: Cornelia Ernst

Außenpolitik 20-12-2017

LINKEN-Abgeordnete zum Iran: „EU muss im Nahen Osten eine Balance herstellen“

US-Präsident Donald Trump droht, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Wird die EU damit zum wichtigsten Partner der Islamischen Republik? Linken-Politikerin Cornelia Ernst über den aktuellen Stand der EU-Iran-Beziehungen.
Innenpolitik 16-11-2017

EU-Parlament bereit für Dublin-Reform

Das EU-Parlament hat am heutigen Donnerstag den Weg für Trilog-Verhandlungen über eine Reform der Dublin-Verordnung freigemacht.
Innenpolitik 06-07-2017

EU-Sonderausschuss für Anti-Terror-Maßnahmen: Bürgerrechte versus Sicherheit?

Manfred Weber (CSU/EVP) und Guy Verhofstadt (ALDE, li.) wollen einen Sonderausschuss zur Terrorismus-Bekämpfung einsetzen. Europäische Bürgerrechte in Gefahr?
Energie & Umwelt 04-04-2017

Palmöl-Beschluss: Nachhaltigkeit im Fokus

Die Verwendung von Palmöl für Biokraftstoffe ist heftig umstritten. Das EU-Parlament zeigt nun klare Kante für eine nachhaltige Produktion. Doch nicht alle Abgeordneten finden das ausreichend.
Flüchtlingsabkommen EU-Türkei-Deal Flüchtlingspakt Flüchtlinge Lager Griechenland Herbert Reul Cornelia Ernst EU Nachrichten
Außenpolitik 17-03-2017

Ein Jahr Türkei-Deal: Das drohende, ersehnte, befürchtete Ende

Ankara hat die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland gestoppt und droht das Abkommen mit der EU vollends auszusetzen. Etliche EU-Abgeordnete fordern ohnehin ein Ende des Pakts - doch konservative Politiker loben ihn weiterhin als funktionierend.
Europol Europa Dschihadisten IS Anschläge
Sicherheit 16-02-2017

Gegen „einsame Wölfe“ – das neue Antiterrorgesetz der EU

Mit ihrem neuen Antiterrorgesetz will die EU auf die zunehmenden Terroranschläge reagieren und die Opfer besser schützen.

EU-US-Datenschutzabkommen: Strenger Schutz mit Schlupflöchern?

Der Innenausschusses des EU-Parlaments hat sich auf Datenschutzstandards zwischen der EU und den USA geeinigt. Doch nicht alle Abgeordneten glauben, dass der Schutz des Datenverkehrs damit sicher wird.
Energie & Umwelt 26-10-2016

Import von Fracking-Gas: EU-Parlament erntet harsche Kritik

Das EU-Parlament begrüßt Importe von gefracktem Flüssigerdgas aus den USA. Kritiker monieren, die EU verhöhne mithilfe von Steuermitteln das Pariser Klimaschutzabkommen.

VW: Verheugen weist Mitverantwortung in Abgasskandal zurück

Ex-Kommissar Günter Verheugen wehrt sich: Bis 2010 habe es keine Hinweise auf Manipulationen von Abgastests gegeben. Den Vorwurf der Kungelei mit Autobauern wies er zurück.

Anti-Terror-Richtlinie: Zensur oder wirksame Maßnahme gegen Terrorismus?

Mit der geplanten EU-Terrorismusrichtlinie will es das EU-Parlament den Staaten ermöglichen, Internetseiten zu blockieren. Bürgerrechtler monieren, solche Netzsperren kämen Zensur gleich.
Außenpolitik 19-05-2016

Türkei-Deal: Im Land der Willkür

Schlecht ernährte Menschen in Abschiebelagern, Behinderung von Asylanträgen, Übergehen der Rechte von türkischen Gemeinden: Im hochumstrittenen Flüchtlingsabkommen mit der Türkei treten immer mehr bedenkliche Details zutage. Berichte von Beobachtern vor Ort zeigen das Ausmaß der Verstöße gegen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.