: Europa

Außenpolitik 19-03-2018

Zentralasiens neuer Regionalismus nimmt Fahrt auf

Die Staatschefs Zentralasiens planen mehr Kooperation ohne direkte Beteiligung der Großmächte Russland und China. Die EU kann sich als fairer Begleiter eines solchen Formats ins Spiel bringen, meint Sebastian Schiek
Horst Seehofer, CSU-parteitag, Flüchtlingsobergrenze, AfD
Innenpolitik 19-03-2018

Seehofer will schärfere Grenzkontrollen

Stärkere Grenzkontrollen und schnellere Abschiebungen: Mit diesen Maßnahmen will der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für mehr Sicherheit sorgen. Wenn die Außengrenzen Europas nicht genügend geschützt würden, „müssen wir die Binnengrenzen kontrollieren, (…) weil wir die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten...
Innenpolitik 14-03-2018

Die österreichische Erwartungshaltung gegenüber Merkel IV

Gut für Europa. So kommentieren die politischen Beobachter in Österreich die Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin.

Designierte Bundesregierung auf dem Weg nach Frankreich

Nach ihrem Amtsantritt will die Bundesregierung rasch die Zusammenarbeit mit Frankreich wieder aufnehmen.

Merkel und Macron verschieben Pläne für Eurozone

Anders als geplant werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim EU-Gipfel in zwei Wochen keine gemeinsamen Vorschläge für eine Reform der Eurozone vorlegen.
Wahlen & Macht 12-03-2018

GroKo unterzeichnet Koalitionsvertrag

Am Montag unterzeichnen die Spitzen von Union und SPD ihren Koalitionsvertrag. Ein Überblick über die Inhalte.
Innenpolitik 26-02-2018

Merkel: Europa ist in vielen Bereichen “zu schwach und zu langsam”

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim CDU-Parteitag für einen neuen Aufbruch für Europa geworben.
Innenpolitik 19-02-2018

So will Kurz die EU zukunftsfit machen

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz : Europa verhält sich „manchmal wie ein altes Ehepaar, wo sich ständig der Westen über den Osten beschwert, der Norden über den Süden und die selbsterklärte Avantgarde über die vermeintlichen Rückständigen“.
Innenpolitik 19-02-2018

Treffen im Kanzleramt: Europa zu Gast in Berlin

Drei Regierungschef empfängt Kanzlerin Merkel am Freitag. Ihre Besuche zeigen: Die Flüchtlingsverteilung bleibt ein Streitthema in der EU - und die Brexit-Verhandlungen bleiben zäh.
Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Innenpolitik 13-02-2018

Die FPÖ auf der Suche nach der eigenen Vergangenheit

Die FPÖ beauftragt eine Historikerkommission mit der Aufarbeitung ihrer Geschichte.
Innenpolitik 12-02-2018

Brexit: EFTA wieder als mögliche Übergangslösung auf dem Tisch

The slow pace of Brexit negotiations, and lack of clarity from Theresa May’s government on what its preferred trade arrangements with the bloc should be, has put membership of the European Free Trade Association (EFTA) back on the table as a possible ‘halfway house’ measure.