: EU-Kommissare
EU-Parlament nimmt Tech-Pläne der designierten Kommissare ins Visier
Das EU-Parlament bereitet intensive Anhörungen der designierten EU-Kommissare vor, um deren Pläne zu Techthemen wie Cloud-Computing, Telekommunikation und Wettbewerbsfähigkeit zu prüfen. Im Fokus stehen insbesondere die ersten 100 Tage der kommenden Amtszeit.
Kampf im EU-Parlament um Anhörungen der EU-Kommissare
Die Vorsitzenden der Ausschüsse des EU-Parlaments kämpften am Dienstag um die Kontrolle über die Anhörungen für die nächsten EU-Kommissare. Der größte Streitpunkt hierbei war, welcher Ausschuss für die Anhörung der entsprechen Kandidaten zuständig ist.
Designierter EU-Verkehrskommissar erhält verhaltenen Zuspruch
Mitglieder des EU-Parlaments und Branchenvertreter begrüßten die Nominierung des Griechen Apostolos Tzitzikostas als neuen Verkehrskommissar. Trotz Anerkennung seiner Erfahrung fordern Akteure nun konkrete Schritte.
Slowenisches Parlament kurz vor Bestätigung der Kommissionskandidatin
Sloweniens Nationalparlament wird voraussichtlich am Mittwoch (18. September) seinen politischen Verfahrensstau beenden. Dieser hatte die rechtzeitige formale Nominierung der EU-Kommissionskandidatin Marta Kos des Landes verhindert hat.
Von der Leyens kreatives Chaos
Die Besetzung der neuen EU-Kommission blieb lange spannend, doch mit etwas Verzögerung gelang es Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren Vorschlag noch am Dienstag vorzustellen. Auffällig sind wieder einmal die kreativ benannten und vage definierten Ressorts.
EU-Abgeordnete der Ampel kritisieren Rechtsruck in von der Leyens EU-Kommission
Ursula von der Leyens Vorschlag für ihr neues Kollegium kam bei den Parteien der Bundesregierung nicht gut an. Diese kritisierten die vermeintlich rechtsgerichtete Auswahl, obwohl die SPD und Grüne von der Leyen zuvor für eine zweite Amtszeit unterstützt hatten.
Mit Überraschungen: Von der Leyen stellt ihr Team der EU-Kommission vor
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte am Dienstag (17. September) ihren Plan vor, die Zuständigkeiten unter den neuen Kommissaren der Europäischen Union aufzuteilen.
Von der Leyen stellt trotz Unklarheiten Team für neue EU-Kommission vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird voraussichtlich Dienstag (17. September) ihren Plan zur Verteilung der Posten unter den nächsten Kommissaren vorstellen. Und das, obwohl bisher nicht alle Kandidaten formell nominiert wurden.
Vorstellung der neuen EU-Kommission könnte sich weiter verzögern
Ursula von der Leyens Plan, die Postenverteilung in der neuen EU-Kommission vorzustellen, wurde bereits ein Mal verschoben. Ob der neu angesetzte Termin am kommenden Dienstag eingehalten werden kann, hängt weiterhin von einem nationalen Machtkampf in Slowenien ab.
Von der Leyen gewinnt Zeit für neue Kommission
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mehr Zeit für die Verhandlungen über die Ressorts der Kommissare erhalten. Zuvor hat das slowenische Parlament erklärt, es müsse eine beratende Abstimmung über die neu ernannte Kandidatin Marta Kos durchführen.
Bulgarien nominiert Zaharieva auf Wunsch von der Leyens als EU-Kommissarin
Die GERB-Abgeordnete Ekaterina Zaharieva wurde als bulgarische Kommissarin nominiert. Laut dem geschäftsführenden bulgarischen Ministerpräsidenten Dimitar Glavchev bat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihn um diese Nominierung.
EU-Abgeordnete wetzen ihre Messer für Anhörungen der Kommissare
Nachdem nun alle EU-Mitgliedstaaten Kandidaten für die neue EU-Kommission benannt haben, bereiten sich die Europaabgeordneten darauf vor, diese bei ihren Bestätigungsanhörungen zu befragen. Besonders der italienische Kandidat wird ins Fadenkreuz genommen.
EU-Liberale rebellieren gegen Vizepräsidentschaft für Melonis Kommissar
Italiens designierter EU-Kommissar Raffaele Fitto soll wohl Vizepräsident der Kommission werden und das Wirtschaftsportfolio erhalten. Dagegen regt sich jedoch Widerstand unter den Verbündeten der Kommissionspräsidentin im Parlament.
Die möglichen EU-Kommissare: Wirtschaftliche Prioritäten dominieren
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Messlatte für ihre zweite Amtszeit hoch gelegt. Bei ihrer Amtseinführung im Juli erklärte sie, dass die Entscheidungen, die in den nächsten fünf Jahren getroffen werden, Europas „Platz in der Welt für die nächsten 50 Jahre“ bestimmen würden.
Das Männerproblem von von der Leyen
Am morgigen Freitag läuft die Frist für die EU-Staaten zur Nominierung ihrer EU-Kommissare ab. Doch bereits jetzt wird deutlich, dass Ursula von der Leyen bei ihrer Zusammenstellung für ihr Brüsseler Team vor einem Problem stehen wird.
Herausforderung für von der Leyen: Auswahl der neuen EU-Kommissare
Die EU-Mitgliedstaaten haben Ursula von der Leyen nicht dabei unterstützt, eine ausgewogene Geschlechterverteilung in der EU-Kommission zu erreichen. Nun bleibt ihr nur noch wenig Zeit, um die Faktoren abzuwägen, mit denen ihre neue Besetzung die parlamentarische Kontrolle überstehen würde.
Macron nominiert Breton für zweite Amtszeit als EU-Kommissar
Thierry Breton, der oft als interner Rivale der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gesehen wird, war bereits in der vergangenen Legislaturperiode EU-Binnenmarktkommissar. Nun will ihn Frankreich erneut als Kommissar nominieren.
Expertin: EU-Erweiterung möglich, weniger Kommissare eher nicht
Einige sagen, es sei nicht tragbar, dass mit der EU-Erweiterung jedes Land seinen eigenen EU-Kommissar hat. Die tschechische Expertin Markéta Pitrová argumentiert, dass ein solcher Schritt bedeuten könnte, dass einige Länder an Einfluss verlieren würden.
Streit um Rumäniens Kommissionskandidaten
Die rumänische Regierungschefin Viorica Dancila hat selber einen Vorschlag für die Stelle des rumänischen Kommissionskandidaten in Brüssel eingereicht. Das gab harsche Kritik - sowohl in der EVP, als auch in der eigenen Regierung.
Barley kündigt kritische Prüfung der neuen EU-Kommissare an
Heute wird die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Postenbesetzung ihrer 27 Kommissare bekanntgeben. Das Parlament werde eine eingehende Prüfung der neuen EU-Kommissare durchführen, kündigt Katarina Barley an.