: David Cameron

Soziales 14-08-2018

Kindergeld ins EU-Ausland – Die Stunde der Falschspieler

Petra Erler über die Debatte um Betrug beim Kindergeld und die Grenzen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU.
Innenpolitik 06-07-2018

Brexit: Es hapert am Vertrauen in die Umsetzung

Beim Brexit geht es jetzt endlich richtig los. Was immer die EU mit Theresa May vereinbart, steht allerdings auf wackligem Boden.
Innenpolitik 24-01-2018

Ein zweites Brexit-Referendum? „Das ist ein Scherz, oder?“

Die Hoffnungen der EU auf eine Rückkehr des verlorenen Sohnes ist nebulos, meint Melanie Sully.
Brexit, Theresa May, Litauen
Innenpolitik 26-09-2017

Replik: Wenn das Wörtchen wenn nicht wär …

Paul Schmidt antwortet mit einer Replik auf den Beitrag "Brexit - Was wäre wenn..." vom Melanie Sully.
EU-Innenpolitik 31-08-2016

Brexit: Pleite der Außenpolitik von Viktor Orbán

Nach dem Brexit-Votum hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán seinen wichtigsten westeuropäischen Verbündeten David Cameron verloren, meint der ungarische Analyst Csaba Káncz.
EU-Innenpolitik 22-08-2016

Brexit – und nun?

Genau genommen herrscht auf allen Seiten Unsicherheit und Ungewissheit, was nun mit dem Brexit wirklich geschehen soll. Dominik Coudenhove-Kalergi von der gleichnamigen European Society kommentiert diese Situation. Eigentlich befindet sich Großbritannien außer Kontrolle und läuft Gefahr sich aufzulösen, insbesondere, weil niemand...
EU-Innenpolitik 03-08-2016

Die Ära Merkel und der Zerfall der EU

Der Kurs der EU wird zwar formell durch ein komplexes Wechselspiel der europäischen Institutionen legitimiert, informell wird jedoch heute die politische Grundrichtung des europäischen Prozesses durch die deutsche Bundeskanzlerin geprägt: Angela Merkel ist seit Jahren unbestritten die politisch dominante Figur Europas....
Energie & Umwelt 11-07-2016

Nochmals den Bock zum Gärtner machen?

David Cameron will den neuen EU-Umweltkommissar stellen – ausgerechnet, meint Claus Mayr vom NABU. Denn wie ambitioniert kann ein Kommissar für Ziele eintreten, die sein Land nach einem EU-Austritt wenig tangieren?
EU-Innenpolitik 29-06-2016

Brexit: Möge die Macht mit euch sein!

Nur wenige Stunden nach dem EU-Referendum setzt die Katerstimmung bei vielen Briten ein. Es ist ein Armutszeugnis für die Demokratie in Europa: Die EU-Bürger haben verlernt, mit echter Macht verantwortungsvoll umzugehen.
EU-Innenpolitik 23-06-2016

Ein Brexit würde 400 Millionen Europäer treffen

Eine Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der EU würde nicht nur den Briten schaden, sondern auch den Kontinentaleuropäern, kommentiert EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel".
Energie & Umwelt 03-06-2016

REFIT, BREXIT und die verrinnende Zeit

Wir leben in ungewöhnlichen Zeiten. Ein konservativer britischer Premierminister begibt sich an einem stürmischen, ungemütlichen Tag in ein englisches Naturschutzgebiet, um dort zu verkünden, dass es gerade aus Umweltschutzgründen besonders wichtig für das Vereinigte Königreich sei, EU-Mitglied zu bleiben.
EU-Innenpolitik 17-05-2016

Brexit – Brexin: zwei Sprünge ins Ungewisse

Anti-Establishment Frust auf "die da oben" hat die erste Runde der österreichischen Bundespräsidentenwahl gekennzeichnet und überschattet auch das kommende EU-Referendum in Großbritannien.
Außenpolitik 06-04-2016

Referenden: Das direktdemokratische Dilemma der EU

Großbritannien, Griechenland, Niederlande, Ungarn – in der EU wächst der Trend, Referenden als Mittel gegen europäische Politik einzusetzen. Die EU sollte diese Warnungen ernst nehmen, meint Nicolai von Ondarza.
Außenpolitik 16-03-2016

Obama: „Don’t do stupid shit“

„Don`t do stupid shit“, müsse die erste außenpolitische Maxime jedes amerikanischen Präsidenten der Ära nach Bush sein, so Präsident Obama. In privatem Rahmen gesprochen, fand dieser Satz schließlich doch den Weg in die Öffentlichkeit.
Außenpolitik 19-02-2016

Die Brexit-Debatte: Ein absurdes Schauspiel!

Brexit oder nicht - der Ausgang des aktuellen EU-Gipfels wird die Richtung weisen. Doch Großbritannien um jeden Preis in der EU halten zu wollen dürfe nicht heißen, auf alle schrillen Töne der EU-Gegner einzugehen, warnt Terry Reintke.
EU-Innenpolitik 11-01-2016

Großbritannien und die EU: Keine „Brexit-Prophylaxe“ um jeden Preis

Der britische Premierminister David Cameron wünscht sich im Vorfeld des Referendums über einen Austritts aus der EU grundlegende Reformen der Staatengemeinschaft. Doch die EU darf nicht "Brexit-Prophylaxe" um jeden Preis, nämlich in Form ihrer Selbstaufgabe, betreiben, warnt Dieter Spöri.
Freihandelsabkommen Großbritannien EU Brexit
EU-Innenpolitik 21-07-2015

Britisches EU-Referendum: Mögliche Szenarien eines Brexit

Das Austrittsreferendum Großbritanniens aus der EU rückt immer näher, der Ausgang der Abstimmung ist keineswegs gewiss. Europas Verhandlungsspielraum für weitere Zugeständnisse an London ist äußerst begrenzt. Gleichzeitig ist das Schicksal des EU-freundlichen Schottlands unweigerlich an die Brexit-Entscheidung gekoppelt. 
EU-Innenpolitik 14-05-2015

Großbritannien: Mögliche Kompromisse vor EU-Referendum

Europa hat Gewissheit: Bis Ende 2017 werden die Briten über ihre Mitgliedschaft in der EU abstimmen. Der gestärkte Premier David Cameron will vorab das Verhältnis des Vereinigten Königreichs zur EU neu aushandeln. SWP-Experte Nicolai von Ondarza zeigt Kompromisslinien auf.
EU-Innenpolitik 05-09-2014

Risiken und Nebenwirkungen von Schottlands Unabhängigkeit für die EU

Am 18. September stimmen die Schotten über die Unabhängigkeit ihres Landes vom Vereinigten Königreich ab. Eine Entscheidung für die Unabhängigkeit würde auch die Europäische Union schwer belasten, meint Nicolai von Ondarza.
Europawahlen 12-06-2014

Großbritanniens europapolitische Kompromisslosigkeit

Die britische Regierung stemmt sich mit Macht gegen die Nominierung Jean-Claude Junckers als Kommissionspräsident. Dies ist Ausdruck einer lange gewachsenen Entfremdung der britischen Politik vom europäischen Demokratiemodell, meint Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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