: Deutschland

Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt weiter

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigt weiter an.
Innenpolitik 10-08-2020

Muss Seehofer jetzt mit Klagen rechnen?

Der Innenminister hat auch Thüringens Flüchtlingsaufnahmeprogramm abgelehnt. Eine weitere Absage, vor allem an das eigene Lager, wäre politisch heikel.
Außenpolitik 10-08-2020

Protest im Libanon: Die Explosion in Beirut und ihre Folgen

Proteste, Rücktritt, Neuwahlen: Die gewaltige Explosion in Beirut hat nicht nur Menschen getötet, verletzt und obdachlos gemacht. Sie stürzt den Libanon auch noch tiefer in die politische Krise. Ein Überblick.
Außenpolitik 07-08-2020

Gesundheitsministerium prüft Verzicht auf Video-App TikTok

Besonders in den USA steht TikTok in der Kritik, da Politiker in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit und ein chinesisches Spionageinstrument vermuten. TikTok selbst weist die Kritik zurück.
Innenpolitik 07-08-2020

Ab Samstag: Corona-Pflichttest für Urlauber aus Risikoländern

Die Corona-Infektionszahlen sind in Deutschland wieder angestiegen. Das könnte auch an den Reiserückkehrern aus Risikogebieten liegen. Für sie gilt ab Samstag eine Testpflicht. Verweigerern droht ein saftiges Bußgeld.

Grüne kritisieren: Gleichstellung von Roma „nach wie vor keine Priorität“ für Deutschland

Bis Ende des Jahres will die EU ihre neue Strategie zur Inklusion der Roma vorlegen. Deutschland habe eine historische Verantwortung, diese Strategie während der Ratspräsidentschaft voranzutreiben, sagen die Grünen und stellten diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage.

Ifo – Aussichten in deutscher Autoindustrie hellen sich auf

Die Geschäftserwartungen der wichtigen Branche legten im Juli bereits den zweiten Monat in Folge deutlich zu, und zwar auf 43,7 Punkte nach 26,9 Zählern im Juni, wie die Münchner Forscher am Dienstag zu ihrer Unternehmensumfrage mitteilten.
Innenpolitik 04-08-2020

Warum es so wenige Politiker mit arabischen Wurzeln gibt

Politiker mit arabischen Wurzeln sind in Deutschland eine Seltenheit. Die Quote im Bundestag liegt bei 0,3 Prozent. Warum ist das so?
Innenpolitik 03-08-2020

Bundesregierung will Testpflicht in Stichproben kontrollieren

"Flächendeckende und lückenlose Kontrollen halten wir für nicht praktikabel", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. "Wir gehen davon aus, dass viele Menschen sich freiwillig testen". Die Testpflicht sei eine Ergänzung.
Außenpolitik 03-08-2020

Roth sieht EU in „knallhartem Wettbewerb der Werte“ mit China

"Bei schwierigen Themen wie Menschenrechten, Sicherheit oder Technologie dürfen wir die Auseinandersetzung nicht scheuen", schreibt Roth in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Spiegel". China sei "wichtiger Partner", aber "eben auch Systemrivale".
Innenpolitik 03-08-2020

Wie sich die beiden möglichen Anwärter für eine Kanzlerkandidatur positionieren

Der eine schaut Richtung Pandemie, der andere Richtung Europa. Markus Söder und Armin Laschet verfolgen unterschiedliche Strategien in der K-Frage. 
Innenpolitik 03-08-2020

Schule trotz Corona – wie soll das funktionieren?

Mancherorts enden in Deutschland schon die Sommerferien. Das neue Schuljahr soll im Regelbetrieb starten. Doch "normal" wird es an den Schulen nicht zugehen - wie das Beispiel Mecklenburg-Vorpommern zeigt.

Experten besorgt: Zweite COVID-19-Welle könnte im Herbst auf Grippesaison treffen

Experten sind besorgt über einen möglichen Anstieg der COVID-19-Infektionen im Herbst, wenn eine zweite Welle mit der regulären Grippesaison zusammenfallen könnte.

Deutsche Wirtschaft bricht in Rekordtempo ein – „Jahrhundertrezession“

Das Bruttoinlandsprodukt fiel von April bis Juni um 10,1 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer Schnellmeldung mitteilte. Das sei der stärkste Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland im Jahr 1970.
Innenpolitik 29-07-2020

„Aufräumen“ in der Fleischindustrie: Arbeitsminister verschärft Standards

Die deutsche Fleischindustrie steht seit Jahren in der Kritik, weil sie mittels spezieller Vertragskonstruktionen ihre Arbeitsstandards drücken soll. Die Coronavirus-Cluster in Schlachthöfen bieten der Regierung eine willkommene Gelegenheit, durchzugreifen. 
Innenpolitik 28-07-2020

Pflicht-Corona-Tests für Urlaubsrückkehrer rücken näher

Mehrere Bundesländer sprachen sich am Montag für eine Testpflicht von Urlaubs-Rückkehrern aus Risikogebieten aus. Bayern kündigte zudem an drei großen Autobahn-Grenzübergängen sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg zusätzliche Zentren für freiwillige Tests an.
Innenpolitik 28-07-2020

Gefahr durch Reise-Rückkehrer: Corona-Testzentren an Flughäfen

In der Urlaubszeit steigt die Zahl der Corona-Fälle. Bundesgesundheitsminister Spahn will nun eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten anordnen. Ein Besuch im Testzentrum am Flughafen Köln-Bonn.

Deutsches Geschäftsklima: „Hoffnungsschimmer“ auf niedrigem Niveau

Das deutsche Geschäftsklima verbessert sich: Laut einer Ifo-Umfrage findet die Wirtschaft ihren Optimismus wieder. Allerdings ist dieses Phänomen mit Vorsicht zu genießen, denn weiterhin fehle vielen Unternehmen die Zukunftsperspektive, warnt die DIHK.
Außenpolitik 27-07-2020

18 Kinder mit Familien aus griechischen Lagern in Deutschland eingetroffen

"Ordnung und Humanität gehören für mich in der Migrationspolitik eng zusammen", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Gleichzeitig zeigen wir Solidarität gegenüber Griechenland."
Innenpolitik 27-07-2020

Der rechte Hass auf Frauen

Antifeminismus wird von der Politik bislang wenig wahrgenommen. Dabei kann er wie eine Einstiegsdroge für extrem rechtes Gedankengut wirken - und sogar tödlich enden. Experten warnen vor Verharmlosung.
Innenpolitik 24-07-2020

Österreichs Gesetz gegen Hass im Netz: Fragezeichen auf der Zielgeraden

Im Kampf gegen illegale Online-Inhalte will die österreichische Bundesregierung will Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Viele Details fehlen noch, aber Vorbild scheint das deutsche NetzDG zu sein. Kritiker fürchten Overblocking und Kollateralschäden, sehen aber auch Chancen.

Nach EU-Gipfel: Neue Hoffnung für die deutsche Wirtschaft

Was vor Monaten noch als Utopie abgetan wurde, ist Realität: Die EU macht gemeinsam Schulden, um Staaten durch die Krise zu bringen Deutsche Wirtschaftsverbände bejubeln den Deal. Dazu haben sie auch allen Grund.

Er hatte mehrere Pässe – „wie jeder gute Geheimagent“

Jan Marsalek soll sich in Russland aufhalten, allem Anschein nach kooperiert er mit dem russischen Geheimdienst. Die ganze Geschichte ist filmreif. Ein Überblick. 
Außenpolitik 20-07-2020

Studie: Deutschland verstößt seit Jahrzehnten gegen Rüstungsexportrichtlinien

Deutschland hat einer Studie zufolge in den vergangenen 30 Jahren systematisch gegen europäische Grundsätze zu Rüstungsexporten verstoßen. Dies ergab eine Untersuchung des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) für Greenpeace, wie die Organisation am Sonntag mitteilte.
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