: Demokratie

08-04-2021

EU-Spitzenkandidaten? Da war doch was

Ja, da war ganz sicher etwas. 2014 wurden erstmals nur Personen, die im Vorfeld als EU-Spitzenkandidaten ihrer Parteien in den Europawahlkampf gezogen waren, vom EU-Parlament für das Amt des Kommissionspräsidenten berücksichtigt.
Digitale Agenda 14-01-2021

Nach Trump: Wir müssen die Demokratie wieder aufbauen

Donald Trump ist als US-Präsident bald Geschichte, aber die von ihm befeuerten Spaltungen, das Misstrauen und der Frust werden nicht einfach so verschwinden. Auch Europa muss sich gegen alle Risiken für seine Demokratie rüsten - insbesondere online, schreibt Věra Jourová.
Außenpolitik 14-12-2020

Belarus geht uns alle an

Vier Monate, mehrere Protestaktionen und mehr als 30.000 Verhaftungen nach der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus ist das Land wieder dort angekommen, wo es Anfang August stand.
EU-Innenpolitik 31-08-2020

Die gefährliche Nadelstichtaktik der Rechtsextremen

Rechtsextremisten und Reichsbürger haben im Rahmen der Corona-Proteste versucht, in den Reichstag vorzudringen. Die konkrete Gefahr mag gering gewesen sein, die langfristige ist dafür umso größer. Ein Kommentar von Hans Pfeifer von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Innenpolitik 15-05-2020

BVerfG versus EuGH – Lehrstunde der europäischen Demokratie

Ist es ein Problem, wenn das deutsche Bundesverfassungsgericht den Europäischen Gerichtshof in die Schranken weist? Nein, denn die Grundaussage des Urteils wurde vielfach gar nicht verstanden.
EU-Innenpolitik 31-03-2020

Viktor Orbán und das Ende der Gewaltenteilung

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán darf im Rahmen eines Notstandsgesetzes von unbegrenzter Dauer per Dekret regieren. Warum tun die EU-Institutionen und die EVP nichts, fragt sich Claire Stam.
Europawahlen 26-05-2019

EU-Koalition und zukunftssichere Medien: Europa braucht einen Vizepräsidenten für Demokratie

Wer will nach den EU-Wahlen als Führungspersönlichkeit herausstechen? Und welche Weichen werden angesichts der künftigen Turbulenzen am 15. Juli in Straßburg gestellt? Diese Fragen richtet Christophe Leclerq an die Nominierten um den Posten als Kommissionspräsidentin/Kommissionspräsident.
Außenpolitik 18-12-2018

Warum wir ihm dankbar sein müssen

Donald Trump ist womöglich das Beste, was der amerikanischen Demokratie passieren konnte, meint Paul Krugman. Denn sein Politikstil rüttelt auf.
Innenpolitik 14-12-2018

Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren

Wenn es um die EU geht, leidet die europäische Linke am Stockholm-Syndrom, meint der italienische Journalist Thomas Fazi.
Wahlen & Macht 02-11-2018

Eine Demokratie wählt sich ab

Brasilien droht mit Jair Bolsonaro in den Autoritarismus abzurutschen, meint Thomas Manz.
Außenpolitik 17-08-2018

Demokratie in Moldau auf dem Prüfstand

In der Republik Moldau erkennt der Oberste Gerichtshof die letzten Wahlergebnisse nicht an. Die EU sorgt sich um die Demokratie des Landes und stellt ihre Gelder ein. Ein Gastbeirag von Davod McAllister.
EU-Innenpolitik 03-05-2018

Information, Meinung, Debatte – der Dreiklang der Demokratie

Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Wo Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie.
Innenpolitik 15-12-2017

Die EU demokratischer gestalten, 10 Jahre nach dem Vertrag von Lissabon

In der Debatte über die Zukunft der EU geht es zehn Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wieder um grundlegende institutionelle Fragen, meint Valentin Kreilinger.
Innenpolitik 18-09-2017

Wir schaffen uns ab, ganz demokratisch!

Die Transformation zur Nachhaltigkeit gelingt nur, wenn wir unsere Demokratie ändern, sagt Okka Lou Mathis.
28-02-2017

Brauchen wir mehr „Volksgesetzgebung“?

Ja, aber bitte nicht in Form von nationalen Referenden.
EU-Innenpolitik 28-11-2016

Verspielt Ungarn seinen Platz in der EU?

Die Spannungen zwischen der EU und Ungarn haben eine neue Qualität erreicht. Der Premier Viktor Orbán sorgt aufgrund seiner Innen- und Außenpolitik für Unmut.

CETA: Ein Ausweg aus der europäischen Selbstverzwergung

Gezeter, Massenproteste, Panikmache: Seit Monaten steht CETA unter dem Dauerbeschuss der Kritiker. Welche Auswege gibt es, wenn die Europäische Union ihre gemeinsame Handelspolitik zu Grabe trägt? Fragt MdEP Daniel Caspary (CDU)
Entwicklungspolitik 20-06-2016

Was kann und sollte Entwicklungspolitik zur Bekämpfung von Fluchtursachen tun?

Der heutige Weltflüchtlingstag kommt mit einem neuen traurigen Rekord daher: Ende 2015 waren 65 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – so viele wie nie.