: EU-Kommissionspräsident

15-07-2019

Die großen Pläne der Ursula von der Leyen

Sie hat versucht, ihr politisches Profil im Schnelldurchlauf zu schärfen: Klimaschutz, die Erweiterung des Schengenraums, die Aussöhnung von und Ost- und Westeuropa - das wären die Prioritäten einer Kommission von der Leyen.
Europawahlen 05-07-2019

Von der Leyens Priviliegien bis zur Wahl

Ob Ursula von der Leyen tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin wird, ist unsicher. Für die Zwischenzeit hat sie einen Übergangsvertrag mit der Kommission geschlossen - was beinhaltet der?
Europawahlen 03-07-2019

Ehemalige Justizministerin Barley will gegen von der Leyen stimmen

Die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission stößt auf breiten Widerstand im EU-Parlament. Die deutschen Sozialdemokraten entzogen Angela Merkel sogar das Stimmrecht.
EU-Innenpolitik 03-07-2019

Von der Leyen und der drohende Sturm

Der EU-Rat hat sich darauf verständigt, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Diese Vereinbarung schafft jedoch reichlich Konfliktpotenzial mit dem Europäischen Parlament.
Europawahlen 02-07-2019

Was Europas Feinde freut

Nun geschieht, was viele Beobachter verächtlich als typisch für Europa bezeichnen: Ein Kompromiss muss gefunden werden. Gelingt das nicht, scheitert die EU. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel. 
Europawahlen 25-06-2019

Nach Ablehnung für Weber: CDU sieht ihre Felle in Europa davonschwimmen

Die Ablehnung von Seiten einiger EU-Parlamentsfraktionen gegen den konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber hat auch Auswirkungen auf die deutschen Unionsparteien.
Wahlen & Macht 21-06-2019

Vertrag gegen die Demokratie: Deutsch-französisches Armdrücken

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Deutschland über die Ernennung des neuen Präsidenten der Europäischen Kommission spiegeln ihre radikal unterschiedlichen politischen Ansichten wider.
EU-Innenpolitik 20-06-2019

EVP: Ohne Spitzenkandidaten droht „institutionelle Krise“

Die EU-Staatschefs riskieren, den Block in eine "institutionelle Krise" zu stürzen, wenn sie den sogenannten Spitzenkandidaten-Prozess aufgeben, warnt die konservative EVP.
Europawahlen 31-05-2019

Es droht ein Rückschritt für die europäische Demokratie

Der französische Präsident Emmanuel Macron will den Juncker-Nachfolger von den Regierungschefs bestimmen lassen. Das wäre ein schwerer Fehler. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Europawahlen 29-05-2019

Wer wird Kommissionspräsident? Nach dem Gipfel sind weiter alle Optionen offen

Der EU steht ein wochenlanges Ringen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bevor. Die EU-Staats- und Regierungschefs wiesen beim Sondergipfel in Brüssel (28. Mai) die Forderung aus dem EU-Parlament zurück, nur einen Spitzenkandidaten der Parteien bei der Europawahl zuzulassen.
Europawahlen 20-03-2019

Spitzenkandidaten: Vestager will’s wissen

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird sich um den Posten als Präsidentin der kommenden Europäischen Kommission bewerben.
Europawahlen 11-10-2018

Frans Timmermans: Junckers rechte Hand will Kommissionspräsident werden

Der niederländische Kommissar hat sich mit seiner harten Haltung gegenüber Polen und Ungarn allerdings nicht nur Freunde gemacht.
Innenpolitik 11-06-2018

Generationswechsel bei Europas Konservativen?

Die Europäische Volkspartei ist zusammengekommen, um ihre Zukunftsvisionen für die EU zu debattieren. Deutschland und Österreich haben nicht bei allem die gleichen Vorstellungen.
Wahlen & Macht 20-03-2018

Wachsende Uneinigkeit zwischen En Marche und CDU

Die zunehmend direkte politische Rivalität zwischen En Marche und der CDU erschwert den politischen Austausch zwischen Frankreich und Deutschland.

Bericht: IWF-Chefin Lagarde soll Nachfolgerin von Juncker werden

IWF-Chefin Christine Lagarde wird einem Bericht zufolge in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gehandelt.
EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 03-07-2017

Moscovici will 2019 Präsident der EU-Kommission werden

Der EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bringt sich als erster Bewerber um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker in Stellung - allerdings unter einer Voraussetzung.
EU Europa Nachrichten Barroso
EU-Innenpolitik 01-03-2017

EU-Bürgerbeauftragte untersucht Barroso-Affaire

EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly nimmt den Umgang der Kommission mit dem Barroso-Skandal unter die Lupe. Euractiv Brüssel berichtet.
EU Europa Nachrichten Brexit Juncker
Zukunft der EU 13-02-2017

Juncker will kein zweites Mandat

Jean-Claude Juncker bestätigt in einem Interview mit Radio Deutschlandfunk, dass er keine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident anstrebe. EURACTIV Brüssel berichtet.
German Vice Chancellor Sigmar Gabriel shakes hands with Martin Schulz, top candidate for the European Socialists. Brussels 2014 [EP]
EU-Innenpolitik 19-07-2016

Gabriel will verlängerte Amtszeit für EU-Parlamentspräsident Schulz

SPD-Chef Sigmar Gabriel will seinen Parteifreund Martin Schulz entgegen der ursprünglichen Vereinbarungen im Europaparlament als dessen Präsidenten behalten.
Europawahlen 25-11-2014

Solidarität für Juncker vor Misstrauensabstimmung im EU-Parlament

Wenige Tage vor dem Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellen sich die großen Parlaments-Fraktionen hinter den Luxemburger. Derweil weckt der "Luxleaks"-Skandal Hoffnungen auf ein Zentralregister gegen Finanzbetrüger.
EU-Innenpolitik 08-11-2014

„Luxemburg-Leaks“: Juncker gerät wegen Steuer-Deals in Bedrängnis

Die Beteiligung Luxemburgs an den Steuertricksereien großer internationaler Konzerne wird zu einer Causa-Juncker. Der neue EU-Kommissionspräsident und ehemalige Luxemburg-Premier weicht kritischen Fragen aus und verweist auf Wettbewerbskommissarin Margrethe Vesthager. 
EU-Innenpolitik 07-11-2014

Juncker: „Auf unfaire Kritik der nationalen Regierungschefs werde ich immer reagieren“

Jean-Claude Juncker deutete bereits an, dass sich seine Kommission sehr von der seines Vorgängers José Manuel Barroso unterscheiden wird. Nach der ersten Kommissionssitzung trat er sogar persönlich vor die Presse. Dabei kündigte er an, auf ungerechtfertigte Kritik aus den Hauptstädten der EU zu antworten. EURACTIV Brüssel berichtet.  
EU-Innenpolitik 03-11-2014

Streit um britische Einwanderungspolitik: Juncker nennt Freizügigkeit nicht verhandelbar

Im Streit um die Zuwanderung von EU-Bürgern nach Großbritannien pocht EU-Kommissionspräsident Juncker auf die volle Beibehaltung der Freizügigkeit. Auch die Bundesregierung will an dem "hohen Gut" nicht rütteln – signalisiert bei der Bekämpfung von Missbrauch allerdings Gesprächsbereitschaft.
Europawahlen 20-10-2014

Befragung der künftigen EU-Kommissare – Farce oder fair?

Die EU steht bei der Ernennung der neuen Kommission unter Zeitdruck: Dass die letzten zwei Kommissions-Kandidaten Maroš Šef?ovi? und Violeta Bulc bei ihrer Anhörung durch das Parlament durchfallen, ist darum unwahrscheinlich. Einige Parlamentarier nennen die Befragung eine Farce.

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