: China

EU-Innenpolitik 03-07-2020

Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.

Merkel und Von der Leyen: Alte Vertraute lenken Europa

Sie kennen sich in- und auswendig, haben gemeinsam 15 Jahre lang Deutschland regiert. Nun sitzen sie an den Schalthebeln Europas. Mit Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft navigieren Angela Merkel und Ursula von der Leyen die EU durch die Krise.
Außenpolitik 01-07-2020

China erlässt umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Nach monatelangen pro-demokratischen Protesten in Hongkong hat China am Dienstag sein umstrittenes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone verabschiedet und noch am selben Tag in Kraft gesetzt.
Außenpolitik 30-06-2020

Japans EU-Botschafter: Hongkong wurden „zwei Systeme“ versprochen

Japan ist besorgt über das Vorgehen Chinas in Hongkong: Letzterem wurde 1997 "ein Land, zwei Systeme" auf der Grundlage liberaler Werte versprochen, erinnerte der japanische Botschafter bei der EU, Kazuo Kodama.
Außenpolitik 26-06-2020

75 Jahre UN-Charta: Stresstest zum Jubiläum

Als die Vertreter von 50 Staaten den UN-Gründungsvertrag unterzeichneten, lag gerade das Grauen des Zweiten Weltkriegs hinter ihnen. Heute stehen ihre Ideale vor einer Belastungsprobe. Auch wegen US-Präsident Trump. Dies ist ein Artikel unseres Medienpartners Deutsche Welle. Es war eine...

„Motor und Moderator Europas“: Bundesregierung beschließt Ratspräsidentschafts-Programm

Eine Woche, bevor Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ging das Programm heute durchs Kabinett. Es steht ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Doch der Opposition reicht das nicht.
Außenpolitik 23-06-2020

Keine Fortschritte nach angespanntem EU-China-Gipfel

Bei einem angespannten virtuellen Gipfeltreffen zwischen den Spitzen der EU und Chinas am Montag wurden in mehreren Schlüsselfragen keine greifbaren Fortschritte erzielt.
Außenpolitik 23-06-2020

China weist EU-Kritik an Hongkong-Gesetz scharf zurück

China hat die Kritik der EU an seinem geplanten Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong in scharfer Form zurückgewiesen. Die Hongkong-Politik sei eine "interne Angelegenheit", erklärte am Dienstag in Peking der Europa-Abteilungsleiter im Außenministerium, Wang Lutong.
Außenpolitik 22-06-2020

COVID-19 als „Stresstest“ für die Afrika-Beziehungen

Die Coronavirus-Pandemie ist ein "Stresstest" für die Beziehungen zwischen der EU und Afrika. Das gilt auch mit Blick auf die Pläne für eine ambitioniertere Neuausrichtung der Politik- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Kontinenten in diesem Herbst.
Außenpolitik 22-06-2020

Was man zu den „New START“-Verhandlungen wissen sollte

Die USA und Russland verhandeln in Wien über das letzte noch gültige Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen. Trotz Drängens der USA bleibt China fern. Die wichtigsten Fragen - und Antworten.
Binnenmarkt 18-06-2020

EU-Kommission will Verteidigung gegen ausländische Staatsbeihilfen stärken

Die EU-Kommission hat neue Instrumente vorgestellt, mit denen Marktverzerrungen behoben werden sollen, die durch subventionierte ausländische Unternehmen, die im EU-Binnenmarkt tätig sind, verursacht werden.

Blatt – Telekom fürchtet Milliardenbelastung durch Huawei-Bann

Die Deutsche Telekom rechnet einem Medienbericht zufolge mit Kosten von mindestens drei Milliarden Euro, sollte die Bundesregierung den Einsatz chinesischer Mobilfunktechnologie verbannen.
Außenpolitik 16-06-2020

Serbiens Außenpolitik in Pandemie-Zeiten: Das große Schlingern

Der wachsende Einfluss Chinas, die halbgare Dankbarkeit von Präsident Vučić gegenüber Russland und das offiziell weiterhin bestehende Ziel der EU-Integration zeigen: Serbien schlingert außenpolitisch zwischen allen Polen. Das hat sich auch durch die Pandemie kaum geändert.
Außenpolitik 04-06-2020

EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel seien sich einig, dass das Treffen "angesichts der pandemischen Gesamtlage" im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht stattfinden könne.
EU-Innenpolitik 29-05-2020

Breton: „Mit besseren Informationen von China und der WHO wären wir besser vorbereitet gewesen“

Europa hätte besser auf die COVID-19-Pandemie vorbereitet sein können, wenn China und die Weltgesundheitsorganisation "früher bessere und zuverlässigere Informationen" bereitgestellt hätten, sagte der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, gegenüber EURACTIV in einem Interview.
Außenpolitik 27-05-2020

Hongkonger Aktivist: EU muss Druck auf China erhöhen

Die EU sollte eine entschlossene Haltung gegenüber Chinas jüngsten Plänen für eine neue "Sicherheitsgesetzgebung" in Hongkong einnehmen, fordert der Aktivist Joshua Wong.
Außenpolitik 26-05-2020

Borrell wünscht sich „robustere“ EU-Strategie gegenüber China

Die EU müsse angesichts eines immer selbstbewusster auftretenden und mächtiger werdenden Chinas eine "robustere" Strategie finden, forderte der Hohe Außenvertreter der EU Josep Borrell.
Soziales 25-05-2020

„COVID-19 zeigt: Der Tod ist nicht demokratisch“

"Wir leben in einer Überlebensgesellschaft, die letztlich auf der Angst vor dem Tod beruht," kommentiert der südkoreanisch-deutsche Philosoph Byung-Chul Han. Das Coronavirus mache den Tod wieder sichtbar - was die Menschen wiederum verunsichert.
Außenpolitik 25-05-2020

China warnt USA im Streit um Coronavirus vor „neuem Kalten Krieg“

Angesichts zunehmender Spannungen zwischen den USA und China hat die Regierung in Peking vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt.
Außenpolitik 19-05-2020

USA und Deutschland leben sich auseinander, COVID-19 verstärkt den Trend

Laut einer neuen Umfrage der Körber-Stiftung nehmen die negativen Gefühle gegenüber den Vereinigten Staaten in Deutschland während der aktuellen Pandemie zu. Der Bericht zeigt auch eine Verschiebung der öffentlichen Meinung in Bezug auf China.
Energie & Umwelt 18-05-2020

Die Kohleindustrie wird sich von COVID-19 „nie wieder erholen“

Die globale Kohleindustrie wird sich von der COVID-19-Pandemie "nie wieder erholen", erwarten Branchenbeobachter. Die Krise habe gezeigt, dass erneuerbare Energien für die VerbraucherInnen billiger und für Investoren sicherer sind.
Innenpolitik 13-05-2020

Entwurf für 5G-Sicherheitskriterien: SPD sieht „stumpfes Schwert“

Das deutsche Bundesinnenministerium will prüfen, ob Hersteller von 5G-Komponenten vertrauenswürdig sind. Damit soll kritische geschützt werden. SPD-Digitalpolitiker Falko Mohrs geht das nicht weit genug: Er fordert eine politische Sicherheitsprüfung, gefüttert mit Geheimdienst-Informationen.

Sefcovic über China: Fairer Marktzugang zum „Vertrauensaufbau“ nach COVID-19

Kommissionsvizepräsident Šefčovič hat seine Forderung bekräftigt, dass europäische Unternehmen nach der aktuellen Pandemie einen faireren Marktzugang in China erhalten sollten. So könne gegenseitiges Vertrauen wiederhergestellt werden.
Außenpolitik 30-04-2020

GMF-Präsidentin: „Das Coronavirus beschleunigt Trends, die schon vorher da waren“

Nationalistische Reaktionen auf die Ausbreitung des Coronavirus haben die bereits angespannten transatlantischen Beziehungen weiter verschlechtert. Die Pandemie wird aber die Bedeutung von Kooperation hervorheben, glaubt Karen Donfried.
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