: Deutschland

Außenpolitik 15-01-2021

Deutschland, Frankreich und die USA: Wohin driftet das transatlantische Trio?

Das Jahr 2021 soll einen Neustart bringen für die transatlantischen Beziehungen, jenes Bündnis zwischen den USA und Europa, das maßgeblich den Charakter der westlichen Welt bestimmt. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die beiden mächtigsten EU-Staaten, Deutschland und Frankreich.
EU-Innenpolitik 14-01-2021

Seit Sommer 2018 knapp 900 schiffbrüchige Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen

In den vergangenen zweieinhalb Jahren sind in Deutschland knapp 900 Flüchtlinge aufgenommen worden, die nach einem Schiffbruch im Mittelmeer in Malta oder Italien angekommen waren. 
Innenpolitik 14-01-2021

Grüne Kritik am deutschen Plan für EU-Aufbaugelder: Was ist dran?

Im ersten Aufbauplan-Entwurf erklärt die Regierung, was sie mit den EU-Aufbaugeldern vorhat. Insgesamt 80 Prozent fließen in Klimaschutz und Digitalisierung. Doch der Grüne Sven Giegold kritisiert, dass der Großteil in alte Projekte fließe. Nutzt Deutschland die EU-Gelder zur Umschuldung?
EU-Innenpolitik 13-01-2021

Kommission: Keine „Parallel-Deals“ bei der Impfstoffbeschaffung

Die EU-Kommission hat die Existenz von bilateralen Impfstoffverträgen zwischen einzelnen EU-Ländern und Herstellern dementiert. Allerdings steht dies in direktem Widerspruch zur Sicht der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft, die solche Deals vergangene Woche bestätigte.
12-01-2021

Wie in Sachsen und Thüringen die Corona-Lage eskaliert

In Sachsen und Thüringen spitzt sich die Corona-Lage zu, in die Kliniken kommen immer mehr junge Covid-Patienten. Die Ministerpräsidenten räumen Fehler ein.
Innenpolitik 11-01-2021

Barley warnt nach „schleppendem Impfstart“ vor wachsender EU-Skepsis

Katarina Barley kritisiert, dass die EU-Kommission die Verträge mit den Impfstoffherstellern geheim hält - selbst vor den EU-ParlamentarierInnen.
Außenpolitik 11-01-2021

Diese EU-Staaten werden in der Corona-Krise ihrem Ruf nicht gerecht

Viele Staaten im westlichen und nördlichen Europa haben das Image, sehr gut organisiert zu sein. Doch beim Management der Corona-Pandemie hakt es bei einigen gewaltig. Ein Überblick.
Außenpolitik 07-01-2021

Nord Stream 2: „Die Amerikaner treten die europäische Souveränität mit Füßen“

Mit ihrem Verteidigungsbudget für 2021 ziehen die Vereinigten Staaten die Daumenschraube bezüglich Nord Stream 2 (weiter) an. Diese als Einmischung Amerikas empfundene Aktion stößt bei vielen in Europa auf wenig Gegenliebe.
Innenpolitik 05-01-2021

Bund und Länder beschließen weitere Kontakt-Einschränkungen

Bund und Länder haben sich zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie auf weitere Kontakt-Einschränkungen verständigt.
Außenpolitik 05-01-2021

Zertifizierer aus Norwegen stoppt Dienstleistung für Nord Stream 2

Die Firma mit Sitz in Norwegen teilte am Montag mit, Grund seien die angedrohten US-Sanktionen gegen am Bau der Pipeline beteiligte Unternehmen.
Innenpolitik 05-01-2021

Impfchaos in Deutschland? So mickrig ist die Rate nicht

Die deutsche Impfrate liegt bei 0,29. Aber in Frankreich können die Geimpften fast namentlich erwähnt werden. Anderswo stöhnen Ärzte, dass es gar nicht losgeht.

Ifo: Exporterwartungen der Industrie steigen – „Aber viele Unsicherheiten“

Mit großem Optimismus berichten mittlerweile die Hersteller elektrischer Ausrüstungen von ihrem Exportgeschäft. Auch im Maschinenbau und der Chemischen Industrie gehen die Unternehmen von steigenden Auslandsumsätzen aus.
Außenpolitik 21-12-2020

Außenminister Maas für bewaffnete Drohnen

Im Streit um bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr stellt sich der Außenminister hinter die Befürworter - und grenzt sich damit von der SPD-Spitze ab
Energie & Umwelt 18-12-2020

Wie wird Deutschlands Verkehr klimaneutral?

Deutschland will klimaneutral werden. Dafür müssen die CO2-Emissionen auf null sinken. Wie geht das im Verkehr? Möglich wird dies mit Elektromobilität, mehr Bus, Bahn und Radverkehr. Doch bislang wird noch gebremst.

Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft: Merkel musste es richten

Mit dem Jahreswechsel endet auch die deutsche Ratspräsidentschaft. Als Angela Merkels Regierung im Juli übernahm, war bereits klar, dass in Berlin alle vorherigen Pläne im Papierkorb gelandet waren. Es gab nur noch eine Priorität: Die Bewältigung der Jahrhundertpandemie.
Außenpolitik 17-12-2020

Kabinett billigt IT-Sicherheitsgesetz: Hohe Hürden für Huawei

Das Gesetz ist ein Durchbruch für Deutschlands Cybersicherheit”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Konkret ist vorgesehen, dass die Bauteile von Lieferanten strenger geprüft werden.
Innenpolitik 16-12-2020

REACT-EU beschlossen: Das bekommt Deutschland

Der europäischen Regionalpolitik kommt bei der Überwindung der Corona-Krise eine besondere Rolle zu. Eines der Hauptinstrumente ist dabei REACT-EU, eine Aufstockung der Strukturmittel um 47,5 Milliarden Euro. 
Außenpolitik 14-12-2020

Iran bestellt deutschen und französischen Botschafter ein

Der Iran hat aus Protest gegen die Kritik aus der EU an der Hinrichtung eines iranischen Oppositionellen die Botschafter Deutschlands und Frankreichs einbestellt.
Außenpolitik 10-12-2020

Michel: EU-Gipfel einigt sich mit Polen und Ungarn im Haushaltsstreit

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich mit Polen und Ungarn im Streit um den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds geeinigt.
Innenpolitik 10-12-2020

Facebook-Oculus-Kopplung: Bundeskartellamt startet Verfahren

Das Bundeskartellamt eröffnet ein weiteres Verfahren gegen Facebook. Diesmal geht es um die Verknüpfung der Plattform mit den Virtual Reality-Brillen der Marke Oculus. Geplant ist, dass künftig nur noch Facebook-User diese Brillen nutzen können.
Außenpolitik 09-12-2020

Polen und Ungarn akzeptieren deutschen Kompromiss zu EU-Finanzen

Polen und Ungarn haben nach Angaben eines Vertreters der Regierung in Warschau dem deutschen Kompromissvorschlag zur Lösung des Streits über den EU-Finanzrahmen zugestimmt.

OECD kritisiert deutsche Sparsamkeit: „Investitionsstau auflösen“

Deutschland muss Geld in die Hand nehmen. Das empfiehlt eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). In mehreren Bereichen – Infrastruktur, Digitalpolitik, Klimaschutz – habe der Staat in den letzten Jahren zu sehr gespart.
Außenpolitik 07-12-2020

Deutscher Botschafter in Paris: „Wir erleben einen ‚Moment Franco-Allemand'“

In einem Exklusivinterview für EURACTIV Deutschland spricht der neue deutsche Botschafter in Frankreich, Hans-Dieter Lucas, über die aktuelle besonders dynamische Phase der deutsch-französischen Beziehungen, sowie über die Notwendigkeit einer neuen strategischen Kultur in der europäischen Verteidigungspolitik.
Innenpolitik 04-12-2020

Einigung bei EU-Regionalförderung: Deutschland bekommt weniger

Nach zähem Ringen stieg aus dem EU-Parlament weißer Rauch auf: Die Trilogverhandlungen zu den EU-Strukturförderungen sind abgeschlossen. Relevant für Deutschland ist eine Reduktion für gut entwickelte Regionen.
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