: Europa

Innenpolitik 14-05-2018

Das türkise Patentrezept von Sebastian Kurz

Vor einem Jahr galt Rot-Blau als eine Option. Heute regiert Österreich Schwarz-Blau. Die Wende hat einen Namen: Sebastian Kurz.
Außenpolitik 14-05-2018

Nach dem US-Austritt aus dem Iran-Abkommen: Die Stunde Europas

Die EU muss geschlossen agieren und auch den Konflikt mit den USA nicht scheuen. Eine Analyse von Johannes Thimm.

„Es wird kein Budget für die Euro-Zone geben“

Kurz nach dem Jahrestag der Wahl von Macron zum französischen Präsidenten wird der Staatschef in Aachen Kanzlerin Merkel treffen.
malmstrom_ttip_ceta_vw_volkswagen_abgase_skandal_dieselgate

Wie die EU Trumps Strafzölle umgehen will

Am Dienstag könnte Trump endgültig Strafzölle gegen die EU verkünden. Brüssel will den US-Präsidenten umstimmen und verhandelt bis zum Schluss.
Außenpolitik 19-03-2018

Zentralasiens neuer Regionalismus nimmt Fahrt auf

Die Staatschefs Zentralasiens planen mehr Kooperation ohne direkte Beteiligung der Großmächte Russland und China. Die EU kann sich als fairer Begleiter eines solchen Formats ins Spiel bringen, meint Sebastian Schiek
Horst Seehofer, CSU-parteitag, Flüchtlingsobergrenze, AfD
Innenpolitik 19-03-2018

Seehofer will schärfere Grenzkontrollen

Stärkere Grenzkontrollen und schnellere Abschiebungen: Mit diesen Maßnahmen will der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für mehr Sicherheit sorgen. Wenn die Außengrenzen Europas nicht genügend geschützt würden, „müssen wir die Binnengrenzen kontrollieren, (…) weil wir die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten...
Innenpolitik 14-03-2018

Die österreichische Erwartungshaltung gegenüber Merkel IV

Gut für Europa. So kommentieren die politischen Beobachter in Österreich die Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin.

Designierte Bundesregierung auf dem Weg nach Frankreich

Nach ihrem Amtsantritt will die Bundesregierung rasch die Zusammenarbeit mit Frankreich wieder aufnehmen.

Merkel und Macron verschieben Pläne für Eurozone

Anders als geplant werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim EU-Gipfel in zwei Wochen keine gemeinsamen Vorschläge für eine Reform der Eurozone vorlegen.
Wahlen & Macht 12-03-2018

GroKo unterzeichnet Koalitionsvertrag

Am Montag unterzeichnen die Spitzen von Union und SPD ihren Koalitionsvertrag. Ein Überblick über die Inhalte.
Innenpolitik 26-02-2018

Merkel: Europa ist in vielen Bereichen “zu schwach und zu langsam”

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim CDU-Parteitag für einen neuen Aufbruch für Europa geworben.
Innenpolitik 19-02-2018

So will Kurz die EU zukunftsfit machen

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz : Europa verhält sich „manchmal wie ein altes Ehepaar, wo sich ständig der Westen über den Osten beschwert, der Norden über den Süden und die selbsterklärte Avantgarde über die vermeintlichen Rückständigen“.
Innenpolitik 19-02-2018

Treffen im Kanzleramt: Europa zu Gast in Berlin

Drei Regierungschef empfängt Kanzlerin Merkel am Freitag. Ihre Besuche zeigen: Die Flüchtlingsverteilung bleibt ein Streitthema in der EU - und die Brexit-Verhandlungen bleiben zäh.
Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Innenpolitik 13-02-2018

Die FPÖ auf der Suche nach der eigenen Vergangenheit

Die FPÖ beauftragt eine Historikerkommission mit der Aufarbeitung ihrer Geschichte.
Innenpolitik 12-02-2018

Brexit: EFTA wieder als mögliche Übergangslösung auf dem Tisch

The slow pace of Brexit negotiations, and lack of clarity from Theresa May’s government on what its preferred trade arrangements with the bloc should be, has put membership of the European Free Trade Association (EFTA) back on the table as a possible ‘halfway house’ measure.
Innenpolitik 12-02-2018

Deutschland und die EU – Kurs ins Ungewisse

Die schleppende Regierungsbildung in Berlin wirft auch bei den europäischen Partnern die Frage auf: Wer kommt nach Merkel, fragt Albrecht Meier vom Tagesspiegel.
Innenpolitik 12-02-2018

Polnischer Regierungschef Morawiecki wird Merkel besuchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet vom Antrittsbesuch des polnischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki am Freitag in Berlin den Beginn eines "neuen Kapitels" der Beziehungen.
Wahlen & Macht 31-01-2018

Koalitionsgespräche zu Europa: Ausschusschef Krichbaum weist Kritik zurück

Vor den Koalitionsgesprächen zum Thema Europa weist der Chef des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, Bedenken des CDU-Wirtschaftsrates mit den Worten zurück: "Die EU ist eine Solidargemeinschaft".
Innenpolitik 30-01-2018

Italien gehen die Europäer verloren

Am 4. März wählen die Italiener ein neues Parlament. Die Wirtschaft ist in desolatem Zustand und die Euroskepsis steigt. Nutznießer ist Silvio Berlusconi, der sogar in Brüssel wieder hofiert wird.
Innenpolitik 24-01-2018

Ein zweites Brexit-Referendum? „Das ist ein Scherz, oder?“

Die Hoffnungen der EU auf eine Rückkehr des verlorenen Sohnes ist nebulos, meint Melanie Sully.
Innenpolitik 23-01-2018

Élysée-Vertrag: Bei der AfD rührt sich bei Populismus-Debatte keine Hand

Der Bundestag nimmt eine Resolution zur Weiterentwicklung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages an. Die AfD bleibt nach der Rede des französischen Parlamentspräsidenten demonstrativ sitzen.
EU-Innenpolitik 22-01-2018

Brexit: May wirbt für gemeinsame europäische Zukunft

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für eine "ehrgeizige" gemeinsame Partnerschaft in Europa auch nach einem Brexit ausgesprochen.
Energie & Umwelt 17-01-2018

EU-Plastikstrategie – wichtiger Schritt für weniger Kunststoffe und mehr Recycling

Die Plastikstrategie ist ein wichtiger Schritt für weniger Kunststoffe und mehr Recycling – jetzt sind die Mitgliedsstaaten am Zug, meint Sascha Roth.