: EU-Strukturmittel

Innenpolitik 19-05-2021

Recovery-Gelder und Strukturmittel: Warnung vor Dopplungen und Engpässen

Die Umsetzung des 750 Milliarden Euro schweren EU-Konjunkturprogramms in Kombination mit den üblichen Regionalausgaben auf EU-Ebene wird sich wahrscheinlich als Herausforderung erweisen, räumten einige zuständige Politikerinnen und Politiker ein.
Antidiskriminierung 11-01-2021

Keine EU-Regionalgelder bei Nicht-Einhaltung der Grundrechtecharta?

Mit Blick auf die EU-Grundrechtecharta könnten EU-Gelder für Projekte, die gegen demokratische Grundsätze verstoßen oder beispielsweise LGBTIQ-Personen diskriminieren, einbehalten werden, so ein EU-Beamter.
Energie & Umwelt 19-06-2019

Für die Klimaziele: Stromsteuern runter!

Die Energiewende wird die ärmsten Menschen am härtesten treffen - wenn sie nicht mit entsprechenden Steuerreformen flankiert wird, sagt Christian Egenhofer.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Im Zweifel vors Gericht

Die EU muss nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitgliedstaaten demokratische Grundwerte aushebeln, meint Juliane Schulte.