: Europawahl 2019

Europawahlen 16-07-2019

Generalsekretär Martin Selmayr tritt zurück

Der umstrittene Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt "Ende nächster Woche" niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte.
Europawahlen 08-07-2019

„Die Ignoranz des Rates ist unentschuldbar“

Das Postengeschachere nach der EU-Wahl schade erheblich dem Ansehen der EU, meint Othmar Karas, einer der neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Der Österreicher schlägt eine Reform des gesamten Wahlprozesses vor.
Europawahlen 08-07-2019

Merkel bleibt trotz SPD-Kritik an von der Leyen optimistisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ankündigung von SPD-Europaabgeordneten gelassen, im Europaparlament gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen zu wollen.
Europawahlen 05-07-2019

Von der Leyens Priviliegien bis zur Wahl

Ob Ursula von der Leyen tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin wird, ist unsicher. Für die Zwischenzeit hat sie einen Übergangsvertrag mit der Kommission geschlossen - was beinhaltet der?
Europawahlen 03-07-2019

Ehemalige Justizministerin Barley will gegen von der Leyen stimmen

Die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission stößt auf breiten Widerstand im EU-Parlament. Die deutschen Sozialdemokraten entzogen Angela Merkel sogar das Stimmrecht.
Europawahlen 02-07-2019

EU-Postenpoker: Wie viel Macht den Grünen?

Ska Keller, die Vorsitzende der Grünen, möchte Parlamentspräsidentin werden. Wie stehen ihre Chancen? Und geht die Partei mit leeren Händen um den Machtkampf in Brüssel und Straßburg?
Europawahlen 11-06-2019

Nicht ohne Respekt der Anderen

Die europäische Kommission muss neu besetzt werden. Die Vergangenheit zeigt, dass sich dieser Prozess sehr langwierig gestalten kann - denn es gibt verschiedenste Interessen der Mitgliedsstaaten auszubalancieren, schreibt Michael Kaeding.
Europawahlen 05-06-2019

Die Spitzenkandidatenposse – Warum der aktuelle Streit um Spitzenkandidaten absurd ist

Kaum hat Europa gewählt, ist die Diskussion um den nächsten Kommissionspräsidenten entbrannt. Im Mittelpunkt steht dabei der Streit um die Bedeutung der Spitzenkandidaten. Ein Kommentar von Lars Becker, Präsidiumsmitglied der Europa Union Deutschland. 
Europawahlen 04-06-2019

Nach der EU-Wahl: Wie stark ist der Rechtspopulismus jetzt?

Rechtspopulistische Parteien haben bei der Europawahl viele Stimmen dazugewonnen. Ein neues, rechtes Bündnis soll sich im Parlament formen. Wie groß ist der Einfluss rechter Parteien von jetzt an wirklich? Eine Analyse.
The Elysée Palace in Paris, seat of the French President.
Europawahlen 03-06-2019

Chef der Republikaner in Frankreich tritt nach Europawahl zurück

In Frankreich hat der Chef der konservativen Republikaner, Laurent Wauquiez, angesichts schlechter Wahlergebnisse seinen Rücktritt angekündigt.
Wahlen & Macht 03-06-2019

Wer kann die Genossen retten?

Der Rückzug von Andrea Nahles stürzt die SPD ins Chaos. Vor schwierigen Landtagswahlen muss sie Nachfolger finden – doch die Personalreserve ist dünn. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Europawahlen 28-05-2019

Europas Grüne sehen Vestager weiter im Rennen um Juncker-Nachfolge

Die Grünen im Europaparlament sehen die liberale EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager weiter im Rennen um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Innenpolitik 28-05-2019

Nahles‘ Vorstoß zu Wiederwahl sorgt für Unmut in der SPD

Andrea Nahles hat den Termin für ihre Wiederwahl als SPD-Fraktionsvorsitzende auf kommende Woche vorgezogen - und viele Sozialdemokraten irritiert.
Europawahlen 28-05-2019

EU-Wahl bringt Große Koalition in Bedrängnis

Die deutschen Regierungsparteien haben bei der EU-Wahl herbe Verluste einstecken müssen. Das weckt wieder Zweifel an der ohnehin umstrittenen Großen Koalition. Schafft sie es über den Herbst hinweg?
Europawahlen 28-05-2019

EU-Sondierungen ein „ziemliches Durcheinander“

In Brüssel haben die Koalitionsverhandlungen zur Bestimmung des Kommissionspräsidenten begonnen. Aufgrund fehlender Mehrheiten von S&D und EVP gestaltet sich das allerdings schwierig. 
Europawahlen 26-05-2019

Die Ergebnisse der Europawahl in wichtigen Mitgliedsländern

Vier Tage lang konnten mehr als 400 Millionen Menschen bei der Europawahl ihre Stimme abgeben. In Deutschland erzielten Union und SPD historisch schlechte Ergebnisse, während die Grünen ein Rekordergebnis einfuhren.
Europawahlen 26-05-2019

Österreich: Bestes Ergebnis bei EU-Wahl für ÖVP

In Österreich liegt die Prognose für das Endergebnis. Demnach er zielt die ÖVP mit 34, 9 Prozent das beste Ergebnis bei einer EU-Wahl, die SPÖ kommt auf 23,4 Prozent, das schlechteste Ergebnis, das die SPÖ je bei einer bundesweiten Wahl errungen hat.
Europawahlen 26-05-2019

CDU und SPD stolpern über den Klimaschutz

Angesichts der gewaltigen Verluste der SPD sagte Spitzenkandidatin Katarina Barley, ihre Partei habe sich in der Umweltpolitik nicht gut genug aufgestellt. Sie glaube, dass das Thema Klimaschutz auch eine soziale Frage sei.
Europawahlen 26-05-2019

Frankreich: Le Pen triumphiert über Macron

Es ist der bisher größte Triumph von Marine Le Pen, und er ist der Rechtspopulistin nach der Europawahl vom Gesicht abzulesen. Von einem "Sieg für das Volk" spricht die 50-Jährige am Sonntagabend, 26. Mai, vor jubelnden Anhängern.
Wahlen & Macht 26-05-2019

CDU löst in Bremen laut Prognosen SPD als stärkste Kraft ab

Die SPD hat Prognosen zufolge ihre jahrzehntelange Vorherrschaft in Bremen an die CDU verloren. Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag, 26. Mai, wurden die Christdemokraten zum ersten Mal in der Geschichte des Bundeslands stärkste Kraft.
Europawahlen 26-05-2019

Bündnis90/Die Grünen legen mit 22 Prozent deutlich zu

Einen Triumph konnten am Sonntag die Grünen feiern, die ihr Ergebnis von 2014 (10,7 Prozent) praktisch verdoppelten. Noch nie hat die Partei bei einer bundesweiten Wahl einen so hohen Stimmenanteil erzielt.
Europawahlen 26-05-2019

Prognose: Konservative ÖVP siegt klar bei Europawahl in Österreich

In Österreich hat die konservative ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz die Europawahl laut Prognosen mit deutlichem Vorsprung gewonnen.
Europawahlen 26-05-2019

Bericht: Schulz will bei Wahl zum Fraktionsvorsitz gegen Nahles antreten

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will einem Bericht zufolge bei der anstehenden Wahl des Fraktionsvorsitzes gegen Parteichefin Andrea Nahles antreten. Das berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete.
Europawahlen 25-05-2019

Merkel nennt Weber den „richtigen Mann für unsere Zeit“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erneut hinter die Ansprüche des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) auf das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission gestellt.

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