: DSA

Digitale Agenda 14-01-2021

Nach Trump: Wir müssen die Demokratie wieder aufbauen

Donald Trump ist als US-Präsident bald Geschichte, aber die von ihm befeuerten Spaltungen, das Misstrauen und der Frust werden nicht einfach so verschwinden. Auch Europa muss sich gegen alle Risiken für seine Demokratie rüsten - insbesondere online, schreibt Věra Jourová.
Innenpolitik 14-01-2021

GWB-Novelle beschlossen: Deutschland sagt Digital-Riesen den Kampf an

Deutschland modernisiert sein Wettbewerbsrecht, um digitalen Konzernen die Stirn zu bieten. Künftig kann das Kartellamt schneller und härter agieren, wenn Unternehmen den Markt beherrschen. Davon kann Europa lernen. 
Digitale Agenda 08-01-2021

Nach Sturm auf US-Kapitol: Gesetzgeber fordern schärfere EU-Desinformationsgesetze

Gesetzgeber im EU-Parlament haben sich besorgt über die Rolle geäußert, die soziale Medien bei der Erstürmung des US-Kapitols in Washington gespielt haben.
30-10-2020

Digital Services Act: Deutschlands Ansatz bei der Plattformregulierung

Deutschland hat einen Einblick in seinen bevorstehenden Ansatz zur Regulierung der Plattformwirtschaft im Rahmen des EU-Gesetzespaket zu digitalen Dienstleistungen und des Gesetzes über digitale Märkte gegeben.
Digitale Agenda 27-10-2020

Digital Services Act: Frankreich will weiter gehen

In Frankreich ist man der Ansicht, dass die Regulierung von Online-Inhalten nicht nur auf illegales Material beschränkt werden sollte. Stattdessen sollte der neue DSA auch Bereiche wie Desinformation und "gefährdende oder schädliche" Inhalte abdecken.
Innenpolitik 10-09-2020

EU: Facebook, Twitter und Co müssen mehr gegen Falschinformationen tun

Es fehle an Effektivität, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. "Die Plattformen müssen haftbarer und transparenter werden", sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova.
Innenpolitik 24-07-2020

Österreichs Gesetz gegen Hass im Netz: Fragezeichen auf der Zielgeraden

Im Kampf gegen illegale Online-Inhalte will die österreichische Bundesregierung will Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Viele Details fehlen noch, aber Vorbild scheint das deutsche NetzDG zu sein. Kritiker fürchten Overblocking und Kollateralschäden, sehen aber auch Chancen.
Antidiskriminierung 23-06-2020

Kommission lobt: Online-Plattformen gehen besser gegen Hassrede vor

Die EU-Kommission hat die Bemühungen einiger Online-Plattformen zur Eindämmung der Verbreitung illegaler Inhalte begrüßt.
Digitale Agenda 19-02-2020

Die Digitalstrategie der Kommission: Mehr Wettbewerb, weniger Emissionen

In ihrer Digitalstrategie hat sich die EU-Kommission verpflichtet, "Technologie, die für die Menschen arbeitet", zu fördern: die digitalen Fähigkeiten der europäischen BürgerInnen und Unternehmen soll erhöht, die Marktmacht der Technologie-Giganten eingeschränkt und das Nachhaltigkeitspotenzial der IKT erschlossen werden.
EU-Innenpolitik 04-12-2019

Facebook wünscht sich von der EU einen „Kampf um die Seele des Internets“

Facebook hofft, dass die EU Standards bei Themen wie Datenschutz und Meinungsfreiheit im Internet setzt. Andererseits drohten langfristig "eingeschränkte Internet-Modelle" wie in China, die Hoheit im WWW zu übernehmen.
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