: Europa

Energie & Umwelt 08-09-2021

Wie Europa mit Wasserstoff neue Gemeinsamkeiten finden kann

Europa muss sich nach der Corona-Krise neu erfinden. Wir brauchen dringend neue Gemeinsamkeiten und Projekte, die allen Mitgliedstaaten etwas bringen. Die Energiepolitik wäre dazu besonders geeignet. Das schreibt Jorgo Chatzimarkakis.
Innenpolitik 28-05-2021

Regionale Ungleichheiten in Europa: (K)ein Ausweg in Sicht?

Zugang zu Bildung, Arbeit, medizinischer Behandlung, Wohnraum : in vielen Lebensbereichen hat die Coronakrise europaweit soziale und regionale Ungleichheiten verstärkt. Eine gefährliche Abwärtsspirale, der die europäische Kohäsionspolitik Einhalt gebieten sollte.
Außenpolitik 04-05-2021

Corona: Europas erste Schritte in die Normalität

Viele Menschen sehnen sich wohl danach: Endlich wieder raus, Freunde treffen, bummeln gehen. Nach vielen Monaten Corona-Lockdown ist das nun in vielen europäischen Ländern möglich - wenn auch mit Auflagen.
EU-Innenpolitik 03-05-2021

Europa und der Kampf um die Pressefreiheit

Die Pressefreiheit gehört zu den demokratischen Grundwerten der EU. In manchen Mitgliedsländern aber ist sie zunehmend gefährdet. Darunter in Slowenien, wo Journalisten beleidigt und bedroht werden. Was kann Europa tun?
27-04-2021

Kein reibungsloser Handel trotz Post-Brexit-Deal

Nach Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat verringerten sich die EU-Exporte nach Großbritannien im Januar und Februar um 20,2 Prozent. Die britischen Ausfuhren in die EU brachen sogar um 47 Prozent ein.
Außenpolitik 26-04-2021

Von der Leyen: Geimpfte US-Bürger können bald wieder in die EU reisen

In den USA würden Impfstoffe eingesetzt, die von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen worden seien. "Das wird Freizügigkeit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen", sagte von der Leyen.
21-04-2021

Beziehungsarbeit mit den Bürgern Europas

Die Europäer haben ein Interesse an der Zukunft. Und sie wollen, dass die Europäische Union sie stärker einbindet. Drei Wege, die Konferenz über die Zukunft Europas zu einem Erfolg zu machen.
Außenpolitik 08-04-2021

EU-Staatsanwaltschaft soll zum 1. Juni starten

Leiterin Laura Kovesi habe der EU-Kommission mitgeteilt, dass zu diesem Zeitpunkt die Ermittlungs- und Strafverfolgungsaufgaben aufgenommen werden könnten. Bisher sind nur bei weniger als der Hälfte der teilnehmenden Mitgliedstaaten die notwendigen Staatsanwälte im Amt.
Außenpolitik 01-04-2021

Weiter keine Lösung im EU-Verteilungsstreit mit Österreich um Impfstoffe

Auch zwei Verhandlungsrunden der EU-Botschafter in Brüssel brachten am Mittwoch keinen Durchbruch. Die Gespräche sollen nun am Donnerstag fortgesetzt werden.
Außenpolitik 30-03-2021

EU-Spitzen reisen zu Treffen mit Erdogan in die Türkei

Die EU setzt ihre Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen zur Türkei fort. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen am Dienstag kommender Woche nach Ankara.
Außenpolitik 26-03-2021

Der Westbalkan braucht eine neue Chance. Ein Weckruf für Europa!

Nach einer langen Durststrecke in der EU-Erweiterung wäre es daher gerade jetzt an der Zeit, vom Reden ins Handeln zu kommen und die politische Erweiterungsagenda wieder voranzutreiben.
EU-Innenpolitik 24-03-2021

EU will Exportregeln wegen Impfstoffstreits mit Astrazeneca verschärfen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Astrazeneca am Wochenende erneut mit einem Exportverbot gedroht, sollte der Pharmakonzern nicht seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllen.
Außenpolitik 23-03-2021

Brüssel, Washington, London und Ottawa belegen China wegen Uiguren mit Sanktionen

Im Streit um Pekings Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die EU, Großbritannien, die USA und Kanada Sanktionen gegen China verhängt.
Außenpolitik 22-03-2021

Von der Leyen gegen Corona-Impfstoff-Spenden der EU an ärmere Länder

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Forderungen nach Corona-Impfstoff-Spenden der Europäischen Union an ärmere Länder vorerst eine Absage erteilt.
18-03-2021

Oxfam und sieben weitere NGOs fordern grundlegenden Wandel in der EU-Asylpolitik

Die Hilfsorganisation Oxfam und sieben weitere Organisationen haben fünf Jahre nach dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei dieses als "gescheitert" bezeichnet.
EU-Innenpolitik 12-03-2021

Kurz vermutet falsches Spiel bei EU-Impfstoffverteilung

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warf der EU am Freitag (12. März) vor, die COVID-19-Impfstoffe ungerecht unter den Mitgliedsstaaten zu verteilen und betonte, dass einige EU-Länder ein Vielfaches an Impfstoffen erhalten als andere.

EU-Parlament fordert deutlich strengeres Lieferkettengesetz als Bundesregierung

Auch kleine und mittlere Unternehmen sollen unter das EU-Gesetz fallen. Die EU-Abgeordneten fordern zudem, dass Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.
EU-Innenpolitik 11-03-2021

EU entscheidet über Zulassung des Corona-Vakzins von US-Konzern Johnson & Johnson

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA will am Donnerstag über eine Zulassung des Corona-Vakzins des US-Unternehmens Johnson & Johnson entscheiden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
EU-Innenpolitik 11-03-2021

Europas Kampf gegen die Dominanz digitaler Plattformen

Der digitale Markt arbeitet anders als die analoge Wirtschaft. Wer über die maßgeblichen Daten verfügt, steuert die Marktkonzentration und diktiert die Wettbewerbssituation. Europa versucht, gegen die Marktverzerrung anzukämpfen.
Innenpolitik 04-03-2021

SPD-Wahlprogramm: Vision eines roten Europa mit grünen Akzenten

Mit ihrem Bundestagswahlprogramm setzt die SPD ihren aktuellen Linkskurs fort. Eines der drei Hauptschlagwörter, neben „Zukunft“ und „Respekt“: „Europa“. Die deutsche Sozialdemokratie positioniert sich internationaler.
Außenpolitik 04-03-2021

EU-Parlament will gegen Visa-Freiheit für US-Bürger klagen

Der Vorwurf lautet, dass die Kommission sich nicht ausreichend für die Visafreiheit für alle EU-Bürger eingesetzt habe. Denn die USA gewähren diese bisher Menschen aus Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern nicht.
Innenpolitik 11-02-2021

Das Schuldeingeständnis von Ursula von der Leyen

Im Europaparlament gibt es weiter Unterstützung für die EU-weite Vakzin-Bestellung. Aber auch außerhalb Deutschlands herrscht Enttäuschung über das Impftempo. Dies ist ein Artikel von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel. Es war gewissermaßen ein Schuldeingeständnis in einer kleinen Dosis, das Ursula von der...
EU-Innenpolitik 10-02-2021

Linksfraktion im EU-Parlament fordert Untersuchungsausschuss zu Impfstrategie

Vor der Debatte im Europaparlament über die EU-Impfstrategie hat die Fraktion der europäischen Linken einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema gefordert.
Außenpolitik 08-02-2021

Borrell wirft Russland Blockadehaltung vor und fordert Reaktion der EU

Es liege nun an den Mitgliedstaaten, "über die nächsten Schritte zu entscheiden, und ja, diese könnten Sanktionen umfassen", so Borrell.