: Donald Tusk

EU-Innenpolitik 18-10-2018

Eine schöne Bescherung

Was die Grenze zwischen Irland und Nordirland betrifft, ist beim Brexit seit fast einem Jahr nichts weitergegangen, meint Melanie Sully.
Innenpolitik 15-12-2017

Gipfel der Widersprüche

Merkel will an einer europäischen Quotenregelung bei der Aufnahme von Flüchtlingen festhalten – doch Polen und Ungarn bleiben beim EU-Gipfel bei ihrer Ablehnung.
Innenpolitik 15-12-2017

Die EU demokratischer gestalten, 10 Jahre nach dem Vertrag von Lissabon

In der Debatte über die Zukunft der EU geht es zehn Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wieder um grundlegende institutionelle Fragen, meint Valentin Kreilinger.
Innenpolitik 02-11-2017

Europas stille Revolution

Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit seiner Leaders' Agenda bis 2019 nachhaltig verändern – und setzt damit Deutschland auch über die laufende Regierungsbildungsphase hinaus unter Druck, meint Nicolai von Ondarza.
Außenpolitik 10-07-2017

G20 und die EU: Die Gefahren des informellen Regierens

Die Art und Weise, wie die G20 Politik betreibt, trägt zu einer Oligarchisierung der EU bei und beschädigt das Vertrauen in die Demokratie, meint Annegret Bendiek.
Innenpolitik 29-03-2017

Brexit – und was nun?

Neun Monate nach dem Brexit-Referendum hat die britische Regierung offiziell den Austritt aus der Europäischen Union beantragt. Wie geht es nun weiter? Eine Stimmungsbericht
Jean-Claude Juncker [dpa]
02-03-2017

Weißbuch zur Zukunft der EU: Junckers verworrene Pläne

EU-Kommissionschef Juncker hat einen Anstoß für die Debatte zur Zukunft der EU gegeben. Noch steht die Diskussion am Anfang - aber ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" ist sinnvoll, kommentiert Euractivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“.
EU Europa Steuererklärung Trump
Energie & Umwelt 11-11-2016

Klimaabkommen: „Selbst Donald Trump wird das nicht zerstören können.“

Niemand weiß, wofür der Klimawandelleugner Donald Trump wirklich steht. Trennt man seinen Populismus von der politischen Realität, wird deutlich: Die Uhr zurückzudrehen wird für Trump nur schwer möglich sein.
EU-Innenpolitik 27-06-2016

Brexit-Blindflug

Die Brexit-Piloten steigen ins Flugzeug ohne zu wissen, wo die Kontrolltasten sind, ohne Flugplan, Strecke oder Information über die Wetterlage, findet Melanie Sully.
Deutschland windet sich in der Flüchtlingskrise aus der Verantwortung, meint Petra Erler.
Außenpolitik 08-02-2016

„Angela Merkel verschiebt in der Flüchtlingskrise einfach die Haustür“

Die deutsche Politik zeigt in der Flüchtlingskrise ihre Unfähigkeit zu einer geraden Linie. Statt wirklich Verantwortung zu übernehmen, schaffen Angela Merkel und Co. inzwischen in "europäischer Solidarität" Pufferstaaten, kritisiert Petra Erler. Und im Zweifel ist eben die EU schuld.
EU-Innenpolitik 03-09-2015

So kann Europa gelingen

Nach der Veröffentlichung des Fünf-Präsidenten-Berichts ist die Zeit über die Zukunft Europas zu diskutieren. Es muss das richtige Maß zwischen europäischer Solidarität und Kontrolle einerseits und Regeln und politischen Institutionen andererseits gefunden werden, meint Joachim Poß.
EU-Innenpolitik 01-12-2014

Pragmatiker Tusk an der Spitze des Europäischen Rates

Mit Donald Tusk übernimmt zwar ein wenig erfahrener Europapolitiker das Amt des EU-Ratspräsidenten. Man kennt ihn jedoch aus Polen als Pragmatiker und Wirtschaftsreformer. Dies könnte seine Stärke sein, wenn es darum geht, Kompromisse zu schmieden, meint Pawe? Tokarski von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Energie & Umwelt 25-09-2014

Wie regiert man Europa? „Polonisierung“ der europäischen Energie- und Klimapolitik

Polens Interessen finden derzeit auch in Brüssel und Berlin große Beachtung, meint Andrzej Ancygier. So waren polnische Versuche, die europäischen Energie- und Klimaambitionen zu senken, erfolgreich. Und die "Polonisierung" der Europäischen Energie- und Klimapolitik schreitet schnell voran.

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