: Deutschland

28-09-2020

Sind die neuen Lockdowns anders als im Frühjahr?

In Deutschland sollen neue flächendeckende Schließungen unbedingt vermieden werden. Wie andere vom Virus stark betroffene Länder agieren. Ein Überblick. 
Außenpolitik 28-09-2020

Corona-Pandemie: Deutscher Afrika-Handel geht zurück

Weniger Handel, weniger Investitionen, weniger Arbeitsplätze: Afrika leidet unter der Corona-Krise - und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland kränkeln auch. Mit negativen Folgen.
Innenpolitik 23-09-2020

Intelligenter Strom durch EU-Strukturmittel

ForscherInnen in Bielefeld arbeiten an einer künstlichen Intelligenz, die den Strom je nach Wetterlage anders verteilt.
Innenpolitik 18-09-2020

Finanzkrimis bedrohen „Scholzomat“-Image

Zwei Finanzskandale beschäftigen derzeit die deutsche Politik: Die Affären Wirecard und Cum-Ex. Olaf Scholz, Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat für die Wahl 2021, steht in beiden Fällen im Fokus. Schon bevor die Verantwortung geklärt ist, kratzt das am Bild des besonnenen Vollprofis.
Außenpolitik 16-09-2020

Deutschland will Wien zum Risikogebiet erklären

Die Corona-Zahlen steigen in ganz Österreich. Die Regierung verschärft den Ton und malt düstere Sszenarien. Deutschland plant laut Medienberichten, Wien zum Risikogebiet zu erklären - "keine Besonderheit" für den Bürgermeister, der allerdings kurz vor einer Wahl steht.
Außenpolitik 15-09-2020

UNHCR fordert umgehende deutsche Hilfe für Flüchtlinge aus Moria

Die derzeitigen Zustände auf der Insel Lesbos seien "eine humanitäre Notlage, die ein schnelles und unverzügliches Handeln der europäischen Staaten gemeinsam mit Griechenland erfordern", sagte der UNHCR-Vertreter in Deutschland.
Außenpolitik 14-09-2020

DIHK warnt vor milliardenschweren Folgen des Brexit-Streits

Allein der Automobilbranche drohten ohne Handelsabkommen mit Großbritannien Zölle in Höhe von mindestens zwei Milliarden Euro, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben.
Innenpolitik 14-09-2020

SPD erhöht Druck auf Seehofer zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

SPD-Chefin Saskia Esken forderte am Sonntag im ZDF, Deutschland müsse mehrere tausend Flüchtlinge aufnehmen, ohne eine Einigung innerhalb der EU abzuwarten.
Innenpolitik 10-09-2020

Barley nennt EU-Flüchtlingspolitik eine „europäische Schande“

Viele Mitgliedstaaten seien nicht bereit, zu einer Lösung des Problems beizutragen, so Barley. Sie plädierte dafür, dass sowohl Deutschland jetzt schnell Flüchtlinge aus Moria aufnimmt und zugleich weiter nach einer europaweiten Lösung gesucht wird.
Innenpolitik 10-09-2020

Störrischer Kanzlerkandidat mit Gedächtnislücken

Zwei Finanzskandale setzen Olaf Scholz unter Druck. Hat der frisch nominierte SPD-Kanzlerkandidat die Unwahrheit gesagt? Scholz wehrt die Vorwürfe ab und will sich an nichts erinnern können.
Innenpolitik 09-09-2020

Deutsche Monopol-Jäger erhalten schärferes Schwert

Die GWB-Novelle ist endlich fertig: Künftig sollen deutsche Behörden stärker gegen Online-Riesen vorgehen, die ihre Marktmacht missbrauchen. 

EU-Finanzminister wollen am Wochenende über Steuerdumping sprechen

Die Finanzminister der EU-Staaten werden bei ihrem informellen Treffen in Berlin am Wochenende erörtern, wie schädigende Steuerpraktiken innerhalb der EU bekämpft werden können.

Der Druck der Zeit auf die Autobauer

Am Dienstag trifft sich die deutsche Autobranche mit der Politik zur Videorunde. Vorher wird der Chor von Forderungen und Mahnungen wieder lauter. Die Frage steht im Raum: Büßt die Autobranche ihre Spitzenstellung ein?

Kommissarin Vestager in Berlin: „Wir brauchen Wettbewerb mehr als je zuvor“

Margrethe Vestager, oberste Hüterin des europäischen Markts, besuchte Berlin. In ihrer Ansprache im Wirtschaftsministerium betonte sie, das Wettbewerbsrecht ins 21. Jahrhundert holen zu wollen.
Außenpolitik 07-09-2020

Regimekritiker Nawalny aus Koma erwacht

“Das durch Medikamente aufrechterhaltene künstliche Koma des Patienten konnte beendet werden”, teilte die Berliner Charite am Montag per Twitter mit.
Innenpolitik 07-09-2020

Rechte Netzwerke und Einzelfälle bei der Polizei

In mindestens 170 Fällen sind in den Bundesländern Polizisten mit rechtsextremem Gedankengut aufgefallen - weit mehr Fälle als die Mail-Drohungen des "NSU 2.0" 
Außenpolitik 04-09-2020

NATO fordert „internationale Antwort“ auf russischen Giftanschlag

Auf einer Sondersitzung der NATO-Botschafter wurde die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny als "inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht" verurteilt und "Konsultationen über weitere Schritte in Bezug auf Russland" angekündigt.
Außenpolitik 03-09-2020

Fall Nawalny: Merkel verlangt Antworten von Russland

Der Kreml-Kritiker Nawalny wurde Merkel zufolge „zweifelsfrei“ mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet. Die Bundesregierung droht nun mit Konsequenzen.
EU-Innenpolitik 31-08-2020

Fünf Jahre zwischen Euphorie, Streit und Hass: Deutschland und die Geflüchteten seit Angela Merkels „Wir schaffen das“

Seit Angela Merkels "Wir schaffen das!" von vor fünf Jahren waren Fragen der Migration und Integration immer wieder im Fokus der deutschen Politik und Gesellschaft - und auch heute wird weiter gestritten. Ein Überblick.
25-08-2020

So will die extreme Rechte den Corona-Protest unterwandern

Berlins Innensenator sieht eine Instrumentalisierung der Corona-Demonstration durch Rechtsradikale. Fast die komplette Szene mobilisiert für das Wochenende.
EU-Innenpolitik 25-08-2020

Fünf Jahre Flüchtlingskrise: Was ist geschafft?

Vor fünf Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren nun berühmten Satz: "Wir schaffen das!" 2015 kamen innerhalb weniger Monate hunderttausende Migranten nach Deutschland. Ein Blick zurück und eine Bilanz.

Welche Folgen haben die steigenden Corona-Neuinfektionen?

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist in den vergangenen Tagen erheblich gestiegen.
Außenpolitik 22-08-2020

Putin-Kritiker mit Bundeswehrtransport in die Charité gebracht

Der bekannte russische Oppositionelle Alexej Nawalny kam am Samstagmorgen in Deutschland an. Davor lagen bange Stunden für die Angehörigen und ein diplomatischer Krimi.
EU-Innenpolitik 21-08-2020

Merkel und Macron erhöhen Druck auf Lukaschenko

Angesichts der Krise in Belarus haben Deutschland und Frankreich den Druck auf den autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko erhöht.
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