: EU-Erweiterung

Zagreb
Außenpolitik 06-05-2020

Zagreber Balkangipfel: „Europäische Perspektive“ statt „Erweiterung“

Am Ende des heutigen EU-Westbalkangipfels soll offenbar eine Abschlusserklärung stehen, in der das Wort "Erweiterung" komplett ausgelassen wird. 

Europäische Solidarität „existiert nicht“: Serbien hofft auf China

Nach Ansicht von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić ist Europa nicht in der Lage, die Coronavirus-Krise selbst zu meistern. Es brauche daher Unterstützung aus China. Er kritisierte auch die "fehlende Solidarität" der EU.
Außenpolitik 24-02-2020

Nikola Dimitrov: In Nordmazedonien „haben wir keine strategische Alternative zur EU“

Fast 20 Jahre nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens Nordmazedoniens mit der Europäischen Union räumt dessen Außenminister Nikola Dimitrov ein, dass sein Land "keine andere strategische Alternative als die EU" hat. EURACTIVs Medienpartner EFE berichtet.
Außenpolitik 11-02-2020

Besuch in Berlin: Orban drängt auf EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien

Bei seinem gestrigen Besuch in Berlin hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban betont, die EU müsse bald einen Abschluss der Aufnahmegespräche mit Serbien finden.
Außenpolitik 06-02-2020

EU-Erweiterung: Kommission versucht die Wiederbelebung

Die von der EU-Kommission vorgestellten neuen Regelungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sollen wieder mehr Glaubwürdigkeit, Berechenbarkeit, Dynamik und eine "politische Steuerung" in den zunehmend festgefahrenen Prozess bringen.
Außenpolitik 05-02-2020

Bericht: Kommission will bei EU-Erweiterung mehr Fokus auf Rechtsstaatlichkeit

Die EU-Kommission legt ihre Vorschläge für den zukünftigen Erweiterungs-Prozess vor. Der Fokus soll dabei verstärkt auf Rechtsstaatlichkeit liegen.
Außenpolitik 28-11-2019

Außenministerin der Ukraine: Sehr niedrige Erwartungen an Friedensgespräche

Die Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland haben wieder an Fahrt aufgenommen. Am 9. Dezember werden beide Länder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Im Interview mit EURACTIV spricht die stellvertretende Außeninisterin der Ukraine über ihre Erwartungen an das Treffen.
EU-Innenpolitik 19-11-2019

EU-Staaten in Erweiterungsfrage zutiefst zerstritten

Die finnische Ratspräsidentschaft lehnte es am Dienstag ab, einen von Frankreich unterbreiteten Reformvorschlag für den Erweiterungsprozess in der Runde der Europaminister in Brüssel zu diskutieren.
Außenpolitik 31-10-2019

García Pérez: Das nordmazedonisch-griechische Abkommen muss gerettet werden

Wenn die EU ihre Versprechen nicht einhält, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit und zeigt wenig Sinn für ihre historische Verantwortung gegenüber der Balkanregion, warnt Iratxe García Pérez, die S&D-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament.
Außenpolitik 23-10-2019

Keine Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien: Skopje enttäuscht, MEPs sauer

Die Verschiebung der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien ist ein "schwerer Fehler", kritisierten EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und zahlreiche EU-Abgeordnete gestern.
Außenpolitik 17-10-2019

Nordmazedonien: Ein letzter Versuch gegen Frankreichs Veto

Beamte aus Nordmazedonien und den Visegrad-Staaten haben am Mittwochabend erneut versucht, die Bedeutung der EU-Erweiterung für die Balkanregion zu unterstreichen. Doch Frankreich blockiert weiterhin.
Außenpolitik 16-10-2019

Wie Europa Einfluss auf dem West-Balkan verspielt

Frankreich blockiert die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien. Die Profiteure heißen China, Russland und Türkei. EURACTIVs Medienpartner die Wirtschaftswoche berichtet.
EU-Innenpolitik 12-09-2019

SPD und Grüne kündigen Widerstand gegen designierten EU-Erweiterungskommissar an

Europaabgeordnete von SPD und Grünen haben Widerstand gegen den designierten ungarischen EU-Erweiterungskommissar Laszlo Trocsanyi angekündigt. Trocsanyi habe als ungarischer Justizminister "den Rechtsstaat in einem EU-Mitgliedstaat ausgehöhlt", sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Er trage "Mitverantwortung für die Justizreform, die Diskriminierung von Minderheiten und diskriminierende Gesetze gegen Nichtregierungsorganisationen", führte die ehemalige Bundesjustizministerin aus.
EU-Innenpolitik 08-07-2019

Klima, Verteidigung und Budget: Viel “unfin(n)ished business” für das nächste Halbjahr

„Ein nachhaltiges Europa – eine nachhaltige Zukunft“. Mit diesem Motto startet Finnland seine Ratspräsidentschaft für das nächste Halbjahr. Auf dem Programm stehen die Erreichung der Klimaneutralität bis spätestens 2050, der Ausbau des digitalen Binnenmarktes und eine stärkere militärische Kooperation. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ziele.
Außenpolitik 25-06-2019

EU hält sich auf dem Balkan zurück: Türkei, Russland und China stehen bereit

Wenn der EU-Beitrittsprozess für die westlichen Balkanländer nicht schneller voranschreitet, dürften sich die sechs Länder der Region schon bald nach Alternativen umsehen.
Außenpolitik 20-06-2019

Geteiltes Europa versetzt Nordmazedoniens EU-Beitrittshoffnungen einen schweren Schlag

Nordmazedonien ist zuversichtlich, dass sein historisches Abkommen mit Griechenland über den Namen des Landes mit einem EU-Beitrittsticket belohnt werden würde. Doch eine EU-Ministertagung entpuppte sich als große Enttäuschung.
Außenpolitik 17-06-2019

Erweiterung: Grün für Nordmazedonien, Rot für Albanien?

Die EU-Mitgliedstaaten werden eine Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien voraussichtlich auf September verschieben. Für Skopje sieht es gut aus, für Tirana weniger.
Außenpolitik 06-06-2019

Nordmazedoniens Regierungschef warnt EU vor Zögern bei Beitrittsgesprächen

Nordmazedoniens pro-westlicher Regierungschef Zoran Zaev hat die EU eindringlich zu sofortigen Beitrittsgesprächen mit seinem Land aufgefordert.
Europawahlen 20-05-2019

Warum die Europawahlen auch für das Nicht-EU-Land Serbien wichtig sind

Das Ergebnis der anstehenden Europawahlen dürfte auch Auswirkungen auf die Fortschritte Belgrads auf seinem Weg zum EU-Beitritt haben.
Außenpolitik 14-05-2019

Kosovos Premier: Mogherini soll sich aus Gesprächen mit Belgrad heraushalten

Ramush Haradinaj will nicht, dass sich die Hohe Außenbeauftragte der EU weiterhin am Dialog zwischen Belgrad und Priština beteiligt. Unter ihrer Führung werde "wahrscheinlich" eine Teilung des Kosovo ausgehandelt, glaubt er.
Außenpolitik 30-04-2019

Merkel und Macron betonen Verantwortung für Westbalkan

Deutschland und Frankreich versuchen, eine Lösung für den Konflikt um den Kosovo zu finden. Dazu haben beide Staatschefs am Montag nach Berlin eingeladen und entschlossen Einigkeit demonstriert.
EU-Innenpolitik 29-04-2019

Juncker zieht Bilanz: 15 Jahre EU-Osterweiterung

In einem Interview bot EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker interessante Einsichten und Kommentare zu einigen der aktuellen Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa.
Außenpolitik 03-04-2019

Athen und Skopje unterzeichnen weitere Abkommen

Griechenland und die Republik Nordmazedonien haben am Dienstag in Skopje diverse Abkommen unterzeichnet, um ihre wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zu verbessern.
Außenpolitik 17-01-2019

Griechenland: Tsipras bleibt Premier

Premierminister Alexis Tsipras überstand die Abstimmung knapp. Er hatte die Vertrauensfrage aufgrund der innenpolitischen Streitigkeiten um das Namensabkommen mit Mazedonien gestellt.
UNTERSTÜTZEN