: China

EU-Innenpolitik 27-09-2020

Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
Außenpolitik 24-09-2020

Chinesische Handelskammer klagt über europäische Regeln und „Bürokratie“

Wenig überraschend wünschen sich chinesische Wirtschaftsvertreter weniger "Bürokratie " und regulatorische "Hürden" in der EU. Man sei aber auch offen für die Idee, EU-Firmen in China ein verbessertes Geschäftsumfeld zu ermöglichen.
Außenpolitik 16-09-2020

Was steckt hinter Pekings Politik der zwei Kreisläufe?

Chinas Strategie der "Dual Circulation" ist nichts grundlegend Neues. Aber sie beweist, dass die Staats- und Parteiführung durch den Handelskonflikt mit den USA beim Umbau ihrer Volkswirtschaft auf die Tube drückt.
Digitale Agenda 16-09-2020

Technologische Zeitenwende

Der Fall Huawei ist nur ein Vorbote. Die globale Politik ist nicht für eine Welt aus Daten, Cyberspionage und künstlicher Intelligenz ausgelegt.
Außenpolitik 14-09-2020

EU: China soll bei den Klima-Ambitionen nachziehen

Die Europäische Union will beim heutigen Gipfeltreffen China drängen, bis 2060 klimaneutral zu werden - oder sich schlimmstenfalls CO2-Strafzöllen von Seiten Europas gegenüber zu sehen.
Energie & Umwelt 14-09-2020

CO2-Grenzsteuer: Eine französische Idee erobert Europa

Die Europäische Kommission plant, eine CO2-Grenzsteuer in ihren neuen Konjunkturplan aufzunehmen. Die Initiative dürfte Handelspartner wie China, Russland oder die USA irritieren.
Außenpolitik 11-09-2020

Digitalisierung Europäischer Prägung: Brüssels Kampf um Souveränität

Kommenden Montag treffen Brüssel und Peking in einem Video-Gipfel zusammen. Dort will die Kommission als starker geopolitischer Player auftreten. Doch dafür muss Europa seine digitale Souveränität ausbauen, auch gegenüber China.
Außenpolitik 10-09-2020

Mitgliedstaaten verstoßen bei Seidenstraßen-Deals mit China gegen EU-Regeln

15 EU-Mitgliedsstaaten haben bei der Vereinbarung bilateraler Handelsabkommen mit China gegen EU-Regeln verstoßen, heißt es in einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs.
Innenpolitik 25-08-2020

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Herbst: Neue Initiativen und zankende Verbündete

Die zweite Hälfte des Jahres 2020 wird für eine Reihe von EU-Verteidigungsinitiativen von entscheidender Bedeutung sein. Außerdem müssen aus EU-Sicht weitere Versuche unternommen werden, Sicherheitsfragen auf globaler Ebene zu klären.
Außenpolitik 10-08-2020

Polizei geht gegen Aktivisten in Hongkong vor

Die Polizei in Hongkong ist am Montag gegen Aktivisten für mehr Freiheit in der früheren britischen Kronkolonie vorgegangen.
Außenpolitik 07-08-2020

Gesundheitsministerium prüft Verzicht auf Video-App TikTok

Besonders in den USA steht TikTok in der Kritik, da Politiker in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit und ein chinesisches Spionageinstrument vermuten. TikTok selbst weist die Kritik zurück.
EU-Innenpolitik 06-08-2020

EU-Sondergipfel Ende September geplant

Die EU-Staats- und RegierungschefInnen werden voraussichtlich Ende September für außerplanmäßige Beratungen in Brüssel zusammenkommen. 
Außenpolitik 04-08-2020

Borrell: Hongkonger Behörden sollen Wahlverschiebung „überdenken“

Die Verschiebung der Wahl mithilfe von Notstandsbefugnissen stelle die in Hongkongs Verfassung garantierten demokratischen Rechte und Freiheiten in Frage, erklärte Borrell.
Außenpolitik 04-08-2020

Als Kasachin in Chinas Umerziehungslager

Nicht nur Uiguren, sondern auch Kasachen werden in Chinas Provinz Xinjiang unterdrückt. Sayragul Sauytbay lebt inzwischen in Schweden und erzählt die Geschichte ihrer Lagerhaft. Bis heute erhält sie Morddrohungen.
Außenpolitik 03-08-2020

Roth sieht EU in „knallhartem Wettbewerb der Werte“ mit China

"Bei schwierigen Themen wie Menschenrechten, Sicherheit oder Technologie dürfen wir die Auseinandersetzung nicht scheuen", schreibt Roth in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Spiegel". China sei "wichtiger Partner", aber "eben auch Systemrivale".
Innenpolitik 30-07-2020

Wirecard-Sondersitzung im Bundestag: Untersuchungsausschuss im Raum

Die parlamentarische Aufklärung der Wirecard-Affäre nimmt Fahrt auf. Im Finanzausschusses wurden die Minister Peter Altmaier und Olaf Scholz befragt. Immer deutlicher wird der Lobbyeinfluss auf die Regierung, doch viele Fragen bleiben offen.

Altmaier im EU-Industrie-Ausschuss: Nur keine falschen Hoffnungen

Bei seiner Präsentation der Ratspräsidentschaftsprioritäten mahnte Peter Altmaier die Abgeordneten zu mehr Realismus, vor allem bezüglich erneuerbarer Energien und den Beziehungen zu China. Huawei auszuschließen, wie es das Vereinigte Königreich tat, hält er weiterhin für falsch.
Außenpolitik 13-07-2020

Steinmeier warnt China vor Belastung der Beziehungen durch Sicherheitsgesetz

Der Regierung in Peking müsse klar gemacht werden, dass es bei einer Beibehaltung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes nicht bei dem "Zustand aktueller Empörung" bleibe, sagte Steinmeier am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview".
Energie & Umwelt 08-07-2020

Trotz Virus: EU, China und Kanada mit Bekenntnis zu Pariser Klimazielen

Trotz der durch die Coronavirus-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise haben die EU, China und Kanada am Dienstag ein nach eigener Einschätzung "deutliches politisches Signal" gesendet, dass sie sich weiterhin zum Pariser Klimaabkommen bekennen
Außenpolitik 07-07-2020

Nur-Sultans Finanzzentrum als Garant für Wiederaufbau und grüne Investitionen

Mit der Unterstützung von Behörden und wachsenden "grünen Kompetenzen" ist der internationale Finanzplatz Astana gut aufgestellt, um eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen Erholung des Landes und der nachhaltigen Entwicklung zu spielen, meinen Experten.

Merkel und Von der Leyen: Alte Vertraute lenken Europa

Sie kennen sich in- und auswendig, haben gemeinsam 15 Jahre lang Deutschland regiert. Nun sitzen sie an den Schalthebeln Europas. Mit Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft navigieren Angela Merkel und Ursula von der Leyen die EU durch die Krise.
Außenpolitik 01-07-2020

China erlässt umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Nach monatelangen pro-demokratischen Protesten in Hongkong hat China am Dienstag sein umstrittenes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone verabschiedet und noch am selben Tag in Kraft gesetzt.
Außenpolitik 30-06-2020

Japans EU-Botschafter: Hongkong wurden „zwei Systeme“ versprochen

Japan ist besorgt über das Vorgehen Chinas in Hongkong: Letzterem wurde 1997 "ein Land, zwei Systeme" auf der Grundlage liberaler Werte versprochen, erinnerte der japanische Botschafter bei der EU, Kazuo Kodama.
Außenpolitik 26-06-2020

75 Jahre UN-Charta: Stresstest zum Jubiläum

Als die Vertreter von 50 Staaten den UN-Gründungsvertrag unterzeichneten, lag gerade das Grauen des Zweiten Weltkriegs hinter ihnen. Heute stehen ihre Ideale vor einer Belastungsprobe. Auch wegen US-Präsident Trump. Dies ist ein Artikel unseres Medienpartners Deutsche Welle. Es war eine...
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