: EVP
EU-Parlament: Zeit für Koalitionsgespräche
Die "Grüne Welle" und der Aufstieg der Liberalen (und auch der Rechten) werden das Europäische Parlament verändern. Nun stehen Koalitionsverhandlungen an.
EU-Sondierungen ein „ziemliches Durcheinander“
In Brüssel haben die Koalitionsverhandlungen zur Bestimmung des Kommissionspräsidenten begonnen. Aufgrund fehlender Mehrheiten von S&D und EVP gestaltet sich das allerdings schwierig.
Tajani gegen Ausschluss von Orbáns Fidesz aus der EVP
Viele EVP-;itglieder fordern den Rauswirf der ungarischen Fidesz-Partei aus ihrer Fraktion. Spitzenkandidat Manfred Weber will als Vermittler auftreten, Parlamentschef Tajani spricht sich nun gegen einen Rauswurf aus.
Orban lehnt Ultimatum ab und riskiert Ausschluss aus der EVP
Immer mehr EVP-Parteien wollen den Rauswurf der Fidesz aus ihrer Fraktion. Ein von EVP-Chef Weber gestelltes Ultimatum hat die Regierung Orbáns nun abbgelehnt.
EVP-Spitzenkandidat Weber warnt vor niedriger Wahlbeteiligung
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl, Manfred Weber (CSU), warnt vor den möglichen Folgen eines geringen Interesses an dem Urnengang. „Die Wahlbeteiligung wird ganz entscheidend sein“, sagte er den „Nürnberger Nachrichten“ vom Donnerstag. Am Brexit-Referendum in Großbritannien hätten...
Forderungen nach Auschluss von Ungarn aus der Europäischen Volkspartei mehren sich
Angesichts der zunehmend EU-feindlichen Äußerungen der rechtsnationalen Regierung in Ungarn mehren sich die Forderungen, die Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament auszuschließen.
Zahradil (EKR): Orbán fühlt sich in der EVP wohl
Der Spitzenkandidat der rechten EKR, Jan Zahradil, sprach vergangene Woche über die EU-Wahlen und mögliche Kooperationen mit anderen rechten Parteien.
EU-Urgestein Elmar Brok will nicht wieder kandidieren
Fast 40 Jahre lang saß Elmar Brok im EU-Parlament. Dort ist er der vielleicht bekannteste deutsche Abgeordnete, doch es gab stets Kritik an seiner Nähe zu Lobbyisten. Nun möchte Brok aus dem EU-Parlament ausscheiden.
Kurz: „Alles tun, um einen harten Brexit zu verhindern“
Die Zeit wird langsam knapp. Am Rande des EVP-Kongresses in Helsinki wurde auch über den Termin des Brexit-Sondergipfels diskutiert.
Wettstreit der EVP-Spitzenkandidaten für EU-Wahl
Diese Woche wählt die EVP ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. Auch in Sachen Orban, Migrationspakt und der Türkei besteht Gesprächsbedarf, dort sind sich Europas Konservative noch uneins.
Ende der GroKo auch in Europa
Nach einem aktuellen Bericht könnte statt Rechtsextremen und Populisten könnte vor allem eine starke liberale Mitte für das Ende der "GroKo"-Situation im EU-Parlament sorgen.
Umweltstandards: weder gesetzlich noch freiwillig?
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt versuchen konservative EU-Parlamentarier, Umwelt- und Tierschutzstandards massiv zu beschneiden, meinen Claus Mayr und Raphael Weyland.
EVP-Konferenz in Wien: Kommissionspräsidentschaft im Blick
Die Europäische Volkspartei hat in Wien getagt und möchte ihren Kandidaten auf das Amt des Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, weiter aufbauen. Gleichzeitig geht man auf Distanz zu rechten Hardlinern wie Viktor Orban.
Weber kritisiert Orban: „Unsere Werte sind nicht verhandelbar“
Konfrontation in der EVP: Präsidentschaftskandidat Manfred Weber hat sich in klaren Worten gegen seinen Parteikollegen Viktor Orban ausgesprochen. Am Mittwoch stimmt das Parlament über ein Rechstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn ab.
Ska Keller: Webers Offenheit gegenüber rechten Fraktionen ist „verrückt“
Im Interview spricht Ska Keller über das drohende Rechtstaatsverfahren gegen Ungarn, Manfred Webers Bewerbung als EVP-Spitzenkandidat sowie Jean-Claude Junckers anstehende SOTEU-Rede.
Weber zur EU: „Kein Weiter so“
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber strebt mit Selbstbewusstsein und einer verbalen Kampfansage für ein geeintes Europa die EVP-Spitzenkandidatur an.
Ein Bayer an der Kommissionsspitze?
Nur wenige Beiträge aus den Reihen der CSU ließen in den vergangenen Monaten auf europapolitische Kompetenz schließen. Nun strebt einer der ihren den höchsten Posten an, den Brüssel zu vergeben hat.
Folgt Weber auf Juncker?
Die EVP sucht einen Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen. Dieser könnte dann auch Jean-Claude Juncker auf dem Chefsessel der Kommission beerben. Fraktionschef Manfred Weber wirft seinen Hut in den Ring.
Will Macron eine neue Fraktion im EU-Parlament aufbauen?
Macron bekräftigt, die politische Landschaft Europas umzukrempeln zu wollen. Egal, ob seine Bewegung eine neue Fraktion im EU-Parlament bildet oder mit den Liberalen koaliert: Der Weg wird steinig.
Doch keine transnationalen Wahllisten
Die Debatte um Änderungen des EU-Wahlrechts ist fast so alt wie das EU-Wahlrecht selbst. Gestern sollte ein Durchbruch gelingen. Doch es kam anders.
Alain Lamassoure: Transnationale Wahllisten – eine verrückte Idee
Europas Konservative sind gegen die Einführung von transnationalen Wahllisten bei den Europawahlen. Das EU-Parlament könnte trotzdem dafür stimmen, glaubt Alain Lamassoure.
Der tragische Mister Cameron
Niemand sei eine tragischere Figur als David Cameron, der ehemalige britische Premierminister, der den Brexit ins Rollen brachte, so Hans-Gert Pöttering.
Euro-Gruppenchef – Zitterpartie für Schelling
Bei der Standortwahl für zwei EU-Agenturen ist Österreich leer ausgegangen. Jetzt hängen die Hoffnungen am Euro-Gruppenchef.