: EU-Wahlen 2019

EU-Innenpolitik 24-07-2019

Macron und von der Leyen wollen Europa gemeinsam „erneuern“

Der Besuch in Paris war für Ursula von der Leyen eine Möglichkeit, Emmanuel Macron (der sie nominiert hatte) zu danken und eine gemeinsame Haltung mit dem französischen Präsidenten zu demonstrieren.
Innenpolitik 17-07-2019

Macrons MEPs profilieren sich

Strikte Parteidisziplin, ein "Schutzwall" gegen nationalistische Parteien, Durchsetzungsstärke bei Umweltthemen: Die französischen EU-Abgeordneten der "Renaissance"-Liste brechen mit Traditionen.
Europawahlen 16-07-2019

EU-Parlamentsausschüsse: Rechtskonservative erneut abgelehnt; Streit mit PiS droht

Die konservative EKR-Fraktion hat Beata Szydło am Montag erneut als Kandidatin für den Vorsitz im Sozialausschuss des EU-Parlaments zur Auswahl gestellt. Sie wurde von den Abgeordneten abermals abgelehnt.
Europawahlen 11-07-2019

EU-Parlament: Keine Posten für Nationalisten

Abgeordnete der nationalistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) werden keine einzige der Schlüsselpositionen in den EU-Parlamentsausschüssen übernehmen.
Europawahlen 09-07-2019

Kommissionspräsidentin von der Leyen? Grüne stellen Bedingungen

Die europäischen Grünen haben Bedingungen gestellt, unter denen sie der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Zustimmung geben würden.
Außenpolitik 08-07-2019

Russischer Botschafter: Washington hat entschieden, den INF-Vertrag zu „killen“

Im Interview spricht der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, unter anderem über die Atomwaffenkontrolle, die EU-Wahlen und die Situation in der Ukraine.
EU-Innenpolitik 03-07-2019

Von der Leyen und der drohende Sturm

Der EU-Rat hat sich darauf verständigt, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Diese Vereinbarung schafft jedoch reichlich Konfliktpotenzial mit dem Europäischen Parlament.
Innenpolitik 01-07-2019

EU Top-Jobs: Festgefahrene Diskussion und Rebellion gegen Merkel

Im Morgengrauen des heutigen 1. Juli hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU noch immer nicht auf die Verteilung der EU-Spitzenposten geeinigt.
Europawahlen 25-06-2019

Nach Ablehnung für Weber: CDU sieht ihre Felle in Europa davonschwimmen

Die Ablehnung von Seiten einiger EU-Parlamentsfraktionen gegen den konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber hat auch Auswirkungen auf die deutschen Unionsparteien.
Europawahlen 03-06-2019

Neofaschismus: „Le Pen hat mehr rote Linien als Salvini“

Die französische Rechte Marine Le Pen wird beispielsweise sehr vorsichtig sein, wenn es um Deals mit Parteien geht, die eindeutig antisemitisch sind, erklärt Dr. Christian Lequesne im Interview mit EURACTIV Slowakei.
Europawahlen 03-06-2019

So verändert sich das EU-Parlament nach dem Brexit

Der Brexit Ende Oktober wird die aktuelle Form des neuen EU-Parlaments verändern. Die dann frei werdenden Sitze werden unter den 27 verbleibenden Staaten aufgeteilt - sofern das Austrittsdatum dieses Mal eingehalten wird.
Europawahlen 30-05-2019

Gehen oder bleiben? Fünf Kommissare ins EU-Parlament gewählt

Fünf Mitglieder der scheidenden Juncker-Kommission wurden ins kommende Europaparlament gewählt, bestätigte die EU-Exekutive am Dienstag, 28. Mai. Ob sie ihren Sitz im Europäischen Parlament einnehmen oder als Kommissionsbeamte weitermachen, bleibt abzuwarten.
Europawahlen 29-05-2019

EU-Gipfel: Geschlechterparität in der nächsten Kommission

Die EU-Regierungschefs trafen sich gestern zu einem ersten Meinungsaustausch. Dabei wurde unter anderem klar, dass die neue Kommission möglichst ausgewogen besetzt werden soll.
Europawahlen 29-05-2019

EU-Parlament: Spitzenkandidaten-System muss respektiert werden

Bei der Ernennung der oder des nächsten KommissionspräsidentIn sollte das Spitzenkandidaten-System weiterhin berücksichtigt werden, forderten die Fraktionschefs. Widerstand gab es allerdings von der liberalen ALDE.
Europawahlen 28-05-2019

„Lasst uns abstimmen“ – Tausende Rumänen konnten nicht wählen

Vor vielen rumänischen Konsulaten bildeten sich am Wahlsonntag lange Schlangen. Viele Expats vermuten, dass ihnen von der Regierungspartei daheim bewusst bürokratische Hürden in den Weg gelegt werden.
Europawahlen 28-05-2019

EU-Parlament: Zeit für Koalitionsgespräche

Die "Grüne Welle" und der Aufstieg der Liberalen (und auch der Rechten) werden das Europäische Parlament verändern. Nun stehen Koalitionsverhandlungen an.
Europawahlen 28-05-2019

Vestager als Kommissionspräsidentin? – „Ich werde fordern.“

Im kurzen Gespräch mit EURACTIV legt Margrethe Vestager ihre Sicht der Dinge zur nächsten Kommissionspräsidentschaft dar - und macht deutlich, dass sie die Position für sich einfordern will.
Europawahlen 27-05-2019

Pro-EU-Parteien halten populistischen Aufstieg in Schach

Die EVP hat bei den EU-Wahlen erneut die meisten Sitze im EU-Parlament gewonnen. Die Partei dürfte jedoch Schwierigkeiten beim Aufbau einer Mehrheitsbildung haben, da die Grünen, die Liberalen und die Rechtsextremen große Gewinne erzielten.
Europawahlen 27-05-2019

Nach Wahlsieg: Sánchez eröffnet bei Macron das Geschacher um EU-Spitzenpositionen

Spaniens Premierminister Pedro Sánchez wird sich heute mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen und sich dabei voraussichtlich für sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Spitzenjobs einsetzen.
Europawahlen 27-05-2019

„Grüne Welle“ überrollt Europa

Mit zweistelligen Werten in vielen großen europäischen Ländern erzielten die Grünen Rekordgewinne bei den EU-Wahlen.
Europawahlen 27-05-2019

Rumänien: Schwere Verluste für die regierenden Sozialdemokraten

Die proeuropäischen Parteien Rumäniens haben den regierenden Sozialdemokraten (PSD) bei den EU-Wahlen eine schwere Niederlage zugefügt.
Europawahlen 27-05-2019

Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab

Die Lega verdoppelte ihr Wahlergebnis gegenüber den nationalen Wahlen im vergangenen Jahr auf jetzt 33,6 Prozent, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 16,7 Prozent abrutschte.
Europawahlen 27-05-2019

Vereinigtes Königreich: Tiefe Gräben nach Farage-Sieg und Remain-Zugewinnen

Nigel Farages Brexit-Partei liegt deutlich in Führung; aber auch die Pro-Remain-Parteien konnten große Gewinne erzielen.
Europawahlen 27-05-2019

Griechenland: Tsipras ruft nach Wahlschlappe Neuwahlen aus

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat nach Niederlagen in den EU- und Kommunalwahlen vorgezogene Neuwahlen angekündigt, die höchstwahrscheinlich am 30. Juni stattfinden werden.

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