren nach offiziellen Angaben 12.700 Menschen obdachlos geworden.
Außenpolitik 15-09-2020

UNHCR fordert umgehende deutsche Hilfe für Flüchtlinge aus Moria

Die derzeitigen Zustände auf der Insel Lesbos seien "eine humanitäre Notlage, die ein schnelles und unverzügliches Handeln der europäischen Staaten gemeinsam mit Griechenland erfordern", sagte der UNHCR-Vertreter in Deutschland.
Innenpolitik 14-09-2020

SPD erhöht Druck auf Seehofer zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

SPD-Chefin Saskia Esken forderte am Sonntag im ZDF, Deutschland müsse mehrere tausend Flüchtlinge aufnehmen, ohne eine Einigung innerhalb der EU abzuwarten.
Innenpolitik 09-09-2020

Wind in ihren Segeln

Ein breiter Konsens zur Migrationspolitik – so sollte in Schweden den Rechtspopulisten das Wasser abgegraben werden. Der Versuch ging schief.
EU-Innenpolitik 31-08-2020

Integration von Geflüchteten: „Wir schaffen das“ – aber nicht alleine

Vor genau fünf Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel den wohl bekanntesten Satz in ihrer nahezu 16-jährigen Amtszeit: "Wir schaffen das." Claire Stam fragt: Haben wir es geschafft?
EU-Innenpolitik 31-08-2020

Fünf Jahre zwischen Euphorie, Streit und Hass: Deutschland und die Geflüchteten seit Angela Merkels „Wir schaffen das“

Seit Angela Merkels "Wir schaffen das!" von vor fünf Jahren waren Fragen der Migration und Integration immer wieder im Fokus der deutschen Politik und Gesellschaft - und auch heute wird weiter gestritten. Ein Überblick.
EU-Innenpolitik 25-08-2020

Fünf Jahre Flüchtlingskrise: Was ist geschafft?

Vor fünf Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren nun berühmten Satz: "Wir schaffen das!" 2015 kamen innerhalb weniger Monate hunderttausende Migranten nach Deutschland. Ein Blick zurück und eine Bilanz.
Innenpolitik 10-08-2020

Muss Seehofer jetzt mit Klagen rechnen?

Der Innenminister hat auch Thüringens Flüchtlingsaufnahmeprogramm abgelehnt. Eine weitere Absage, vor allem an das eigene Lager, wäre politisch heikel.
Innenpolitik 06-08-2020

Griechenland startet freiwillige Rückführung von Migranten

Griechenland hat mit Unterstützung aus Brüssel mit der freiwilligen Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer begonnen.
Außenpolitik 27-07-2020

18 Kinder mit Familien aus griechischen Lagern in Deutschland eingetroffen

"Ordnung und Humanität gehören für mich in der Migrationspolitik eng zusammen", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Gleichzeitig zeigen wir Solidarität gegenüber Griechenland."
Außenpolitik 08-07-2020

Sind Pushbacks an Europas Seegrenzen legal?

Griechenland wird vorgeworfen, in der Ägäis Flüchtlingsboote in Richtung Türkei zurückzudrängen. Inwieweit verstößt das gegen internationales Recht? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
EU-Innenpolitik 07-07-2020

Asylreform: Seehofer zeigt sich nach Treffen der EU-InnenministerInnen vorsichtig optimistisch

Erstmals unter deutschem Vorsitz haben sich die EU-Innenminister über Reformen des EU-Asylsystems ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Seenotrettung. Bundesinnenminister Seehofer zeigt sich gegenüber einer langfristigen Lösung der Asylfrage „begründet zuversichtlich“. Es geht auch um sein politisches Erbe.

UNHCR: Deutschland soll Flüchtlingsschutz in EU voranbringen

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat an die Bundesregierung appelliert, während ihrer an diesem Mittwoch begonnenen EU-Ratspräsidentschaft den Schutz von Flüchtlingen zu einem ihrer Schwerpunkte zu machen.

Wurst case Szenario

Die Pandemie hat gravierende Auswirkungen auf Migranten und Geflüchtete. Gleichzeitig wird ihre Systemrelevanz deutlich.
Außenpolitik 18-06-2020

Zahl der Flüchtlinge im vergangenen Jahr auf weltweitem Rekordhoch

Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR waren 2019 rund um den Globus 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies waren fast fast neun Millionen Menschen mehr als im Vorjahr.
Außenpolitik 16-06-2020

SPD lehnt Seehofers Ideen zu Asylreform ab

Die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine Reform des europäischen Asylsystems stoßen laut einem Zeitungsbericht beim Koalitionspartner SPD auf Widerstand.
Innenpolitik 07-05-2020

Mehr Fluchtmigration aus der Türkei

Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 hat die Anzahl der von türkischen Staatsbürgern in Deutschland gestellten Asylanträge deutlich zugenommen. 2019 lag die Türkei hinter Syrien und dem Irak auf Platz drei der häufigsten Herkunftsländer.
Außenpolitik 07-05-2020

Streit statt Frieden: Operation Irini ist ein schwieriger Ansatz für Libyen und die Seenotrettung

Heute entscheidet der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der neuen Mittelmeeroperation Irini. Doch die Grundprämissen des Einsatzes sind falsch und der Situation in Libyen damit nicht geholfen, meint Tobias Pietz.
EU-Innenpolitik 19-04-2020

Erste 47 Kinder aus Lagern auf griechischen Inseln in Deutschland eingetroffen

Die ersten 47 Kinder und Jugendliche aus mehreren Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln sind am Samstag in Deutschland eingetroffen. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, landete die Maschine am Vormittag in Hannover.
EU-Innenpolitik 09-04-2020

Griechenland, die EU und das Ringen um eine Lösung für die Flüchtlinge

Diese Woche soll mit der Umsiedlung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge von den griechischen Inseln begonnen werden. Angesichts der Gefahr eines Ausbruchs des Coronavirus in den Hotspots hat die griechische Regierung zusammen mit der Europäischen Kommission, dem UNHCR und anderen Hilfsorganisationen einen Notfallplan erarbeitet.
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