: EU-Wahlen

Europawahlen 07-05-2019

Der Schwindel mit den EU-Spitzenkandidaten

Die EU-Bürger wählen das Europaparlament, aber nicht den Kommissionschef. Das zeigt, wie zweifelhaft der demokratische Gehalt der Abstimmung ist. Ein Kommentar von Harald Schumann, Der Tagesspiegel.
Innenpolitik 04-04-2019

Neue Rechts-Fraktion für die Europawahl stellt sich am Montag in Mailand vor

Am Montag wird in Mailand eine neue Fraktion rechtspopulistischer Parteien für die Europawahl vorgestellt. Italiens Innenminister Matteo Salvini schwingt sich zum neuen Anführer rechtspopulistischer Parteien in Europa auf. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
Europawahlen 22-02-2019

EU-Wahl weckt Erinnerungen an den „Prager Frühling“

Alexander Dubcek war im Prager Frühling 1968 eine politische Leitfigur. Jetzt tritt sein Sohn bei den EU-Wahlen für die Slowakei an. Doch die Macht Russlands schwebt noch immer in der Luft.
Europawahlen 18-02-2019

Europaumfrage: keine absolute Mehrheit mehr für EVP und S&D

Kapp 100 Tage vor der Europawahl gibt es die ersten Prognosen über die zukünftige Zusammensetzung des EU-parlaments. Demnach dürften Christ- und Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verlieren.
Europawahlen 21-01-2019

EU-Urgestein Elmar Brok will nicht wieder kandidieren

Fast 40 Jahre lang saß Elmar Brok im EU-Parlament. Dort ist er der vielleicht bekannteste deutsche Abgeordnete, doch es gab stets Kritik an seiner Nähe zu Lobbyisten. Nun möchte Brok aus dem EU-Parlament ausscheiden.
Europawahlen 14-01-2019

AfD-Parteitag: zurück zu einem „Europa der Vaterländer“

Die AfD arbeitet auf ihrem Parteitag an ihrer Liste von Europakandidaten sowie an ihrem Wahlkampfprogramm. Das fordert vor allem eine Reduzierung der EU auf eine Kooperation einiger Williger und die Abschaffung des Parlaments.
Europawahlen 08-01-2019

EU-Veteran Brok verpasst Listenplatz für Europawahlen

Nach 39 Jahren im Europaparlament hat die CDU in Nordrhein-Westfalen dem dienstältesten EU-Parlamentarier ihre Unterstützung entzogen. Elmar Brok wurde nicht für die Kandidatenliste zur EU-Wahl im Mai vorgeschlagen.
Europawahlen 20-12-2018

Wahlmanipulation: „Wir kleben nur ein Pflaster drauf“

Um gezielte Manipulationen der EU-Wahlen zu verhindern, verstärkt die EU ihre Cybersicherheit und möchte ein engeres Auge auf die Finanzierung von Parteien und Stiftungen behalten. Aber das große Problem der Desinformation lässt sich nicht so leicht an der Wurzel packen.
Wahlen & Macht 10-12-2018

Österreichs Blick auf die neue Spitze der CDU

Die österreichische Volkspartei hat mit gespannter Erwartung auf das Schicksal ihrer deutschen Schwesterpartei CDU geblickt. Wird AKK dort einen Kurs nach rechts einleiten, wie es die österreichischen Christdemokraten getan haben?
EU-Karte mit Schloss darauf
Europawahlen 16-11-2018

Wie die EU sich gegen Wahlmanipulationen rüstet

Der Brexit, die US-Wahlen - die Europawahlen? Dass Fake News-Kampagnen oder Hackerangriffe vor der EU-Wahl anlaufen werden, ist nicht unwahrscheinlich. Wie gut ist Brüssel darauf vorbereitet?
Gregor Gysi
Europawahlen 24-10-2018

Gysi: Linke und fortschrittliche Kräfte müssen gemeinsam gegen Rechtsaußen kämpfen

Im Interview mit Euractiv spricht der Chef der Europäischen Linken, Gregor Gysi, über die Herausforderungen für seine Fraktion im Europaparlament und ob er sich eine linke Kommission vorstellen könnte.
Europawahlen 22-10-2018

Sefcovic: Blockchain kann Wahlen sicherer machen

Blockchain könnte absolut sichere Wahlsysteme und somit die Integrität der Demokratie garantieren, glaubt Kommissar Šefčovič ebenso wie Tech-Experten.
Europawahlen 15-10-2018

FDP-Spitzenkandidatin Beer: Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten – aber projektabhängig!

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, möchte für ihre Partei ins EU-Parlament einziehen. Im Gespräch verrät sie Euractiv, warum sie sich ein Europa der zwei Geschwindigkeiten wünscht und was sie von "En Marche!" denkt.
Wahlen & Macht 03-09-2018

Österreichs Ex-Kanzler als EU-Spitzenkandidat?

Könnten die österreichischen Sozialdemokraten den ehemaligen Bundeskanzler Christian Kern als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl nach Brüssel senden?
Europawahlen 24-08-2018

Merkel will Wahlkampf gegen Anti-Europäismus

Die Europawahl wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer großen Auseinandersetzung zwischen pro- und antieuropäischen Kräften werden.
Innenpolitik 21-08-2018

Der Brexit, den sie meinen

Wirklich voran geht es mit dem Brexit nicht. Denn Theresa May muss einen Mittelweg aus zu viel und zu wenig EU finden, um alle Kritiker zufrienden zu stellen. Was sind ihre Optionen?
EU-Innenpolitik 13-11-2015

EU-Parlament uneins über Reform des EU-Wahlrechts

Ist es Zeit für eine Reform des EU-Wahlrechts? Ausschließlich Mitglieder der EVP, S&D und ALDE wollen die nächsten Europawahlen noch "europäischer" gestalten. Dies zeigte eine am Donnerstag veröffentlichte Studie von VoteWatch Europe. EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 20-10-2015

Leinen: Parlament will EU-Wahlrecht vor 2019 reformieren

Das Europaparlament wird nächste Woche über eine 9-Punkte-Reform des EU-Wahlrechts abstimmen. Die transnationalen Wahllisten, die ein tatsächlicher Durchbruch gewesen wären, tauchen allerdings nicht auf, sagt Jo Leinen (SPD), im Interview mit EURACTIV.
EU-Innenpolitik 15-07-2015

365 Tage Kommissionspräsident: „Juncker entscheidet über das Schicksal des EU-Parlaments“

Ein Jahr nach der Wahl von Jean-Claude Juncker zum Chef der EU-Kommission befindet sich das Europaparlament im Umbruch: Junckers neuer Führungsstil gibt den Abgeordneten neue politische Macht – zugleich gehen die Volksvertreter bei einem Scheitern des Luxemburgers als größter Verlierer vom Platz, meint Jean-Monnet-Professor Michael Kaeding.
EU-Innenpolitik 18-09-2014

Wählen im Supermarkt: Bundeswahlleiter für neue Regeln gegen sinkende Wahlbeteiligung

Immer weniger Bürger gehen an die Wahlurnen. Das liegt laut Bundeswahlleiter Roderich Egeler auch an den starren Regeln des Wahlsystems. Es sei endlich an der Zeit für innovative Modelle.
Europawahlen 18-07-2014

Bütikofer: „Juncker kann erfolgreichster Kommissionspräsident seit Jacques Delors werden“

Bei der Kommissionspräsidenten-Wahl im EU-Parlament erhielt Jean-Claude Juncker eine stabile Mehrheit, auch weil etliche Grüne für den Luxemburger stimmten. Reinhard Bütikofer ist einer von ihnen. Im EURACTIV-Interview erklärt der Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen, wieso Juncker grüner tickt, als viele denken – und warum er trotz seines Alters für eine neue Ära der EU-Politik steht.
Europawahlen 15-07-2014

Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident

Das Europaparlament wählt Jean-Claude Juncker zum Chef der neuen EU-Kommission. Der Luxemburger will Europas Wirtschaft umfassend reformieren und ein legales Zuwanderungssystem einführen.
Europawahlen 08-07-2014

Vor der Wahl im EU-Parlament: Juncker als Kommissionspräsident „nicht in trockenen Tüchern“

Nach der Nominierung von Jean-Claude Juncker durch den Europäischen Rat gilt die Mehrheit im EU-Parlament als sicher – denn auf dem Spiel steht das Spitzenkandidaten-Experiment, das die meisten Parlamentarier stets verteidigt haben. Die Wahl Junkers zum Kommissionspräsidenten hänge dennoch am seidenen Faden, sagt Jean-Monet Professor Michael Kaeding. EURACTIV.de hat sich bei den Fraktionen umgehört.
Europawahlen 24-06-2014

EU-Kommissar Oettinger: „Laufzeitverlängerung“ für einen „Flip-Flopper“

Günther Oettinger soll im Herbst seine zweite Amtszeit als EU-Kommissar antreten. So will es die Bundesregierung. Ein weiterer Punktsieg für die deutsche Industrie und eine herbe Niederlage für den Klimaschutz, kritisieren Grüne und Umweltschützer.

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