: EU-Kommission

Wahlen & Macht 15-11-2019

Thierry Breton erhält grünes Licht und vermeidet das gleiche Schicksal wie Goulard

Thierry Breton, Frankreichs neuer Kommissionskandidat für das Ressort Binnenmarkt und Verteidigung, erhielt am Donnerstag, den 14. November, grünes Licht von den Europaabgeordneten und überzeugte mehr als zwei Drittel der Europaabgeordneten.
Wahlen & Macht 15-11-2019

Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember weiter unklar

Oliver Varhelyi ist heute noch nicht vom EU-Parlament zum Amt zugelassen worden. Zugleich leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein - damit scheint ein Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember unwahrscheinlich.
EU-Innenpolitik 15-11-2019

Zunehmende Frustration zwischen Brüssel und London

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es versäumt hat, ein Kommissionsmitglied zu benennen, und zwar im jüngsten Anzeichen einer zunehmenden Frustration zwischen Brüssel und London.
EU-Innenpolitik 14-11-2019

Bretons Versuch, seinen ‚Atos‘-Schatten abzuschütteln

Der französische EU-Kommissarskandidat Thierry Breton wird heute Nachmittag vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments erscheinen, um die Bedenken wegen angeblicher Interessenkonflikte seiner früheren Führung des globalen IT-Unternehmens Atos auszuräumen.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Großbritannien will nun doch einen EU-Kommissar vorschlagen

Die britische Regierung hat am Montag, den 11. November, zugegeben, dass sie "ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen" und einen Kandidaten für das Amt in der neuen Europäischen Kommission von Ursula von der Leyen in Brüssel benennen würde.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Europaparlament prüft Interessenkonflikte bei Ersatzkandidaten für EU-Kommission

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments prüft heute den finanziellen Hintergrund der drei Ersatzkandidaten für die neue EU-Kommission auf mögliche Interessenskonflikte.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Timmermans übernimmt Nachfolge von Juncker

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wurde am Montag, den 11. November, operiert, sodass seine rechte Hand, Frans Timmermans, vorübergehend den Thron der EU-Exekutive besetzen wird.

Wissenschaftler und Kommission streiten sich über die Erkennung des Legionellenrisikos

Einige Forscher und Wissenschaftler haben den Ansatz der Europäischen Kommission zur Bewertung des Risikos von Lungenentzündungen verursachenden Bakterien in der Trinkwasserrichtlinie (DWD) während Veranstaltung im Europäischen Parlament scharf kritisiert.
Europawahlen 30-10-2019

Streit um Rumäniens Kommissionskandidaten

Die rumänische Regierungschefin Viorica Dancila hat selber einen Vorschlag für die Stelle des rumänischen Kommissionskandidaten in Brüssel eingereicht. Das gab harsche Kritik - sowohl in der EVP, als auch in der eigenen Regierung.
Innenpolitik 28-10-2019

Nach Goulard-Desaster: Droht Macrons neuem Kandidaten das gleiche Schicksal?

Thierry Breton, der neue Kandidat von Präsident Emmanuel Macron für den französischen Sitz in der EU-Kommission, könnte Gefahr laufen, von den Europaabgeordneten wegen möglicher Interessenkonflikte abgelehnt zu werden.
EU-Innenpolitik 25-10-2019

REGI-Vorsitzender: “Wenn von der Leyen ein Ziel für Europa hat, muss sie ein Ziel für den Zusammenhalt haben”

Das Europäische Parlament akzeptiert keine Kürzungen des Haushalts der Kohäsionspolitik und erwartet, dass die Europäische Kommission und ihre neue Präsidentin auf ihrer Seite stehen, so der Europaabgeordnete Younous Omarjee. Younous Omarjee ist ein französischer Abgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für...
EU-Innenpolitik 24-10-2019

Macron schlägt Ex-Wirtschaftsminister Breton für EU-Kommission vor

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen.
EU-Innenpolitik 22-10-2019

Kommission warnt: Einige EU-Staaten müssen ihre Haushaltspläne ändern

Die Europäische Kommission hat Schreiben an einige EU-Mitgliedstaaten gerichtet, die Gefahr laufen, ihre Haushaltsziele für 2020 zu verfehlen.
EU-Innenpolitik 16-10-2019

Macron bereitet Gegenoffensive gegen Brüssel vor

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird den neuen französischen Kandidaten für die Europäische Kommission erst nach einem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober wählen.
Emmanuel Macron
EU-Innenpolitik 16-10-2019

Nach Goulard-Debakel: Macron wartet mit neuem Vorschlag für Kommissionskandidaten

Das EU-Parlament hat die französische Kandidatin Sylvie Goulard für den Posten der EU-Binnenmarktkommissarin abgelehnt. Emmanuel Macron möchte vor dem EU-Gipfel erst einmal keinen neuen Personalvorschlag einreichen und ruft das Parlament zu "politischer Stabilität" auf.

EU-Bank will Klima-Problem bis November aussitzen

Die Europäische Investitionsbank hat beschlossen, eine Entscheidung über die Aktualisierung ihrer Energiekreditpolitik auf November zu verschieben. Deutschland und die EU-Kommission drängen nach wie vor auf umstrittene Änderungen des ursprünglichen fossil-freien Vorschlags der Bank.
EU-Innenpolitik 14-10-2019

Vor arbeitsintensiver EU-Woche: Macron mahnt

Emmanuel Macron versucht, die Spannungen abzubauen, nachdem seine Kandidatin für die EU-Kommission, Sylvie Goulard, vergangene Woche vom Europäischen Parlament abgelehnt worden war.
EU-Innenpolitik 11-10-2019

Rumäniens Mitte-Rechts-Partei will nach Regierungssturz auf Muresan als Kommissar drängen

Das rumänische Parlament hat am Donnerstag die sozialdemokratische Regierung von Premierminister Viorica Dăncilă mit 238 Ja-Stimmen das Misstrauen ausgesprochen.
EU-Innenpolitik 10-10-2019

Macron enttäuscht über von der Leyen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich enttäuscht über die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gezeigt.
EU-Innenpolitik 08-10-2019

Alles oder nichts: Sylvie Goulard muss Abgeordnete noch überzeugen

Nach einer schwierigen Anhörung in der vergangenen Woche hat die designierte französische EU-Kommissarin Sylvie Goulard eine letzte Chance, das Europäische Parlament zu überzeugen. Sie muss dazu eine Reihe neuer Fragen schriftlich beantworten oder Ende dieser Woche den Kopf hinhalten.
EU-Innenpolitik 07-10-2019

LIVE-Blog: Anhörung der designierten EU-Kommissarin Věra Jourová

Das Europäische Parlament „grillt“ die vorgeschlagenen Mitglieder der Kommission von Ursula von der Leyen in einer Reihe von Anhörungen vom 30. September bis 8. Oktober. Die zweite Woche beginnt heute, den 7. Oktober, mit der Anhörung der Tschechin Věra Jourová,...
Energie & Umwelt 04-10-2019

„Akzeptabel“: Zukünftige Energiekommissarin erhält zurückhaltende Unterstützung des Parlaments

Die ehemalige estnische Energieministerin Kadri Simson erhielt am Donnerstag, den 3. Oktober, die Unterstützung des Europäischen Parlaments, um das Energieportfolio der Europäischen Kommission zu übernehmen.
Energie & Umwelt 04-10-2019

Estland tritt dem klimaneutralen Club der EU bei

Estland hat sich einer Gruppe von 24 Mitgliedsstaaten angeschlossen, die sich für einen EU-Plan zur drastischen Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 aussprechen, so dass nur die Tschechische Republik, Ungarn und Polen nicht überzeugt sind.
EU-Innenpolitik 04-10-2019

Gentiloni erhält breite Zustimmung mit „ehrgeiziger“ EU-Wirtschafts- und Sozialagenda

Paolo Gentiloni erhielt am Donnerstag die Zustimmung des Europäischen Parlaments, EU-Kommissar für Wirtschaft zu werden. Mit seinen ehrgeizigen Plänen zur Freigabe von Steuervorschlägen und zur Gestaltung des europäischen Arbeitslosenrückversicherungssystems überzeugte er die Europaabgeordneten.

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